Schröder Ab 2003 neue EU-Mitglieder
Berlin - Die Europäische Union ist nach Ansicht von Schröder ab 2003 für die Aufnahme neuer Mitglieder bereit. "Jeder Kandidat entscheidet dann durch eigene Leistung darüber, wann er - von diesem Zeitpunkt an - eine Mitgliedschaft erreicht", sagte Schröder beim ersten Treffen aller deutschen Botschafter in Berlin. Sowohl Schröder als auch Außenminister Joschka Fischer sprachen sich für eine zügige EU- Osterweiterung aus. Schröder und Fischer lehnten den Vorstoß des deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen, der Volksbefragungen vor der Aufnahme neuer Länder in die Gemeinschaft ins Gespräch gebracht hatte, ab.
Deutschland halte an einer raschen EU-Osterweiterung fest, bekräftigte Schröder. Die osteuropäischen Beitrittskandidaten könnten sich darauf verlassen, dass Deutschland ein nationales, ökonomisches Interesse an einer zügigen Osterweiterung habe. "Wir sind die letzten, die den Zeitplan in Frage gestellt sehen wollen," so Schröder.
Der Kanzler sprach sich außerdem für einen differenzierteren Integrationsprozess aus. "In einer Union mit 25 oder mehr Mitgliedstaaten mögen nicht mehr alle Partner gleichermaßen willig und fähig sein, die Zusammenarbeit weiter auszubauen", sagte er. Die laufende Regierungskonferenz müsse vereinfachte Regeln für das Voranschreiten besonders integrationsbereiter Staaten vereinbaren. "Eine Vorreiterrolle einzelner muss innerhalb des Vertragsrahmens möglich und praktizierbar sein."
Fischer forderte eine konkrete Festlegung für die angestrebte
Erweiterung der EU. "Um den Prozess der Erweiterung berechenbarer zu
machen, sollten wir bis zum Ende des Jahres eine Art Road-Map
entwickeln, die die wichtigsten Etappen aufzeigt", sagte er. "Ich
hoffe, dass die erste Gruppe unter Einschluss Polens spätestens am
Beginn des Jahres 2005 beitreten kann. Wenn es geht, sollte es früher
sein." Es sei immer deutsches Interesse gewesen, dazu beizutragen,
dass Polen in der ersten Runde dabei sei. "Völlig inakzeptabel"
nannte Fischer die Forderung, dass Deutschland seine Verfassung ändere, um
in einer Volksabstimmung über die EU-Erweiterung zu entscheiden.