Schröder trifft Bush Erhöhte Flugbereitschaft
Berlin - Die gute Nachricht: Sie sprechen wieder miteinander. Die schlechte: Sie wissen noch nicht genau worüber. Bundeskanzler Gerhard Schröder trifft am 23. September US-Präsident George W. Bush, und beide Seiten hüllen sich in Schweigen darüber, was man sich zu sagen, also anzubieten hat. Es ist das erste persönliche Gespräche seit der Auseinandersetzung über den Irak-Krieg, mit der der Deutsche seine Wiederwahl betrieb. Der Amerikaner hat ihm das auch persönlich übel genommen.
Dass es nun zum Shakehands kommt, nützt als Symbol beiden, beide wandeln aber auch auf einem schmalen Grat. Seitdem Bush die Kriegsfolgen im Irak über den Kopf wachsen, sucht er wieder die Nähe zur Uno. Er will dabei aber weder das Gesicht verlieren, noch die Macht teilen. Und Schröder ist daran gelegen, wieder als Partner ernst genommen zu werden, er darf aber nicht in die Glaubwürdigkeitsfalle tappen, also keinesfalls den Anschein erwecken, nachträglich den Krieg zu rechtfertigen oder zu unterstützen.
Schröder steht dabei unter verschärfter Beobachtung - im eigenen Lager und bei den Menschen, die ihn wegen seiner Irak-Haltung eine zweite Amtszeit ermöglicht haben. Offiziell heißt es, werden Schröder und Bush vor allem über die explosive Lage im Nahen Osten sowie über die Situation im Irak beraten. "Freunde aus Verzweiflung" nennt das die "Welt am Sonntag". Die USA hatten den ersten Schritt getan mit ihrem Bittgang zur Uno für eine neue Resolution. Aber der von Colin Powell vorgelegte Resolutionsentwurf bleibt zu vage und geht nicht weit genug für die Allianz der Skeptiker in Berlin und Paris.
Abtasten im Vorfeld
Nach monatelangen Debatten über einen Bundeswehr-Einsatz im Irak haben die USA inzwischen klargestellt, dass sie kein militärisches Engagement von Deutschland erwarten. In der Bundesregierung wurden entsprechende Äußerungen von US-Außenminister Powell am Freitag mit großer Erleichterung aufgenommen. Denn diese Kröte hätte sie auf keinen Fall schlucken können. Zum einen sollte die Auseinandersetzung um das strikte Nein der Regierung zu einer Entsendung deutscher Soldaten damit beendet sein, hieß es in Regierungskreisen. Zum anderen weiche damit auch Druck von dem Treffen des Kanzlers mit Bush. Schröder hatte bereits diese Woche im Bundestag klargemacht, wie klein sein Spielraum ist: Ausbildung irakischer Soldaten und Polizisten in Deutschland ja, deutsche Soldaten in Bagdad nein.
-
1 Min
-
1 Min
-
2 Min
-
1 Min
-
1 Min
-
5 Min
-
21 Min
-
3 Min
Viel mehr kann Schröder nicht anbieten, ohne unglaubwürdig zu werden. Auch die Rückkehr zur Scheckbuchdiplomatie, mit der sich Deutschland früher unter Kohl und Genscher gerne aus internationaler Verantwortung freikaufte, hat Schröder schon mehrfach ausgeschlossen. Doch das verstärkte Engagement Deutschlands in Afghanistan ist Teil des Paketes - weil es die USA an dieser Front entlastet. Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Dan Coats, formuliert das als gemeinsames Anliegen: "Es ist im Interesse der USA, Deutschlands, Europas und der ganzen Welt, dass wir zusammen weiter daran arbeiten, sowohl Afghanistan als auch den Irak wieder aufzubauen."
Ein Zusammenhang besteht auch zur Nahost-Reise des Kanzlers durch mehrere arabische Staaten vom 4. bis 7. Oktober im Anschluss an das Treffen mit Bush. Schröder wird mit den wichtigsten politischen Führern der Region zusammentreffen. Stationen sind Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Diese Staaten sind die größten deutschen Handelspartner im arabischen Raum. Aber Schröder wird dabei nicht nur als Handlungsreisender deutscher Interessen auftreten, sondern darauf drängen, dass Bushs "Roadmap" nach den jüngsten Rückschlägen im Nahost-Konflikt wieder Gehör findet: der deutsche Kanzler als Bush-Botschafter.
Über Deutschland Frankreich bestrafen?
Die Rolle soll er vermutlich auch noch woanders spielen. Der Flugplan des Kanzlers sieht zwischen New York und Kairo einen Stopp in Rom vor - zum EU-Gipfeltreffen. Dort wird ein Jacques Chirac mit großen Ohren hören, was Schröder aus dem Bush-Treffen mitbringt und was die Deutschen angeboten haben. Bush will die Europäer stärker in die (finanzielle-militärische) Verantwortung nehmen. Berlin-Paris war die wichtigste europäische Achse in der Ablehnung des Irak-Krieges, und die Franzosen argwöhnen, dass Bush nun die Deutschen in sein Boot holt - und damit die Franzosen treffen und bestrafen will. Doch deutsch-französische Irritationen kann sich Schröder nicht leisten, weil die beiden größten europäischen Staaten nur als Duo Motor der europäischen Einigung, Erweiterung und Vertiefung sein können.
Und auch im heimatlichen Machtgefüge muss der Kanzler aufpassen. Sein grüner Außenminister Joschka Fischer beobachtet mit Unbehagen, dass sich sein Vorgesetzter zunehmend auf außenpolitischem Terrain tummelt und profiliert, zudem bei Fischers Lieblingsthemen Europa und Naher Osten. Er war sich zwar einig mit Schröder in der Ablehnung des Irak-Krieges, fand aber des Kanzlers Populismus auf den Marktplätzen dabei wenig hilfreich. Fischer wird mitreden wollen, wenn sich Deutsche und Amerikaner wieder annähern. Schröder steht vor einer seiner heikelsten Dienstreisen seit langem.