Schröders Rede Abzüge in der B-Note
Berlin - Es war eine merkwürdige Stimmung in den Minuten nach der lang erwarteten Kanzler-Rede, als die ersten Abgeordneten in die Flure um den Sitzungssaal drängten. Viele Sozialdemokraten blieben zunächst lieber im Sitzungssaal. Wer doch heraus kam, hielt sich mit großen Worten zur "Ruckrede" des Kanzlers zurück. Fraktions-Vize Michael Müller sagte, mit der Rede lägen nun die Grundzüge auf dem Tisch, über die das Parlament als Gesetzgeber entscheiden müsse. Die Rede sei der schwierigen Situation angepasst gewesen. Dann schwenkte er ein in das allgemeine Lamento um die viel zu hohen Erwartungen.
Das kleine Wörtchen "wenn" hatte am Freitagmittag in den Fluren des Bundestags Hochkonjunktur. Immer dann, wenn ein Sozialdemokrat oder ein Grüner nach seiner Bewertung über die Kanzler-Rede befragt wurde, kam das Wort irgendwann: Wenn die Erwartungen doch nicht so hoch gewesen wären, wäre alles jetzt viel einfacher. Die Medien seien schuld am Dilemma, befanden die Schröder-Anhänger. Dass der Kanzler selbst kräftig mit angestachelt hat, war bereits verdrängt.
Seehofer triumphiert
Verunsichert und wie im leichten Schock standen manche Genossen vor dem Sitzungssaal und berieten, was die Worte Schröders nun eigentlich bedeuten sollten. Beim politischen Gegner indes herrschte Feierlaune. Schon während der Kanzler-Rede sah man die Unionisten froh gelaunt und ausgelassen. Immer wieder stichelten sie zur SPD herüber und provozierten die Genossen. Als die gesamte SPD bei den Einschnitten für Arbeitslose eisig schwieg, kamen aus der Union Aufforderungen zum Applaus. Einige Unions-Leute machten es sogar vor. Wer es nicht besser wusste, konnte die politischen Lager schnell falsch zuordnen.
Ebenso fröhlich schritten sodann Gesundheitspolitiker Horst Seehofer und CDU-General Laurenz Meyer von Kamera zu Kamera. Seehofer bewertete die Kanzlerrede gar als "inneren Triumphzug. Seit mehr als fünf Jahren predige ich die Einschnitte bei der Krankenversorgung, nun hat es auch der Kanzler begriffen". Laurenz Meyer fügte hinzu, dass sich die SPD sehr weit an die Unionspositionen heran gearbeitet habe. Nun müsse man im Bundesrat sehen, in welchen Punkten man kooperieren könne.
Fischer eher gelangweilt
Recht einfach machte es sich Außenminister Joschka Fischer. Schroff wie üblich beantwortete der Grüne keine Fragen, sondern gab ein kurzes Statement. Es sei eine "beeindruckende Rede" gewesen, sagte er, ohne die Miene zu verziehen. Gleich darauf teilte er dann kurz den Stand der Dinge in Sachen Irak mit und verzog sich mit seiner Entourage ins Bundestagsrestaurant. Wer Fischer zuvor im Sitzungssaal sah, hatte ein anderes Bild. Sichtlich müde, oft fast uninteressiert und mit stets verschränkten Armen vor der Brust räkelte sich Fischer während der Kanzler-Rede auf seinem Stuhl.
Am besten brachte Verbraucherministerin Renate Künast die Stimmung in den Regierungsreihen auf den Punkt. "Es gibt ja immer zwei Noten für eine solche Rede", analysierte die grüne Ministerin. In Sachen Inhalte sei die Rede präzise und mehr als deutlich gewesen, die A-Note sei also gut bis sehr gut. "Für die B-Note in Sachen Stil hätte man sicher noch ein bisschen drauf legen können."
Was die Ministerin schnörkellos aussprach, verpackten die meisten anderen Regierungs- und Fraktionsmitgliedern umständlich in Bandwurmsätze: Die Rede sei inhaltlich genau das gewesen, was man erwartet hatte. Viele aber hatten gerade wegen der hochgeschraubten Erwartungen mit ein bisschen mehr Emotionalität und Begeisterungswillen von ihrem Kanzler gerechnet. "Was vielen fehlte, war eine Art Überbau, eine Einordnung in die Weltlage und ein noch deutlicherer Appell an den Zusammenhalt in ganz Deutschland", sagte eine Sozialdemokratin.
Bloß nicht am heiligen Gral versündigen
Man muss zugeben: Schröders Rede war das Gegenteil von einer charismatischen Regierungserklärung. Der Kanzler hielt sich fast die ganze Zeit über an seinem Manuskript fest und rettete sich nach einer kurzen Einleitung schnell zu den konkreten Punkten. "Die letzte Stunde der Rede hätte genauso gut in einer Haushaltsdebatte stattfinden können", frotzelte ein CDU-Mann. Kaum ein Wort zur schweren Aufgabe, die vor Deutschland und vor allem vor den Sozialdemokraten liegt und die Schröder sonst gern nennt. Der Kanzler kam nur selten aus sich heraus und betonte oft die falschen Stellen seiner Rede. Typische Gesten des Politikers, etwa das leichte Bücken mit einem gleichzeitigen Stoß mit der Faust nach vorn, liefen mehrmals ins Leere. Erst als er zweimal vom Zettel abwich und die Union anging, war er plötzlich voll da. Frei referierte er mit leichtem Witz die Regeln zur Befreiung des Meisterzwangs.
Der Applaus seiner eigenen Fraktion hielt sich in Grenzen. Trotz der im Vorwege mit einigem Druck hergestellten Einigkeit sind viele Einschnitte für die Parteilinken noch immer ein schwerer Schritt. Erst als der Kanzler fast am Schluss seiner Rede den Wert des deutschen Sozialsystems, die Stärke Deutschlands oder die Bedeutung der Förderung von sozial Schwachen betonte, hatte er seine Männer und Frauen plötzlich hinter sich.
"Noch sind wir der Gesetzgeber"
Eine klare Analyse wollten die meisten Sozialdemokraten am Freitag nicht äußern. Zu lange hatten die verschiedenen Gremien über den neuen Kurs gestritten, zu bedrohlich wirkt noch immer das böse Wort der Kakophonie innerhalb der eigenen Partei nach. Die meisten scheuten die Gefahr, sich mit Kritik an "dem heiligen Gral" zu versündigen. Gleichwohl war aus den Reihen der Linken in der SPD auch schon der Wille zum Widerstand zu erkennen. Fraktions-Vize Müller drückte es diplomatisch aus: Die Fraktion im Parlament sei immer noch "maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt". Und: "Wir haben nun einen Fahrplan, nicht mehr aber auch nicht weniger."
Wirklich begeistert waren nur die zum Optimismus Verdammten wie der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz. Der grinste wie immer übers ganze Gesicht und meinte, nun werde sich die Republik verändern. Der Kanzler habe alle Erwartungen erfüllt. Auf der gleichen Linie bewegte sich der ehemalige General und jetzige Fraktionschef Franz Müntefering. Ins Glied reihte sich schließlich auch der grüne Parteichef Reinhard Bütikofer ein und sprach von einer "großen Rede" des Kanzlers, die den enormen Mut des Regierungschefs zeige.
Die knackigen Bilder für die innerlich zerrissene Stimmung bei den rot-grünen Politikern blieben wegen dem selbst angelegten Maulkorb am Ende für die Semantikspezialisten der FDP. Genüsslich referierten sie, dass die meisten der geäußerten Punkte schon einmal von den Liberalen vorgeschlagen worden seien. Nach seinem Gesamteindruck befragt, fasste es der FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt so zusammen. "Gerhardt Schröder hat sich selber einen hohen Zaun gebaut, doch er ist zu niedrig gesprungen."
Auch wenn sie es nicht öffentlich dürfen: So mancher Sozialdemokrat würde sich diesem Bild gerne anschließen.