Sicherheitskonferenz Die neuen Töne des alten Rumsfeld
München - "It's good to be back with you", sagt Donald Rumsfeld und lächelt. Und die Gäste der Münchener Sicherheitskonferenz lachen zum ersten Mal. Sie werden es noch öfters tun. Rumsfeld ist gut gelaunt. Und dann kann er sehr sarkastisch sein.
Noch vor 48 Stunden wusste der Konferenz-Organisator Horst Teltschik nicht, ob der US-Verteidigungsminister überhaupt kommen würde. Doch am Donnerstag hatte der Generalbundesanwalt klargestellt, dass er eine strafrechtliche Anzeige einer US-Menschenrechtsgruppe wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Irak gegen Rumsfeld nicht weiter verfolgen werde. Der Weg des US-Ministers nach München war also frei. Nun steht er, wie bereits 2003 und 2004, wieder auf dem Podium. Er macht Scherze, erzählt, wie er kürzlich auf seine frühere Rolle angesprochen wurde und lässt die Gäste auch gleich die Antwort wissen: "Oh, that was old Rumsfeld".
Streit neu bewerten
Doch gibt es wirklich einen "new Rumsfeld"? Einen gewandelten Verteidigungsminister? Der Mann, der den Irak-Krieg vorangetrieben hat, nun ein schlapper Falke? Der neue Rumsfeld gibt sich zumindest als Teamplayer, der sich der Charmeoffensive Washingtons unterordnet. Er reiht sich ein in die US-Regierung, die plötzlich auf weiche Töne setzt. So wie Außenministerin Condoleezza Rice auf ihrer Europatournee.
Den Streit über den Irakeinsatz in der Nato versucht Rumsfeld in einen historischen Rückblick einzubetten. Solche Auseinandersetzungen seien nicht neu, es habe den Austritt Frankreichs in den sechziger Jahren gegeben, und den Streit um die Pershing-Stationierung in den achtziger Jahren. In den siebziger Jahren habe er als Nato-Botschafter sogar einen Vorschlag aus dem US-Senat bekämpfen müssen, sämtliche amerikanischen Truppen aus Europa abzuziehen. "Und das mitten im Kalten Krieg", ruft Rumsfeld.
Heute scheint sich die US-Administration mit einer Art Arbeitsteilung abgefunden zu haben. Er lobt die Deutschen für ihren Einsatz in Afghanistan. "Unsere Einheit muss keine Uniformität über Taktiken oder Sichtweisen sein, mehr aber eine Einheit der Ziele", beschwört Rumsfeld die Teilnehmer.
Kühle Reaktion auf Schröders Vorschlag
Es ist ein zurückhaltender Rumsfeld, der sich in München präsentiert. Selbst den Vorschlag des Bundeskanzlers zur Reform des transatlantischen Verhältnisses, der am Vormittag die Konferenz beherrscht, kommentiert er sehr vorsichtig. Er müsse das Papier zunächst lesen, erst dann werde er es kommentieren. Teile von Gerhard Schröders Rede - der Kanzler nahm aus Krankheitsgründen nicht an der Veranstaltung teil und ließ seinen Beitrag durch Verteidigungsminister Peter Struck verlesen - war bereits gestern durch die "Süddeutsche Zeitung" verbreitet worden. Die Nato, so des Kanzlers zentrale These, sei "nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren". Dasselbe gelte für den Dialog zwischen EU und USA. Schröder fordert, die Strukturen "unserer Zusammenarbeit den veränderten Bedingungen und Herausforderungen anzupassen" und schlägt ein "hochrangiges Panel unabhängiger Persönlichkeiten" von beiden Seiten des Atlantiks vor, das bei dieser Lösung hilft. Dieses sollte bis 2006 den Staats- und Regierungschefs der EU und der Nato einen Bericht vorlegen.
Zum "High-Level-Panel" lässt sich Rumsfeld eine Bemerkung entlocken, aus der sich seine Skepsis zum Kanzler-Papier ablesen lässt. Wenn es in diese Richtung gehe, "dann müssen wir eine Pause machen und vorsichtig sein". Die Nato sei "eine hervorragende Organisation", die in Afghanistan, auf dem Balkan und im Irak mit gutem Erfolg arbeite. Das Bündnis von 26 Staaten baue auf gemeinsamen Werten und einer gemeinsamen Geschichte auf. An der Weiterentwicklung der Organisation werde ständig gearbeitet. "Wenn wir zusammenarbeiten, ist nichts unmöglich", sagte Rumsfeld. "Ich glaube nicht, dass wir die Nato heute zu Grabe getragen haben - im Gegenteil, sie zeigt viel Energie und Vitalität." Und am Ende seien die Mitglieder immer zu einer Entscheidung gekommen.
Mit Schröders Vorschlag sei keinesfalls die Beerdigung der Nato gemeint, versichert Struck. Es gehe dem Kanzler darum, die Allianz und die EU "effektiver zu machen". Schließlich sieht sich Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer gezwungen, in die Debatte einzugreifen: "Wir sollten mehr für das transatlantische Verhältnis tun als darüber zu reden". "Doing is more important than talking", wiederholt der Niederländer.
Am späten Nachmittag muss Struck auf einem anderen Podium noch einmal den Kernsatz des Kanzlers zurechtrücken. Denn auf den Fluren des Hotels war Schröders Satz schon als Ende der Nato interpretiert worden. Darum gehe es nicht, betont Struck:"Es ist eine Zustandsbeschreibung, keine Zielorientierung."
Die alten Probleme bleiben
Trotz aller Einheitsbeteuerungen bleiben in der Nato die alten Fragen unbeantwortet, die spätestens seit dem Irak-Krieg offensichtlich sind: das Verhältnis zwischen der Supermacht und den 25 weiteren Mitgliedern. Ein französischer Vertreter will wissen, ob weiterhin Rumsfelds Grundsatz gelte, wonach die Mission die Koalition bestimme - oder ob künftig zusammen diskutiert und entschieden werde, so wie es die US-Außerministerin versprochen habe.
Der Verteidigungsminister antwortet mit einer Aufzählung von internationalen Einsätzen - ob in Liberia, Haiti oder jüngst in den Flut-Krisengebieten von Thailand und Indonesien. Dort habe die Mission die Koalition bestimmt. "Wenn die Koalition die Mission bestimmt hätte, dann wäre in Liberia nichts geschehen", dreht er seinen Satz um. Die Nato, so sagt er, sei eine sehr "wertvolle Organisation". Aber manchmal müssen "Dinge sehr schnell geschehen". Und abschließend ruft er dem französischen Vertreter zu: Er schätze offene Fragen. Aber "die Konstruktion ihrer Frage war nicht perfekt". Und dann blitzen seine Augen auf. Da ist er wieder, der alte Rumsfeld.
Als der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel Schröders Vorschläge zur Nato-Reform verteidigt und darauf verweist, in der Irak-Frage sei in den Nato-Gremien "nie offen diskutiert" worden, bleibt Rumsfeld kühl. Auf Nato-Tagungen sei stets diskutiert worden, sagt er.
Auch bei einem anderen Thema gibt er sich sehr zugeknöpft - der Debatte um das angebliche Atomwaffenprogramm des Iran. Rumsfeld bemüht einen Vergleich: Das letzte, was er wolle, sei, die Worte des US-Präsidenten und der Außenministerin zu interpretieren: "The last thing to do is to step on their words".
Aufschlussreich sind vor allem die Antworten, die Rumsfeld in München nicht gibt: SPD-Außenpolitiker Gert Weisskirchen will wissen, wie mit dem Thema Iran umgegangen wird. An welcher Stelle der Verhandlungen des EU-Trios mit dem Iran die USA feststellten, ob Teheran die Bedingungen erfüllt habe. Und wenn der Iran sie nicht erfülle, so Weisskirchen, wer entscheide dann darüber, "welche Mittel in die Hand genommen werden?"
Das ist die zentrale Frage der kommenden Monate. Doch Rumsfeld zieht es vor, zu schweigen.