Simonis in Schweden Mutmacher im Norden
Stockholm - Das Gastgeschenk gab's für Heide Simonis gleich zu Beginn der Reise. Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin ließ sich in Stockholm noch einmal im Detail ins Bild setzen, wie die Schweden Mitte der Neunziger, fast zehn Jahre vor den Deutschen, ihre Sozialsysteme erst reformierten und dann sanierten. Was sie da zu hören bekam, mitten im Anti-Hartz-Sturm zu Hause, empfand sie als ausgesprochenen "Mutmacher" und "Hoffnungsschimmer".
Die Begeisterung der Kieler Sozialdemokratin ist verständlich. Wie oft in den letzten Monaten war ihr und den Parteifreunden in der Bundesregierung schließlich nahe gelegt worden, gefälligst mal über den Tellerrand zu schauen und von den europäischen Nachbarn zu lernen, vor allem im Norden. Doch was zumeist als Kritik an den deutschen Reformen im Vergleich zu den Wohlfahrtssystemen der nordischen Nachbarn gedacht war, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen eher als Rückenstärkung.
Seit Jahren floriert die schwedische Wirtschaft deutlich besser als in Deutschland, in diesem Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent prognostiziert. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 5,6 Prozent erheblich niedriger, der Staatshaushalt weist einen Überschuss aus. Dem Boom vorangegangen waren tief greifende Neuerungen der Sozialsysteme - Hartz lässt grüßen.
Arbeitslosengeld etwa wird in Schweden längst nur noch 300 Tage gezahlt und kann danach höchstens noch einmal für den gleichen Zeitraum verlängert werden, dann ist Schluss. Bereits nach 100 Tagen ohne Job ist im Land der Elche jedem Bewerber jede Arbeit zumutbar, sowohl was die Art der Beschäftigung angeht als auch die regionale Lage des Arbeitsplatzes. Sozialhilfe unterliegt den gleichen strengen Bedingungen und wird bei Ablehnung von Arbeit in drei Schritten gekürzt - bis auf Null. Dagegen ließt sich Hartz IV, orakelte ein Delegationsmitglied, "fast schon wie ein Sozialprogramm".
Ähnlich die Entwicklung im Gesundheitssystem. Die Praxisgebühr in Schweden fällt nicht einmal pro Quartal an, sondern seit langem schon bei jeder einzelnen Visite und jedem Arzt. Beim Hausarzt sind das jedes Mal rund 150 Kronen (gut 16 Euro), beim Facharzt kommt man schnell auf über 300 Kronen. Zuzahlungen für Medikamente belaufen sich leicht auf über 900 Kronen (100 Euro) monatlich.
"Ruppige Zahlen", wie Simonis findet. Aber doch mit einem erstaunlichen Ergebnis: "Die Menschen haben weniger Geld in der Hand als in Deutschland, aber was sie an sozialer Sicherheit dafür bekommen, stellt sie deutlich zufriedener." Das beziehe sich allerdings auch auf die eindeutig bessere Qualität des Bildungswesens und die umfassende Kindergartenversorgung, die Männern und Frauen den gleichen Zugang zum Arbeitsmarkt sichere und eine Erwerbsquote von 80 Prozent der aktiven Gesellschaft ermögliche.
Nun hofft Simonis auf Göran Persson. Der sozialdemokratische Regierungschef, der die Kieler Regentin am Donnerstag in Stockholm zu einem offiziellen Besuch empfing, wird auf Einladung Gerhard Schröders am Freitag an einer Kabinettsklausur teilnehmen. Zu der hat der deutsche Kanzler seine Regierungskollegen und die Koalitionsspitzen nach Bonn gerufen. Und Persson soll dort über seine Erfahrungen berichten.
"Was soll ich dem Gerhard denn sagen?", fragte Persson seine Gesprächspartnerin beim politischen Meinungsaustausch immer wieder. "Mut machen", empfahl Simonis. Durchhalten, sich "gerade machen" und zu seinen Grundsätzen stehen, fiel dem alten Schweden schnell ein. Schluss mit der Angst, möchte die Kieler Ministerpräsidenten am liebsten ihren Landsleuten empfehlen: "Von Schweden kann man lernen, nicht immer so bangbüxig zu sein."
Der dreitägige Besuch der Ministerpräsidenten, der auch Gespräche im Außen- und Wirtschaftsministerium sowie - ungewöhnlich - eine Audienz bei König Carl XVI. Gustav umfasste, diente vor allem auch der Vertiefung der Beziehungen im Ostseeraum und Fragen der Schiffssicherheit. Am Freitag eröffnet Simonis den ersten virtuellen Studiengang "Baltic Sea Virtual Campus" in Lund.