Sirven-Vernehmung Die Zeit wird knapp
Berlin - "Wir fahren in jedem Fall", sagte Volker Neumann, der Vorsitzende des Ausschusses, vor Beginn einer Sondersitzung am Dienstagmorgen in Berlin.
Das Gremium weiß bis zur Stunde aber nicht, ob Sirven bereit ist, auf die Fragen zu den Schmiergeldvorwürfen im Zusammenhang mit der Privatisierung der Raffinerie Leuna auszusagen. Es habe bisher kein Kontakt mit seiner Anwältin oder auch den hessischen Justizbehörden gegeben. Letztere seien seit Montagabend 20 Uhr für den Ausschuss nicht erreichbar gewesen.
Sirven, der als Schlüsselfigur der Elf-Affäre gilt, soll nach einem Beschluss der hessischen Justiz am Dienstagabend um 18 Uhr an Frankreich ausgeliefert werden. Dort liegt gegen ihn ein Haftbefehl wegen der Affäre vor, die das Land seit Monaten erschüttert.
Nach Medienberichten hatte die Anwältin Sirvens am Montagabend erklärt, ihr Mandant sei bereit, auf Fragen zu antworten. Der Sprecher des Oberlandesgerichts Frankfurt hatte dies zuvor anders dargestellt.
