SPD Beck rechnet mit Müntefering ab
Hamburg/Berlin - Das Buch war längst geschrieben: "Kurt Beck. Ein Sozialdemokrat", die Biografie eines stolzen SPD-Vorsitzenden. Doch dann kam der Sonntag am Schwielowsee vor zwei Wochen - und plötzlich war Beck ein zurückgetretener Vorsitzender, und ein stolzer Sozialdemokrat war er auch nicht mehr. Beck hat seine Biografie überarbeitet, am Donnerstag soll sie erscheinen, die "Bild"-Zeitung berichtet schon vorab aus dem Werk: Darin äußert sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident erstmals ausführlich über die näheren Umstände seines Sturzes vor zwei Wochen - und kritisiert seinen Nachfolger Franz Müntefering.
Wahlplakat in Bayern: Becks Abrechnung mit Müntefering via Biografie
Foto: DPA"Unser Verhältnis ist natürlich nicht unproblematisch", schreibt er laut "Bild". Und weiter: "Unser Politikstil, die Art, Machtfragen zu klären, sind schwer vereinbar. In der Zeit, als Franz Müntefering Vizekanzler war und ich die Partei führte, resultierten gewisse Schwierigkeiten daher, dass er sehr darauf bedacht war, sich in der Bandbreite des Koalitionsvertrags zu bewegen. Es war schwierig, mit ihm Perspektiven zu erarbeiten, die darüber hinausreichten."
An anderer Stelle heißt es über die Sozialdemokratie und die Große Koalition: "Als SPD-Vorsitzender bemühte ich mich um ein eigenständigeres Profil der Sozialdemokraten. An diesem Punkt gingen die Meinungen von mir und Franz Müntefering auseinander."
Müntefering habe kein Interesse daran gehabt, über grundsätzliche sozialdemokratische Fragen nachzudenken, heißt es in den Beck-Memoiren: "Oder er fand es besser, nicht darüber zu reden. Wo dies geschehen ist, muss man neue Brücken bauen. Genau das gehört zwingend dazu. Und da behaupte ich, dass ich näher an der Realität des Lebens bin, als es manch anderer ist, so dass ich das sehr genau beurteilen kann."
Die Vorgeschichte seines Rücktritts stellt Beck folgendermaßen dar: Die Informationen aus SPD-Kreisen an die Medien und die Art der Berichterstattung kurz vor der SPD-Klausur hätten ihm gezeigt, "die gezielten Angriffe auf mich und meine Arbeit würden nicht nur fortgesetzt, es kam nun der Verdacht eines Bruchs der Vertraulichkeit hinzu, den ich gegen das unmittelbare Umfeld der Beteiligten hege". Becks Folgerung: "Wer außer Eingeweihten konnte in der Lage sein, die vorbereitete Bekanntgabe (der Kanzlerkandidatur Frank-Walter Steinmeiers) mit einer Intonierung zu belasten, die den treibenden Vorsitzenden als einen bedrängten und getriebenen erscheinen ließ?"
Beck nannte in dem Zusammenhang auch den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder. Recherchen hätten ergeben, dass Medienverantwortliche mit solchen Falschinformationen gezielt versorgt worden seien, behauptet Beck in seinem Buch.
Allerdings räumt der SPD-Politiker auch erstmals eigene Fehler bei seinem Scheitern ein. Zur Vorgeschichte seines Rücktritts schreibt Beck: "Im März 2008 ist mir ein schon oft eingestandener Fehler unterlaufen. Nach den Landtagswahlen in Niedersachsen hatte sich herausgestellt, dass die Linke doch in die Landtage wichtiger westdeutscher Flächenländer einziehen konnte." Und er räumt ein, damit die eigene Kanzlerkandidatur verspielt zu haben: "In dieser Krise habe ich durch die Ankündigung einer richtigen Konsequenz zum falschen Zeitpunkt meine bis dahin vorhandene Chance eingebüßt, selbst als Spitzenkandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf zu ziehen."
Nach Informationen des SPIEGEL hat es um Becks Nachfolge weit mehr Diskussionen gegeben als bisher bekannt ist. So sollen neben Arbeitsminister Olaf Scholz auch die Ministerkollegen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel sowie der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Peter Struck, im Gespräch gewesen sein.
flo/ddp/Reuters