SPD-Chef Gabriel zur Bundespräsidentenfrage "Die Parteizugehörigkeit ist mir egal"
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel
Foto: Maurizio Gambarini/ dpaSPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich grundsätzlich auch einen Christdemokraten als nächsten Bundespräsidenten vorstellen. "Die Zugehörigkeit zu einer Partei darf kein Ausschlusskriterium sein", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Parteizugehörigkeit ist mir egal. Zuallererst kommt es auf die Persönlichkeit an."
Die Debatte um einen passenden Kandidaten ist entstanden, weil Bundespräsident Joachim Gauck jüngst mitteilte, er stehe für eine erneute Amtszeit nicht zur Verfügung. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schloss umgehend einen Christdemokraten als Nachfolger aus. Die Union wolle auch keinen Sozialdemokraten.
Nur kein Streit
Der "Welt am Sonntag" sagte Oppermann nun: "Wir führen darüber keinen parteipolitischen Streit." Man wolle eine Person finden, die eine breite Mehrheit bekomme und alle Gruppen in der Gesellschaft anspreche.
Der neue Bundespräsident wird im Februar 2017 gewählt, nur wenige Monate vor dem Bundestag. SPD-Chef Gabriel widersprach der Einschätzung politischer Beobachter, von der Wahl des Staatsoberhaupts gehe ein Signal für mögliche Koalitionen im Bund aus: "Ich finde, dass die beiden Dinge völlig unabhängig voneinander sind."
Über die Möglichkeit, gemeinsam mit Grünen und Linken einen Kandidaten aufzustellen, äußerte sich der Parteichef vage. "Wir wissen nicht, ob die Mehrheiten so funktionieren", sagte er. "Deswegen muss man erst mal reden. Es herrscht ja keine Zeitnot." Auch Oppermann hielt sich bedeckt: "Wir werden in aller Ruhe und mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen."
