SPD-Debakel Die Hypothek Schröder
Berlin - Debakel. Desaster. Lektion. Irgendwann sind die Vokabeln verbraucht. Irgendwann haben die Worte ihre Bedeutung verloren. Weil sie zu oft benutzt wurden, weil sie immer wieder das Gleiche beschreiben sollen, obwohl es längst viel schlimmer ist. Am Anfang sagte Gerhard Schröder noch: "Wir haben verstanden." Das war nach dem ersten Stolperjahr von Rot-Grün nach der Machtübernahme 1998, als die Landtagswahlen verloren gingen. Später wollte er sich nicht beirren lassen von Rückschlägen, verkündete die ruhige Hand, die dann aber bei der Wiederwahl 2002 sehr zittern musste. Weil er wusste, dass er nur mit Glück, Flut, Irak-Krieg und den Grünen im Kanzleramt bleiben konnte, entdeckte er danach seinen Reformwillen. Da er aber seine Agenda 2010 nicht mal den eigenen Leuten erklären konnte, gab Schröder auch noch den Vorsitz der Partei ab, um als präsidialer Kanzler Außenpolitik als Friedensfürst zu machen und bei den Mühen der Parteiebene auf den Münte-Effekt zu hoffen.
Und jetzt? Die SPD hatte mit Niederlagen gerechnet, in Europa und in Thüringen. Die vorher vereinbarte Linie lautete: Keine Überreaktion. Europa spielt beim Wähler ohnehin kaum eine Rolle, und Thüringen kann man doch immer als Sonderfall Ost abtun. Eine Kabinettsumbildung als symbolische Aktion sollte bis zum Herbst in der Hinterhand gehalten werden: Da droht noch ein Superwahlmonat, und es ist Halbzeit in der Legislaturperiode.
Das Projekt 18 überholt
Ob das noch reicht? Die SPD als Regierungspartei hat beim europäischen Urnengang genauso verloren wie Berlusconis und Chiracs Konservative in Italien und Frankreich oder die Blair-Genossen in Großbritannien. Denkzettel für Regierende eben. Aber nirgendwo war die Ohrfeige so laut wie in Deutschland. Die SPD hat heute ihr schlechtestes jemals gemessenes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erzielt. Danach kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Das Ergebnis in Thüringen ist noch bitterer. Bisher war es nur ein beliebter Scherz im politischen Berlin, die SPD nähere sich dem Projekt 18 der FDP eben von oben. In Thüringen hat sie es schon überholt. "Die SPD hat schon bessere Wahlergebnisse gesehen, aber wir lassen uns nicht unterkriegen", lautet die fast schon lächerliche Reaktion des Spitzenkandidaten Christoph Matschie. Die Wahrheit ist: In Deutschland steht die SPD als Volkspartei auf der Kippe.
Der neue Vorsitzende Franz Müntefering ist noch keine drei Monate im Amt und es war nach Hamburg erst der zweite Wahlsonntag für ihn. Aber er selbst hatte die Parole ausgegeben: Bis zur Juniwahl wolle er den Abwärtstrend aufhalten. Ihn zumindest stoppen. Aber es ist schlimmer geworden. Im Berliner Willy-Brandt-Haus ging es erst einmal um eine schnelle Schadensbegrenzung. Müntefering, der als Generalsekretär oft genug den Kopf für schlechte Resultate hinhalten musste, blieb diesmal in Deckung. In Telefongesprächen mit dem Kanzler in Hannover, der sich im ganzen Wahlkampf auffällig zurückgehalten hatte, wurde intern über die schwierige Lage auch für die Bundespolitik beraten. Für die Durchhalteappelle musste erstmals der neue Generalsekretär vor die Tür. Mit seiner meist tristen Miene eignet sich Klaus Uwe Benneter nach dem Eindruck von Parteifreunden ohnehin bestens als Verkünder von Hiobsbotschaften: "Das Ergebnis ist bitter." Das ist leicht untertrieben.
PDS hängt die SPD ab
Dass die Partei zum Auftakt der Ära Müntefering noch tiefer in den Keller gerutscht ist, machte viele in der Parteizentrale sprach- und ratlos. Als besonders bitter empfinden es viele, dass die SPD in Thüringen ausgerechnet von der PDS um Längen abgehängt wurde, die offensichtlich große Teile des Protestpotenzials hinter sich bringen konnte und dort bereits fröhlich darüber spricht, sie sei neben der CDU noch die einzige Volkspartei. Es stimmt zwar: Traditionell lässt sich die sozialdemokratische Wählerschaft für die Europawahl nicht sehr stark mobilisieren. Aber es ist wohl eher so: Niemand weiß, wie viel Wählerschaft überhaupt noch übrig ist.
Der SPD-Wahlkampf war frei von zündenden Momenten. Die innenpolitische Rechtfertigungsrhetorik stand im Vordergrund, Europa spielte nur am Rande eine Rolle. Man hoffte - mal wieder - auf den Irak-Bonus und wollte sich allen Ernstes als "Friedensmacht" verkaufen. Selbst mit der Standfestigkeit in der Irak-Frage war diesmal nichts zu gewinnen - die SPD-Anhängerschaft betrachtet das zwar als ehrenhaft, aber auch als selbstverständlich. Die Union hat das geschickt geschürt und die Europawahl zu einer innenpolitischen Abstimmung umfunktioniert. Davon zeugen die Plakate, darunter ein wurmstichiger rot-grüner Apfel und ein überlebensgroßes Porträt der CDU-Chefin Angela Merkel - die gar nicht zur Wahl stand. Dass die Union nicht aus eigener Stärke gewinnt, sondern von der Schwäche der SPD profitiert, kann die Genossen nicht beruhigen.
Zu viel oder zu wenig Reform?
Was kommt jetzt auf die SPD zu? Es wird keine Diskussion über Müntefering geben. Er ist noch in der Schonzeit, zu kurz im Amt, zu gut verankert. Aber umso heftiger könnte der Frust deshalb Gerhard Schröder treffen. Die Frage lautet: Kann die SPD mit ihm noch Wahlen gewinnen? Ist der strahlende Gewinnertyp zur Hypothek geworden? Geliebt hat die Partei ihn nie wirklich, es war immer ein Zweckbündnis - beide wollten regieren. Jetzt scheinen Basis und Spitze ziemlich ratlos - und zeigen mit dem Finger aufeinander. Den einen war es zu viel, den anderen zu wenig an Reformen.
Zu hören sind die alten Appelle an die Geschlossenheit. "Die Zeit der Solotänzer ist vorbei", sagt die Sprecherin des linken Parteiflügels, Andrea Nahles, die sich selbst lange erfolgreich im Solo übte und nun sogar die wichtige SPD-Arbeitsgruppe zur Bürgerversicherung leiten darf - dem Hoffnungsprojekt der Genossen. Vielleicht ihrem letzten, mit dem sie im Herbst noch mal den Unterschied zur Union herausarbeiten wollen und derem krassen Modell von der Kopfpauschale. Aber es reicht nicht aus, wenn die SPD an der Spitze mit Franz Müntefering "einen Vorturner" ins Rennen schicke, sagt Nahles, der Rest sich aber nur um Ressortpolitik kümmere. Auf die Frage, ob Gerhard Schröder noch der richtige Kanzler sei, sagt sie: "Einen besseren sehe ich nicht." Treueschwüre klingen anders.
Am Rande der Unregierbarkeit
Die Grünen führen vor, dass das Regieren nicht automatisch zur Unpopularität führt. Sie verstehen es, noch einigermaßen authentisch zu wirken - auch wenn sie es leichter haben, weil sie naturgemäß weniger Schichten erreichen müssen als die große SPD. Die Grünen werden nach ihrem deutlichen Erfolg in Europa mit breiterer Brust in der Koalition auftreten. Die SPD-Bundestagsabgeordneten werden sich langsam Sorgen machen um ihre bequemen Sitze und die Wiederwahl 2006. Dahinter verbirgt sich das Risiko der Unregierbarkeit, weil Müntefering seinem Regierungschef kaum noch Mehrheiten garantieren kann und die Partei weiter erodiert. Irgendwann steht der Sauerländer dann vor der Frage: Partei oder Regierung?
"Münte" kennt die harten 16 Oppositionsjahre aus eigener Anschauung und hat das mal in die Formel gepresst: "Opposition ist Scheiße." Er will die SPD regieren sehen, aber er, der die Sozialdemokratie mit der Muttermilch aufsaugte, wird nicht zulassen, dass dabei die Zukunft der SPD als Volkspartei verspielt wird. Heute kündigte er Konsequenzen aus der Wahlschlappe an. In den anstehenden Sitzungen der SPD-Spitzengremien müsse "offen darüber geredet werden, was die richtige Politik ist", betonte er. Diese Positionen müssten dann aber von der gesamten Führung geschlossen getragen werden. Doch wenn sich bei den Genossen der Eindruck verfestigt, dass das Risiko Schröder heißt, dann wird es gefährlich für den Kanzler. Auch durch Müntefering.
