SPD: Linker Flügel bricht auseinander - DER SPIEGEL
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SPD Linker Flügel bricht auseinander

Unruhe auf dem linken Flügel der SPD. Prominente Mitglieder sind aus dem "Forum Demokratische Linke" ausgetreten oder erwägen es. Im Mittelpunkt der Kritik steht Sprecherin Hilde Mattheis.
SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis: "Lust an der Niederlage"
SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis: "Lust an der Niederlage"

SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis: "Lust an der Niederlage"

Foto: Bernd Weiflbrod/ DPA
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Berlin - In der SPD bricht der einst starke linke Parteiflügel auseinander. Aus dem Sammelbecken "Forum Demokratische Linke" (DL21) sind bereits der hessische Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel und nun auch der Wowereit-Vertraute und ehemalige Juso-Chef Björn Böhning ausgetreten. Böhning begründete seinen Schritt mit der "Einflusslosigkeit auf die programmatische Entwicklung der Partei" sowie einem fehlenden Pluralismus innerhalb der Parteilinken.

Die Kritik zielt insbesondere auf die Forums-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Ihre Forderung etwa nach einer rot-rot-grünen Annäherung mitten im Bundestagswahlkampf war flügelintern auf erhebliche Kritik gestoßen.

Mattheis hatte zuletzt auch zur Abwahl von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, jedoch selbst innerhalb der Parlamentarischen Linken kaum Mitstreiter gefunden. Böhning attestiert Mattheis "eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage". Weitere prominente DL21-Mitglieder erwägen ebenfalls ihren Austritt. Dem parteiinternen Forum gehören derzeit etwa 800 Mitglieder an.

Schon seit längerem leidet die DL 21 innerparteilich unter schwindendem Einfluss. Anfang des Jahres hatte sich deshalb mit dem "Berliner Kreis" eine neue Gruppierung gegründet. Die Koordination der Parteilinken im hatte Ralf Stegner übernommen, Landeschef in Schleswig-Holstein.

Die Schwäche des linken Flügels macht sich auch personell bemerkbar. In der SPD-Führung zählt außer Generalsekretärin Andrea Nahles niemand als echter Vertreter der Strömung. Mit Schäfer-Gümbel drängt auf dem anstehenden Parteitag immerhin ein weiterer Parteilinker in die Spitze.

Die Zersplitterung des Flügels sorgt zwar für Unruhe, strategisch kommt sie der Parteispitze um Sigmar Gabriel jedoch nicht wirklich ungelegen. Sie kämpft derzeit um Zustimmung zur in der SPD äußerst unbeliebten Größen Koalition. Ein vereinter linker Flügel, so die Lesart vieler Spitzengenossen, hätte wohl schärferen Widerstand gegen das Bündnis mit der Union organisieren können