SPD: Partei der Büroleiter - DER SPIEGEL
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SPD Partei der Büroleiter

In der SPD hat sich mit dem Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer ein neuer Typus des Machtpolitikers festgesetzt. Dabei funktionierte die Elitenbildung in der Arbeiterbewegung einst pluraler - selbst verschrobene Selbstdarsteller wie Ferdinand Lassalle hatten da noch eine Chance.
Von Franz Walter
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die SPD leidet. Über Gründe und Ursachen der Depression ist in den letzten Wochen viel geschrieben worden. Die Stichworte lassen sich bündig repetieren: Hartz IV, Agenda 2010, die Große Koalition, die Diskrepanz zwischen hehren Programmpostulaten und ernüchternder Regierungspraxis, das geringe Charisma des pfälzischen Parteivorsitzenden Kurt Beck. Und so weiter, und so fort.

Das alles sind ganz unzweifelhaft wichtige Faktoren zum Verständnis der sozialdemokratischen Malaise. Doch übersieht man ein wenig, wie problematisch sich im Laufe der letzten Jahre die Auswahl der Parteieliten entwickelt hat. Im Grunde hat sich die Führungsspitze der SPD auf einen Typus, auf die Figur des Geschäftsführers und Büroleiters, verengt. Dabei war gerade das Führungspersonal vor allem der Sozialdemokraten über etliche Jahrzehnte anders. Die sozialdemokratische Arbeiterbewegung zog nahezu hundert Jahre lang auch Exzentriker, Abenteurer, Rhetoren, Intellektuelle, gesellschaftliche Außenseiter an.

Der Gründer und Anführer der Arbeiterbewegung, Ferdinand Lassalle, war ein Dandy, eine denkbar schillernde Gestalt: Brillanter Rechtsanwalt, dilletierender Dramatiker und Literat, passionierter Liebhaber zahlreicher schöner Frauen, Philosoph, Redner, zunächst guter Freund von Karl Marx, später anregender Gesprächspartner von Otto von Bismarck. Und er starb im Duell – natürlich: wegen einer attraktiven jungen Dame von Adel. Kurt Beck hier, Ferdinand Lassalle dort. Das ist sicher ein unfairer Vergleich. Aber die Sozialdemokraten sind zuweilen romantisch auf ihre heroische Vergangenheit fixiert. Und so dürfte sie die eigene kleinbürgerliche Gegenwart auch wegen solcher Kontraste, wie die zwischen ihrem ersten und bislang letzten Parteivorsitzenden, reichlich bekümmern.

Doch das ist nicht nur auf Kurt Beck beschränkt. Schaut man sich das Triumvirat an, das derzeit das Zentrum sozialdemokratischer Macht bildet – eben Beck, dann noch der Fraktionsvorsitzende Peter Struck und der Vizekanzler Franz Müntefering -, dann haben sie dies gemeinsam: Sie haben ihr Handwerk, den Stil und die Methode der Politik als Parlamentarische Geschäftführer gelernt.

Parlamentarische Geschäftsführer? Kaum jemand kennt sie; kaum jemand weiß, wer ein solches Amt gerade ausfüllt; kaum jemand könnte so recht erklären, was man in diesem Job denn eigentlich genau leisten muss.

Im Sozialkundeunterricht hat man jedenfalls darüber wenig, vermutlich gar nichts erfahren. Dabei läuft in Fraktionen und Parlamenten nichts ohne ihr Tun. Parlamentarische Geschäftsführer sind die Maschinisten, Techniker, Heizer der Macht. Sie entscheiden über Chancen in der Fraktion, über Redneranteile, Ressourcen, Büros, Tagesordnungen, Antragsbehandlungen etc.. Man erzählt sich, dass Parlamentarische Geschäftsführer die glücklichsten Menschen in den Raumschiffen der Regierungsviertel seien. Kaum jemand kennt sie zwar außerhalb dieses Mikrokosmos; doch das stört sie nicht, denn sie verfügen über reale Macht. Sie sind die leisen Strippenzieher im Hintergrund, nicht die geschwätzigen Diven vor den Kameras.

Parlamentarische Geschäftsführer gelten als arbeitswütig. Sie gehen früh ins Büro und kehren spät wieder heim. Rund 14 bis 16 Stunden kungeln sie hier, verhandeln dort, telefonieren und simsen, was die Akkus hergeben. Sie sind unerreichbare Experten der Tagesordnung. Niemand sortiert und mischt Rednerlisten geschickter als sie. Nur dazu kommen die meisten im Stress der Geschäftsführung nicht: zum Grübeln, zur kontemplativen Reflexion, zur vertiefenden Lektüre.

Doch entspricht die chronische Geschäftigkeit auch überwiegend ihrem Naturell. Die allermeisten Parlamentarischen Geschäftsführer haben für Menschen in der Politik, die von großen Ideen schwärmen, das Visionäre beschwören, an Sinndefiziten verzweifeln, nichts übrig. Bestenfalls Verachtung. Denn kluge Konzeptionalisten und donnernde Tribunen stören lediglich ihr Alltagsgeschäft. Parlamentarische Geschäftsführer sind dafür da, in den eigenen Reihen Ruhe und Stabilität zu sichern. Sie haben dafür zu sorgen, dass die Fraktion geschlossen auftritt, dass die Antragsmaschinerie reibungslos funktioniert, dass die Außendarstellung nicht durch Widersprüchlichkeiten oder gar innere Kontroversen verunschönt wird. Disziplin und Reibungslosigkeit – das sind die höchsten Ziele von Parlamentarischen Geschäftsführern. Zu welchem Zweck, mit welchem Ziel – das ist weitaus weniger bedeutsam.

Verlässlichkeit statt großer Entwürfe

Parlamentarische Geschäftsführer sind in der Regel ideologisch gänzlich leidenschaftslos. Die Strucks, Münteferings und Becks sind nie in die Gefahr gekommen, sich in den furiosen Flügelauseinandersetzungen ihrer Partei der siebziger und achtziger Jahre an vorderster Stelle zu exponieren. Es gibt kein "Projekt Struck", keine "Fraktion Müntefering", keine "programmatische Mission" des Kurt Beck. Sie waren lediglich getreue Geschäftsführer, haben diesem und jenem verlässlich gedient; primär ging es ihnen stets – so würden sie es wohl trotzig und stolz formulieren – "um die Sache". Doch werden sie sich kaum präzise festlegen, wenn man sie nach dem Kern, nach der Substanz "ihrer Sache" fragen sollte.

Natürlich, jede effiziente Politik ist auf diesen Typus angewiesen: Auf seine Verlässlichkeit und Geräuschlosigkeit, auf seine Organisationsfertigkeit und nüchterne Erfahrung. Gerade moderne parlamentarische Demokratien in hochkomplexen Gesellschaften benötigen tüchtige Geschäftsführer des Alltagsbetriebes, um sich nicht hoffnungslos in sonst chaotischen Improvisationen zu verlieren. Parteien tun also gut daran, diese Frauen und Männer mit "Wirklichkeitssinn" in den vordersten Reihen zu platzieren.

Doch bedenklich ist, wenn dieser Typus ganz und gar das politische Feld dominiert, wie derzeit bei den Sozialdemokraten – was sich durch die gelernten Büroleiter und heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und den jetzigen Finanzminister Peer Steinbrück künftig ja nicht bessern wird. Da ist dann kaum noch jemand – in der Partei Ferdinand Lassalles, Kurt Schumachers und Willy Brandts! -, der in weiten Perspektiven zu denken wagt, der über oratorisches Feuer und darstellerisches Temperament verfügt, der die Phantasien und Hoffnungen der darbenden sozialdemokratischen Fußsoldaten bewegen könnte.