SPD Schlechte Umfragen, große Pläne
Hamburg - Seit Wochen dümpelt die SPD in den Umfragen um die 30 Prozent, jetzt sucht Kurt Beck nach neuen sozialdemokratischen Ankerplätzen. In einem Interview mit dem "Stern" kündigte der SPD-Vorsitzende eine Kurskorrektur seiner Partei zu Gunsten der Leistungsträger in der Gesellschaft an. Die SPD werde sich wieder stärker denjenigen zuwenden, die Werte schaffen, sagte Beck. "Ich fürchte, wir haben diesen Teil der Menschen zu wenig beachtet", sagte Beck demnach.
Leistungsträger seien die "40 bis 50 Prozent in der Mitte der Gesellschaft", erfolgreiche Facharbeiter, Angestellte, Selbstständige und Ingenieure. Er wolle den Mittelschichten wieder das Gefühl geben, dass man ihnen nicht ständig nur nehme, sondern auch etwas gebe. "Jede Gesellschaft braucht Antriebsfaktoren", sagte der SPD-Chef.
Die nächste Bundestagswahl steht zwar erst 2009 an - vorausgesetzt die Große Koalition hält. Ein Ziel hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident dennoch schon vor Augen. "35 plus ein dickes X" wollten die Sozialdemokarten dann erreichen, gab Beck als Richtwert aus. Bei den vorgezogenen Wahlen vom September 2005 hatte die Partei 34,2 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Über mögliche Koalitionen wollte sich der SPD-Politiker nicht äußern. Wenn die SPD stärkste Partei werde, kämen "die Bräute dann von selbst".
Hartz IV-Empfänger zum Treppenfegen?
Beck sprach sich für Gewinn- und Kapitalbeteiligungen von Arbeitnehmern aus. "Das muss ein Projekt der SPD werden. Die Idee ist richtig und wird immer wichtiger." Höhere Löhne seien im globalen Wettbewerb "immer schwieriger durchzusetzen", während Kapital, insbesondere zur Alterssicherung, "ein ganz anderes Thema" sei. Dazu könne jeder Weg richtig sein, je nach betrieblicher Situation, sagte Beck. Auch überbetriebliche Fonds wolle er nicht ausschließen.
Beck sprach sich zugleich für eine gemeinnützige Leistungspflicht der Hartz IV-Empfänger aus. "Ich halte das generell für zumutbar." Als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde habe er früher arbeitsfähige Sozialhilfe-Empfänger "Geländer streichen oder Treppen kehren lassen".
Zur Reform der Pflegeversicherung sagte Beck, er strebe einen "Risikoausgleich zwischen den privaten Versicherungen und der öffentlichen Pflegeversicherung" an, da die privaten "einen wahren Juliusturm an Rücklagen" gebildet hätten. Die geplante Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge verteidigte Beck gegen Kritik aus der SPD-Linken: "Dort gilt schlicht und einfach das ungerechte, aber vernünftige Motto: Von einer Million 30 Prozent zu haben ist immer noch mehr, als 40 Prozent zu verlangen und nichts zu bekommen, weil das Kapital im Ausland angelegt wird", wird der Parteichef zitiert.
phw/AP/ddp