Berlin - Die SPD wird am 1. Juni auf einem Sonderparteitag in Berlin über die umstrittenen Reformpläne von Bundeskanzler Gerhard Schröder diskutieren. Das teilte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am Montag nach einer Telefonkonferenz des SPD-Präsidiums in Berlin mit.

Der Sonderparteitag kam auf Druck der SPD-Basis zu Stande. Der Parteitag werde beweisen, dass die SPD breit hinter der Reform-Agenda 2010 stehe, sagte Scholz.

Scholz geht davon aus, dass auch das Mitgliederbegehren fortgeführt wird. "In der Sache halte ich das Mitgliederbegehren für einen ziemlich schlechten Einfall", sagte er. Auf dem Parteitag gehe es um das Gesamtpaket der Reformen "und nicht um Teppich-Handel". Auch der rheinland-pfälzische SPD- Vorsitzende Kurt Beck erwartet ein überzeugendes Votum für Schröder.