SPD Thüringen Matschie denkt über Rücktritt nach
Erfurt - Die Wahlschlappe vom Sonntag hat die SPD in Thüringen in eine schwere Krise gestürzt. Fast fünf Stunden dauerte die Krisensitzung der Genossen in Erfurt. SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte danach an, heute Abend entscheiden zu wollen, ob er zurücktrete oder nicht. "Ich trage als Spitzenkandidat die Verantwortung", sagte er. Bevor er jedoch über sein persönliches politisches Schicksal entscheide, werde er erst mit Kreischefs und Parteirat beraten. Dann solle zudem die Entscheidung fallen, ob er Parlamentarischer Bildungsstaatssekretär bleibt, oder ob er das Landtagsmandat annimmt.
Der SPD-Landeschef sprach davon, dass mehrere Vorstandsmitglieder seinen Rücktritt forderten. Das sei jedoch noch lange kein Grund, zurückzutreten, sagte Matschie. Er schlug einen Sonderparteitag vor, um den Landesvorstand komplett neu zu wählen. Nach der Kommunalwahl am 27. Juni soll der Vorstand das endgültig entscheiden.
Ein personelles Opfer hat die Wahlschlappe bereits gebracht: Landesgeschäftsführer Frank Schulze wurde mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Kommissarischer Geschäftsführer ist Jens Hartung.
Der frühere Thüringer SPD-Chef Richard Dewes gab seinem Nachfolger Matschie eine Mitschuld am schlechten Abschneiden vom Sonntag und bezeichnete die Absage Matschies an eine Koalition mit der PDS als Fehler. Deswegen seien 14.000 Wähler von der SPD zur PDS gewechselt. "Dass ein Signal gesetzt wird, ist wichtig", sagte Dewes. Er warf Matschie die Missachtung von Spielregeln vor, da die Koalitionsaussage ohne Parteibeschluss gefällt worden sei.
Die SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag auf 14,5 Prozent abgestürzt. Bereits vor fünf Jahren erlebte sie ein Debakel und kam auf 18,5 Prozent. Die CDU unter Ministerpräsident Dieter Althaus ging aus der Wahl trotz herber Verluste von acht Punkten als Sieger hervor und kam auf 43 Prozent. Die PDS gewann fast fünf Punkte hinzu und erzielte 26,1 Prozent. Grüne und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.