SPD: Thüringer Landeschef Georg Maier drängt auf Kurswechsel nach Rheinland-Pfalz-Wahldebakel - DER SPIEGEL
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Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz Thüringer SPD-Landeschef verlangt Kurswechsel

Die SPD-Spitze steht nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz in der Kritik. Der Thüringer Landesvorsitzende Georg Maier drängt auf eine Kurskorrektur: Die Genossen müssten wieder Politik »für die arbeitende Mehrheit« machen.
Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier
Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier

Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier

Foto: Martin Schutt / dpa

Nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz hat der thüringische SPD-Landeschef Georg Maier die Parteispitze zu einem tiefgreifenden Richtungswechsel aufgefordert. »Wir sind keine Arbeiterpartei mehr, das ist langfristig tödlich«, sagte Maier dem »Stern«. »Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen.«

Die SPD müsse wieder Politik »für die arbeitende Mehrheit« machen – und »nicht nur vor allem für die, die Arbeit suchen oder sich in prekären Beschäftigungsverhältnissen« befänden, sagte Maier. Es gehe um eine echte Industriepolitik mit Investitionen in die Infrastruktur, Technologieförderung, Entbürokratisierung und günstige Energie, sagte der seit 2017 amtierende Innenminister Thüringens.

»Ich war ein Fan von Gerhard Schröder, bevor er abdriftete«, sagte Maier über den früheren SPD-Bundeskanzler, der tiefgreifende Sozialreformen durchgesetzt hatte. Nicht alles an Schröders Agenda 2010 sei richtig gewesen. »Aber sie hat dieses Land wieder nach vorne gebracht, ohne Rücksicht auf Wahlen und die Befindlichkeiten von Funktionären«, sagte Maier. Davon sei die aktuelle SPD weit entfernt.

Maier attestierte Teilen der Partei eine Überforderung bei Sozialreformen: »Die Bürgergeld-Reform war eine minimalinvasive Operation, aber überfordert schon Teile der Partei«, sagte Maier. »Dabei denkt die Basis ganz anders.«

col/AFP