Spendenausschuss Und noch einer sprach mit Kohl
Berlin - "Ich habe mit Helmut Kohl mit größtem Respekt öfter gesprochen", sagte Friedrich auf entsprechende Fragen nach Kontakten zu Kohl im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss.
Nähere Angaben machte Friedrich nicht. Bisher war vor allem bekannt geworden, dass sich Kohl mit dem Obmann der Unionsfraktion, Andreas Schmidt, und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dietmar Schlee getroffen hatte. Schmidt hat am Dienstag eingeräumt, dass er Kohl auch zu Inhalten des Untersuchungsausschusses wie zum Beispiel der Privatisierung der ostdeutschen Raffinerie Leuna befragt habe.
CSU-Landesgruppenchef Michael Glos warf der rot-grünen Koalition vor, den Ausschuss als "brutalstes Kampfmittel zur Vernichtung der Union einzusetzen". In dem Ausschuss werde Geschichtsfälschung betrieben, in dem versucht werde, Kohl zu diskreditieren.
Glos stellte sich für die CSU-Landesgruppe vor Schmidt. Es sei nichts Unrechtmäßiges, wenn dieser mit Kohl gesprochen habe. Der Ausschuss sei kein Gericht. Auch Friedrich sagte, die Unionsfraktion lasse sich nicht Gespräche mit dem "größten lebenden Staatsmann Europas" verbieten.
Friedrich kündigte an, dass der Ausschuss noch im August zahlreiche prominente Zeugen nochmals vernehmen will. Dazu gehören der ehemalige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep, die ehemalige Staatssekretärin Agnes Hürland-Büning sowie der ehemalige CDU-Chef Wolfgang Schäuble und Ex-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister. Friedrich sah im Hinblick auf die bekannt gewordenen Datenvernichtungen und Aktenmanipulation im Kanzleramt keinen Besorgnis erregenden Vorgang. Die Schlussfolgerungen, die der Sonderermittler der Bundesregierung, Burkhard Hirsch, gezogen habe, nannte er "skandalös".
