Spendenausschuss: Von Pierer will aussagen - DER SPIEGEL
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Spendenausschuss Von Pierer will aussagen

Er habe zwar nichts zu berichten, wolle aber gerne vor dem Untersuchungsausschuss zur CDU-Spendenaffäre aussagen, ließ Heinrich von Pierer jetzt wissen. Dass ihn der Ausschuss vernehmen will, erfuhr der Siemens-Chef aus der Zeitung.
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München - Ein Siemens-Sprecher sagte am Montag, von Pierer werde dem Ausschuss-Vorsitzenden Volker Neumann (SPD) in einem Brief schreiben, dass er "jederzeit gerne zur Verfügung stehe". Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, Neumann wolle von Pierer wegen erheblicher Widersprüche in den Aussagen des früheren Generalbevollmächtigten der CDU-Schatzmeisterei, Uwe Lüthje, und Altkanzler Helmut Kohl (CDU) als Zeuge vorladen.

Der Siemens-Sprecher betonte, bislang liege dem Konzern keine offizielle Anfrage vor. Von der geplanten Zeugenvernehmung habe Siemens nur über die Presse erfahren. Anfang Juli hatten frühere Siemens-Manager bereits vor dem Ausschuss ausgesagt, nichts über etwaige Spenden ihres Unternehmens an die CDU zu wissen.

In einer schriftlichen Stellungnahme Lüthjes hieß es dem Zeitungsbericht zufolge, er habe in einem Zürcher Hotel diskret eine Tasche erhalten, in der sich eine Millionen-Barspende des Siemens-Konzerns befunden habe. Zudem bezweifelte Lüthje Kohls Darstellung, er habe nichts von einem verdeckten CDU-Konto in der Schweiz gewusst. SPD-Ausschussmitglied Frank Hofmann forderte Kohl und Lüthje daraufhin auf, ihre Aussagen zu beeiden, damit sie von der Staatsanwaltschaft überprüft werden können.