Steinmeier und die K-Frage Der dritte Mann
SPD-Fraktionschef Steinmeier: Plötzlich beliebt bei den SPD-Linken
Foto: dapdBerlin - Wenn Frank-Walter Steinmeier dieser Tage auf die Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei angesprochen wird, ist stets dasselbe Muster zu beobachten. Sein Gesicht verzieht sich zu einem breiten Grinsen, dann purzelt aus dem Mund irgendein nichtssagender Satz. Die Frage stelle sich nicht. Es gebe gar keine Debatte. Das werde die SPD schon zur rechten Zeit entscheiden. So in der Art.
Eines ist sicher: Kein Mitglied der neuen SPD-Troika ist ähnlich diszipliniert in Sachen K-Frage, wie der Fraktionschef. Während Peer Steinbrück alles dafür tut, um in der Öffentlichkeit als Favorit zu gelten und Parteichef Sigmar Gabriel klar macht, dass er grundsätzlich ja auch noch da ist, ist von Steinmeier kein sachdienlicher Beitrag zu der Debatte zu hören. Schon gar nicht zu seinen eigenen Ambitionen.
In seiner Partei rätselt man verstärkt, was Steinmeier eigentlich will. Der eine Teil der SPD interpretiert das Schweigen des Fraktionschefs als Mittel, sich alle Optionen offen zu halten, inklusive der Kanzlerkandidatur. Der andere Teil deutet Steinmeiers Zurückhaltung als Hinweis darauf, dass er 2013 gar nicht nochmal antreten wolle. Er fürchte wohl, in der Öffentlichkeit auf den 23-Prozent-Absturz von 2009 reduziert zu werden, heißt es. Und außerdem würde er doch viel lieber nochmal Außenminister werden wollen.
Dass er keine zweite Kandidatur anstrebe, ist nicht mehr als ein Gerücht. Aber klar ist: Je länger es unwidersprochen bleibt und je größere Kreise es in der SPD zieht, desto wahrscheinlicher ist, dass sich eine Steinmeier-Kandidatur ganz von selbst erledigt. An Steinbrück, der derweil fleißig weitere Fakten schafft, käme er irgendwann nicht mehr vorbei. Selbst wenn er wollte.
Linker Flügel zu Besuch bei Steinmeier
Dieses Problems sind sich inzwischen all jene Genossen bewusst, die ein Interesse daran haben, dass Steinmeier antritt oder zumindest seine grundsätzliche Bereitschaft etwas ausdrücklicher bekundet. Dazu gehört Sigmar Gabriel, der Parteichef. Er kann den Eindruck nicht gebrauchen, Steinmeier wolle gar nicht, schließlich liegt ihm viel daran, die K-Frage möglichst lange mit möglichst vielen Figuren offen zu halten. Vor allem aber sind es Vertreter des linken Parteiflügels, die angesichts der Steinbrück-Festspiele plötzlich ihre Zuneigung zu Steinmeier entdecken.
Anfang September trafen sich führende SPD-Linke in einem Berliner Lokal. Man sprach über das Steuerkonzept und die Parteireform, über die schwarz-gelbe Bundesregierung - und eben die K-Frage. Es herrschte Einigkeit darüber, dass die bisherige Strategie, die Steinbrück-Debatte laufen zu lassen und weder intern noch öffentlich zu behandeln, Risiken berge. Verfahre man weiter so defensiv, ließe sich Steinbrück wohl nicht mehr verhindern, so die Lesart. Seitdem erhält Steinmeier regelmäßig Besuch linker Kollegen, die ihm mal mehr, mal weniger offen ihre Unterstützung in der K-Frage signalisieren. So traf etwa Ralf Stegner, der Landeschef von Schleswig-Holstein, den Fraktionschef zu einem längeren Gespräch. Ex-Juso-Chef Niels Annen schaute ebenfalls bei Steinmeier vorbei, Hessens SPD-Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel will das noch machen.
Es ist nicht so, dass alle auf dem linken Flügel eine Steinmeier-Kandidatur herbeisehnen. Vor allem in der Bundestagsfraktion hält mancher Linke es für einen Irrglauben, dass der 55-Jährige der bessere Kandidat als Steinbrück wäre. "Politisch passt zwischen beide kein Blatt", sagt einer von ihnen. "Warum sollten wir dann den nehmen, der bei der Bundestagswahl womöglich die schlechteren Chancen hat?"
Doch ist auffällig, wie wohlwollend viele Parteilinke und prominente Gewerkschaftsvertreter inzwischen über Steinmeier sprechen. "Er hat an Statur gewonnen", befindet etwa Björn Böhning, Sprecher des linken Flügels. "Steinmeier hat sich als parlamentarischer Herausforderer der Kanzlerin hervorragend profiliert", meint Axel Schäfer, Chef der wichtigen NRW-Landesgruppe - in der auch Steinbrück sitzt.
Die Lobgesänge sind einigermaßen kurios, haben sich die Parteilinken doch jahrelang an dem Architekten der Agenda 2010 gerieben. Das zählt jetzt nicht mehr, Steinmeier erscheint vielen im Vergleich mit Steinbrück als Mann aus der Mitte der Partei. Er ist so etwas wie ihre letzte Hoffnung, um den ungeliebten Steinbrück zu verhindern - gleichzeitig aber auch der Beleg für ihre schwindende Bedeutung. Einen eigenen Kandidaten wird die Parteilinke wohl nicht haben. An Klaus Wowereit hat schon vor dessen mauem Wahlergebnis kaum einer richtig geglaubt. Mit Sigmar Gabriel könnten die Linken vom Profil her zwar leben, doch teilen sie die Zweifel daran, dass er mit seiner Sprunghaftigkeit der Richtige ist.
Bei vorzeitigen Neuwahlen hätte er wohl keine Chance
Es ist unklar, ob Steinmeier die linke Hilfe überhaupt gebrauchen kann oder gedenkt, sie in Anspruch zu nehmen. Es liegt nicht im Naturell des Fraktionschefs, als Flügelmann einen personalpolitischen Konflikt zu riskieren, schon gar nicht als Mann der Linken. Der Eindruck, von einem großen Teil der Partei nur deshalb getragen zu werden, weil er im Vergleich mit einem Konkurrenten als der politisch pflegeleichtere gilt, dürfte ihm kaum schmecken. Als Kompromisskandidat anzutreten würde Steinmeier mit Sicherheit schwer fallen.
Aber es spricht - entgegen anderslautender Meinungen - einiges dafür, dass er noch etwas vorhat. Er hat nach der historischen Wahlniederlage dafür gekämpft, dass die SPD nicht ihrer kompletten Regierungszeit entsagt. Er hat die Genossen auf einen gemäßigten Oppositionskurs festgelegt und sich damit auch gegen manche Phantasien des Parteichefs durchgesetzt. Er verleiht der SPD seit zwei Jahren Seriosität und Ruhe, wie auch ein Steinbrück es nicht vermag. Er hat sich ein Umfeld geschaffen, das tief in die Partei hinein vernetzt ist. Und er hat sich am Dienstag mit 94 Prozent im Amt des Fraktionschefs bestätigen lassen. Das alles sind keine Umstände, die zu jemandem passen, der die politische Frührente anstrebt.
Es gibt aber ein Problem: Wenn er eine Chance auf die Kanzlerkandidatur haben will, müsste die schwarz-gelbe Bundesregierung noch ein Weilchen weitermachen. Sollte sie in den nächsten Monaten vorzeitig scheitern und die Kanzlerin anschließend rasche Neuwahlen ermöglichen, dürfte Steinbrück der sichere Kandidat sein.
Das weiß Steinmeier, und das wissen auch seine linken Freunde.