Stichwort Das "Mediationsverfahren"
Frankurt - Das von dem früheren hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel (SPD) eingeleitete Mediationsverfahren ist für Großprojekte bundesweit einmalig und wurde eingerichtet, um erneute langwierige Auseinandersetzungen um den Flughafen-Ausbau zu verhindern.
Nach Eichels Vorstellungen sollte es zwischen den gegensätzlichen Forderungen der Wirtschaft, der Bevölkerung im Rhein-Main-Gebiet sowie Umweltschützern vermitteln. Bis zum Abschluss des Verfahrens sollten die Beteiligten "keine präjudizierenden Entscheidungen" treffen, die Mediation soll ergebnisoffen sein. Die neue CDU/FDP-Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch übernahm diese Vorgaben.
In dem 24-köpfigen Gremium waren Fluggesellschaften, Flughafen, Unternehmen, Kommunen sowie die Landes- und Bundesregierung vertreten. Bürgerinitiativen und Umweltverbände boykottierten dagegen das rund fünf Millionen Mark teure Verfahren als "Alibiveranstaltung". Geleitet wurde die Mediation vom Präsidenten der IHK Frankfurt, Frank Niethammer, dem SPD-Europapolitiker Klaus Hänsch und einem Veteranen des Kampfes gegen die Startbahn West, dem evangelischen Pfarrer Kurt Oeser.
Das Mediationsverfahren sollte klären, unter welchen Bedingungen der Flughafen zu einer Sicherung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsregion Rhein-Main beitragen kann. Dabei durften die ökologischen Belastungen für die Region nicht außer acht gelassen werden.
Untersucht wurden unter anderem Auswirkungen verschiedener Ausbauvarianten auf den Arbeitsmarkt, aber auch Fluglärm, Siedlungsproblematik, Emissionen, Flugsicherungsprobleme und die Verknüpfung des Luftverkehrs mit anderen Verkehrsträgern.
