Tag nach der Wahl Die SPD rotiert
Berlin - Tage nach einer Wahl laufen gewöhnlich nach einem festen Schema ab. Die Parteigremien treffen sich, man gratuliert oder bedauert sich, man ist mit Wahlanalysen beschäftigt, man tritt dann vor die Presse und gibt eine Interpretation des Wählerwillens im Sinne des eigenen Interesses ab.
Das "katastrophale" Ergebnis der SPD, so Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, hat bei den Bundespolitikern der Partei die Routine ordentlich durcheinandergebracht. Die Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin wurde von 11.00 Uhr um nahezu zwei Stunden auf 12.45 Uhr verschoben. Die für 12.30 Uhr angekündigte Presseerklärung entsprechend auf 14.30 Uhr. Offiziell hieß es, Schröder habe noch nicht nach Berlin anreisen können wegen des winterlichen Wetters in Hannover.
Die Aufregung ist wesentlich größer als sonst bei Landtagswahlen. Erstens wird die Wahl in Niedersachsen und Hessen als Absage an die Bundesregierung gewertet. Auch am Montagvormittag gab es noch keine Stellungnahme des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers. Zweitens zeichnet sich bereits ab, dass in der Partei alte Verwerfungen wieder aufbrechen. Der Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder steht für viele Genossen offenbar zu Disposition. Während Generalsekretär Olaf Scholz versucht, die Schröder'sche Politik weiter hochzuhalten, wird sie von anderen bereits in Frage gestellt.
Symbolfigur der Kritiker ist Oskar Lafontaine, der die SPD-Spitze unter Druck setzt. Er fordert einen radikalen Kurswechsel - und spricht nicht nur für sich. Der Vorsitzende der Jusos, Niels Annnen, hat bereits angekündigt, die Politik, für die Lafontaine steht, unterstützen zu wollen. Die Verzögerung nährte Spekulationen darüber, dass in der SPD eine größere Personaldebatte im Gang ist.
Bei den Grünen war der Parteirat auf 10.30 Uhr angesetzt, die Vorstandssitzung der CDU auf 11.00 Uhr, die der FDP auf 11.30 Uhr.