Terrorbekämpfung Scharping redet sich ins Abseits
Hamburg - Mit seiner Ankündigung, die Entscheidung über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan werde "nicht mehr lange" dauern, habe Scharping für erhebliche Irritationen gesorgt, kritisierte CDU-Chefin Angela Merkel. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle nannte den Vorgang "inakzeptabel".
Scharping, dessen Flugaffäre durch die Anschläge vom 11. September aus den Schlagzeilen verschwunden ist, und der so von einem drohenden Rücktritt verschont blieb, prescht im Kampf gegen den Terrorismus seitdem immer wieder vor. Erst kündigte er den Bündnisfall der Nato an, der dann aber erst sechs Tage später ausgerufen wurde, dann ging er schon fest von einer raschen Bundeswehr-Beteiligung an einem Militärschlag aus. Und Scharping wusste natürlich auch, wie ein solcher Einsatz aussehen könnte: Deutsche Soldaten sollten in den Awacs-Aufklärungsflugzeugen mitfliegen. Nur in der Nato gab es solche Planspiele offenbar nicht so konkret.
Scharping vermittelt so den Eindruck, als könne er es nicht abwarten, dass die Bundeswehr in den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zieht. Sogar Kanzler Schröder geht neuerdings auf Distanz zu seinem Verteidigungsminister. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte zum "Interview-Verhalten" Scharpings, der Minister spreche in eigener Verantwortung. Das Kabinett und der Kanzler würden "keine Zensuren" verteilen. Schröder hatte aber am Vortag nach einem Treffen mit Spaniens Ministerpräsident José Maria Aznar in Quedlinburg vor "abstrakten Debatten" über Zeitpunkt und Umfang einer deutschen Militäraktion gewarnt. Das konnte durchaus als deutliche Missbilligung von Scharpings Äußerungen verstanden werden.
Auch bei seinen Parteikollegen wird die wachsende Zahl der öffentlichen Stellungnahmen Scharpings zunehmend mit Unmut aufgenommen. Vor allem in den Reihen der Außen- und Sicherheitspolitiker der Fraktion gibt es deswegen inzwischen nur noch mühsam unter der Decke gehaltene Verärgerung über den Ressortchef. Es wird erwartet, dass diese Vorgänge bei den Sitzungen von Partei und Fraktion in der kommenden Woche zur Sprache kommen.
Alwin Schröder