Union: Carstensen hofft noch - DER SPIEGEL
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Union Carstensen hofft noch

Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, hofft noch immer auf einen Machtwechsel in Kiel. Es wäre eine Katastrophe, wenn die kleinste Partei im Kieler Landtag über die Regierung bestimmen würde, sagte Carstensen am Morgen in Berlin.
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Berlin - "Da werden wir eine andere Lösung finden müssen", sagte Castensen vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. Er betonte zugleich, für Gespräche mit der Partei der dänischen Minderheit habe er keine Veranlassung. Ähnlich äußerten sich auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch und sein niedersächsischer Amtskollege Christian Wulff.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht im Ausgang der Schleswig-Holstein-Wahl ein positives Signal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai und die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Heute sagte sie in Berlin: "Darin liegt der Wert des gestrigen Abends für die gesamte Partei." Dass die CDU im Norden stärkste Partei geworden sei, zeige, dass sich Kämpfen, Geschlossenheit und gemeinsames Anstrengen lohne.

Die Bundestagsabgeordnete Hildegard Müller sprach von einem ermutigenden Signal für Nordrhein-Westfalen. Das Ergebnis bestätige auch den Kurs der CDU-Führung in Berlin. Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus erklärte, die Wahl habe gezeigt, was die CDU mit Geschlossenheit erreichen könne. Für Nordrhein-Westfalen bedeute das Rückenwind.

Bei der Kieler Wahl hat die rot-grüne Koalition unter SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis in Kiel ihre Mehrheit verloren. Sie könnte aber durch Tolerierung des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) an der Macht bleiben, da CDU und FDP trotz starker Stimmengewinne der CDU die absolute Mehrheit um einen Sitz verpassten. Der als Interessenvertretung der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreite SSW kam bei der Wahl auf 3,6 Prozent.