Union Merkels enttäuschte Garde
Berlin - Wolfgang Bosbach steht am Mittag in der Cafeteria des Bundestags. Die Vizepräsidenten des Bundestags sollen bald gewählt werden. Doch wer Bosbach sieht, der spürt sofort - dieser Mann denkt an etwas anderes. In dem stets quirligen Mann brodelt es. "Ich bin restlos begeistert und zufrieden", sagt der Vize der Unionsfraktion auf die Frage, was er von der Personalauswahl seiner Chefin halte. Er wiederholt den Satz gleich noch einmal, damit der Reporter auch den Sarkasmus in seiner Stimme mithört.
Bosbach ist aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen der CDU. Er hat sich Chancen ausgerechnet, etwas unter Angela Merkel zu werden. Als Bundesinnenminister oder Fraktionschef war der Jurist in den Medien gehandelt worden.
Doch erst an diesem Montag hat die künftige Kanzlerin ihn davon in Kenntnis gesetzt, dass er nichts davon werden wird. Wolfgang Schäuble wird Innenminister, Volker Kauder die Fraktion führen. Bosbach hat also allen Grund, zu grollen. Er nimmt sein Tablett und verzieht sich zum Essen.
Es gibt in diesen Tagen manche wie Bosbach, die Merkel enttäuschen muss. Was soll sie auch tun? Sie hat zu wenig Posten und zu viele, die nach oben drängen. Bosbach ist also nur ein Opfer der Personalauswahl. Es rumort vernehmlich in der NRW-Landesgruppe. Der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat sich am Dienstag in der "Welt" mit dem Satz zitieren lassen: "Ich habe die Entscheidung von Frau Merkel zur Kenntnis genommen und werde sie nicht kommentieren."
Später wird er in der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf deutlicher: Das CDU-Personaltableau für eine große Koalition im Bund belaste die Zusammenarbeit zwischen Merkel und ihm, habe er erklärt, heißt es am Dienstag nach der Sitzung.
Im Bundeskabinett werden drei Sozialdemokraten aus dem Land zwischen Rhein und Ruhr sitzen, aber keiner aus der CDU. Eigentlich könnte sich die NRW-Landesgruppe nicht beklagen, stellt sie doch mit Norbert Lammert den neuen Bundestagspräsidenten, bleibt Norbert Röttgen, der als Kanzleramtschef im Gespräch war, erster Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer und soll Ronald Pofalla neuer CDU-Generalsekretär werden. Doch es ist eben kein Minister dabei.
Stoiber nestelt in den Akten
Solche landsmannschaftlichen Kränkungen sind jedoch noch vergleichsweise Kleinigkeiten gegen das, was es an Konfliktstoff an anderer Stelle gibt. Denn bei der Personalauswahl dürfte es noch Trostpflaster für den einen oder anderen geben - wenn erst einmal die Staatssekretärsposten verteilt werden.
Das eigentliche Spannungsfeld dieser Tage heißt Merkel und Stoiber. Die künftige Kanzlerin hatte am Montag in der Fraktionssitzung der CDU/CSU einen denkwürdigen Auftritt hingelegt. Dazu gibt es eine Vorgeschichte, die mancher Abgeordneter am Tag danach noch einmal rekapituliert: Es war der CDU-Abgeordnete Norbert Schindler, der von CSU-Chef Edmund Stoiber wissen wollte, wie denn dessen Bemerkungen zur Richtlinien-Kompetenz der Kanzlerin zu verstehen gewesen seien. Stoiber habe nicht geantwortet, zumindest nicht verständlich, doch dafür Merkel: "Ein Bundeskanzler, auch wenn er weiblich ist, hat natürlich die Richtlinienkompetenz", wurde sie danach zitiert. Die Abgeordneten applaudierten. Donnernd, wie es heißt. Stoiber, so ein CDU-Teilnehmer, "hat nur in seinen Akten genestelt".
Auch in der CSU-Landesgruppe wurden die Hände zum Klatschen nach Merkels überraschender Intervention gehoben. Denn auch dort ist man mit Stoibers Schachzug, Horst Seehofer an den Kabinettstisch geholt zu haben, alles andere als zufrieden. Und so hat Merkels Satz auch bei dem einen oder anderen Christsozialen Zustimmung ausgelöst. Oder wie Christian Schmidt, Abgeordneter aus Fürth, verschmitzt erklärt: "Es hat zumindest keinen gegeben, der dagegen applaudiert hat". Wie denn das Verhältnis zwischen CDU und CSU nun sei? "Es beginnt, wieder besser zu werden", sagt der CSU-Politiker.
Die Stimmungslage dieser Tage erinnert an die Konflikte, die aufzogen zwischen den Schwesterparteien, als Merkel vor fast zwei Jahren die Kopfpauschale als zentrales Reformprojekt auf die Agenda setzte. So wie damals gibt es auch heute keinen monolithischen Block von CSU-Abgeordneten, der gegen CDU-Parlamentarier steht. Es geht vielmehr bunt durcheinander. Man stichelt auch gegeneinander. Der junge CSU-Abgeordnete Andreas Scheuer sagt: "Alle sind begeistert und zufrieden - nur die CDU kann es noch nicht so richtig zeigen".
Ein anderer altgedienter CSU-Politiker sagt hingegen: "Es gibt kein Problem zwischen der CDU und der CSU, sondern eines zwischen der CDU und Stoiber". "Machttechnisch", fügt der Bundestagsabgeordnete hinzu, der sich nicht zitieren lassen will, sei der Auftritt von Merkel in der Bundestags-Fraktion anerkennenswert. "Ich hatte den Eindruck, sie hat sich den Stoiber regelrecht ausgeguckt." Die künftige Kanzlerin solle daher nicht unterschätzt werden: "Sie tritt bescheiden auf, hält sich so mehr am Rande, aber dann - zack - ist sie da und es gibt einen tödlichen Biss."
Ein Mittelständler aus den Reihen der Unionsabgeordneten ist über Stoibers Agieren in den letzten Tagen zutiefst verärgert. Das Verhältnis zwischen CDU und CSU sei "sehr angespannt", erzählt er. Merkels Auftritt in der Fraktion sei an der Zeit gewesen, doch fügt er auch hinzu: "Das, was gestern war, war doch an sich noch ganz harmlos". Er hofft. "Die Beziehung zwischen CDU und CSU kann sich nur ändern, wenn Stoiber einsieht, dass er sich ändern muss", sagt er. Und fügt beim Hinausgehen aus dem Reichstagsgebäude hinzu: "Sonst wird es eines Tages richtig krachen".