Urlaubs-Posse Pax Romana
Rom - "Der Rücktritt Stefanis stellt den Frieden zwischen Rom und Berlin wieder her", schrieb die Tageszeitung "La Repubblica".
Zuvor hatte auch Silvio Berlusconi den Streit zwischen den Nachbarländern für beigelegt erklärt. "Ich glaube, dass wir dieses Kapital abschließen können", sagte der italienische Regierungschef. Diesen Vorfall dürfe man nicht überspitzt sehen. "Es gibt eine tiefe, gegenseitige Anerkennung zwischen Deutschland und Italien. Unsere Beziehungen waren immer gut". Die Wortwechsel hätten sich nicht negativ auf die grundlegende Freundschaft beider Länder ausgewirkt.
Stefani hatte seinen Rücktritt am Freitagabend bei einer Kundgebung seiner Partei Lega Nord erklärt. Er klebe nicht an seinem Stuhl und werde deshalb sein Amt aufgeben, sagte er. Er müsse ein Opfer bringen, obwohl er Italien gegen ungerechtfertigte Angriffe verteidigt habe, fügte er hinzu.
Die Bundesregierung hatte dem wenig hinzuzufügen und ging auf Schmusekurs. "Hierbei handelt es sich um eine souveräne Entscheidung der italienischen Regierung, die wir nicht zu kommentieren haben", sagte Regierungssprecher Bela Anda. Selbstverständlich werde Schröder den Sommerurlaub im nächsten Jahr mit seiner Familie im Haus seines Freundes in Italien verbringen.
Kohl empfielt altbewährte Taktik
Schröders Vorgänger Helmut Kohl hatte Schröder hingegen seine altbewährte Taktik des Aussitzens empfohlen. Er nannte Schröders diesjährige Absage eine "völlig überzogene Reaktion". Der Staatssekretär sei zwar ein "Dummschwätzer". Aber auf solches "Tagesgewäsch" müsse man nicht so "übertrieben" reagieren wie Schröder.
Ähnlich äußerte sich Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble: "Hier wird wieder einmal der Stammtisch bedient." Dem Kanzler fehle "das richtige Verständnis für die wichtigen und unwichtigen Dinge".
Die aktuelle CDU-Vorsitzende Angela Merkel begrüßte hingegen den Rücktritt. Zugleich forderte sie ein Ende der Streitigkeiten zwischen Italien und Deutschland: "Ich begrüße es, dass Silvio Berlusconi Konsequenzen gezogen hat und seinen Staatssekretär zum Rücktritt bewogen hat." Damit sollte diese Angelegenheit aber auch beendet sein und nicht weiteres Öl ins Feuer gegossen werden.
Auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, zeigte sich erfreut: "Wir hoffen, dass sich Italien von diesen nationalistischen Tendenzen durch Wahlen reinigt, damit so etwas in Zukunft zwischen diesen beiden wichtigen Ländern nicht wieder passiert."
Künast: Regierungsäußerungen sind kein Stornierungsgrund
Verbraucherschutzministerin Renate Künast mahnte Urlauber, nicht dem Beispiel des Bundeskanzlers zu folgen: Wer jetzt einfach von einer Italien-Reise zurücktrete, zahle den vollen Preis. "Regierungsäußerungen sind kein Stornierungsgrund", sagte die Grünen-Politikerin.
Die unsinnigen Äußerungen des Staatssekretärs seien glücklicherweise auch auf die Kritik der italienischen Tourismusbranche gestoßen. "Ich will meine Entscheidung für eine Italien-Reise lieber nicht von der dortigen Regierung abhängig machen", betonte Künast.
Berlusconi macht Zugeständnisse an Lega Nord
Unterdessen ist es Berlusconi offenbar gelungen, eine Regierungskrise abzuwenden. Die Lega Nord, die jüngst mit dem Austritt aus der regierenden Mitte-Rechts-Koalition gedroht hatte, erklärte, Berlusconi habe die Umsetzung der geforderten föderalistischen Reformen zugesagt. "Ich habe das von Berlusconi schriftlich zugesichert bekommen", sagte Lega-Chef Umberto Bossi.
Demnach sollen noch in der laufenden Legislaturperiode die Kompetenzen der Regionen gestärkt werden. "Die Lage hat sich gebessert", wurde Berlusconi von Journalisten zitiert.
Allerdings blieb offen, ob Berlusconi die weiterhin von der mitregierenden Nationalen Allianz und der Zentrumspartei UDC verlangte Regierungsumbildung vornehmen wird. Nach Einschätzung von Zeitungskommentatoren dürfte die Gefahr einer Regierungskrise zumindest während der bis Ende Dezember dauernden italienischen EU-Ratspräsidentschaft gebannt sein.
Oppositionspolitiker erklärten hingegen, die Einigung zwischen Berlusconi und Bossi ändere nichts daran, dass das Berlusconi-Bündnis etwas mehr als zwei Jahre nach Regierungsantritt in einer schweren Krise stecke. Zuletzt hatte das Mitte-Links-Oppositionsbündnis betont, dass im Falle einer Regierungskrise Neuwahlen unvermeidlich seien.