Vertrauensfrage: Schröder will Koalition früher einweihen - DER SPIEGEL
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Vertrauensfrage Schröder will Koalition früher einweihen

Früher als bisher erwartet sollen die Spitzen der rot-grünen Koalition von Bundeskanzler Gerhard Schröder über die Einzelheiten der Vertrauensfrage informiert werden. Schon am kommenden Dienstag will Schröder sie angeblich in seinen Coup einweihen.
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Hamburg - Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sollen die Spitzen der beiden Koalitionsparteien schon Anfang kommender Woche über das Procedere bei der Vertrauensfrage informiert werden. Das will die Zeitung von nicht näher genannten Koalitionskreisen erfahren haben.

Schröder wolle die Gremien schriftlich und mündlich über die Art und Weise der Vertrauensfrage unterrichten. Dies werde nach dem USA-Besuch des Bundeskanzlers am Dienstag geschehen, berichtet das Blatt. Damit würden die Partei- und Fraktionsspitzen noch vor den Ministern in die Einzelheiten des Verfahrens eingeweiht.

Bisher sind die Einzelheiten der V-Frage noch reine Spekulation. Schröder hatte lediglich gesagt, er werde die Abstimmung über ihn nicht mit einer Sachfrage verbinden. Wie er allerdings eine Mehrheit gegen sich zusammen bekommen will, ist unklar. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben angekündigt, nicht gegen den eigenen Kanzler stimmen zu wollen. Allgemein wird deshalb erwartet, dass sich mehrere Minister aus Schröders Kabinett der Stimme enthalten werden.

Regierungssprecher Thomas Steg hatte erklärt, Schröder werde am Mittwoch zu einem Ministergespräch einladen. Weitere Einzelheiten und der Ablauf des Verfahrens sollen dann am Donnerstag noch einmal in einem Treffen der Koalitionsspitzen durchgesprochen werden, an dem auch Schröder teilnimmt. So soll es am Freitag einen reibungslosen Ablauf im Bundestag geben.

Auch mit dem Bundespräsidenten, der am Ende über die Rechtmäßigkeit der V-Frage und der Auflösung des Parlaments entscheiden muss, hat Schröder offenbar noch einmal geredet. "Die Welt" berichtete, der Kanzler habe am Freitag erneut mit Horst Köhler gesprochen. Über den Inhalt des Gesprächs sei nichts bekannt geworden.

Schröder will am kommenden Freitag im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel stellen, über eine Niederlage den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Danach ist es die Entscheidung des Bundespräsidenten, ob er dem Wunsch nach einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments nachkommt.

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