Berlin: Wahlkampf der kuriosen Kleinen
Wahl in Berlin Hauptstadt der Spaßparteien
Berlin - Roberto Kel Torres ist gebürtiger Kubaner, nennt sich Künstler und sieht aus wie ein typischer Bewohner der Berliner Szene-Bezirke Kreuzberg oder Mitte. Er ist jung, trägt ein trendiges Muskelshirt, hält eine Gitarre in der Hand und singt fröhlich ein Lied mit dem schönen Titel " Alle lieben Berlin ".
So macht Kel Torres Politik: Mit seinem Song wirbt er im Internet für eine Partei namens Deutsche Demokratische Partei . Sie nennt sich selbst die "einzige Kaufkraft-Partei" - was immer das heißen mag. Die Parteimacher sind ganz stolz auf Kel Torres und ihr Lied, sie bezeichnen es sogar als einen "Hit". Auf ihrer Homepage kann davon allerdings keine Rede sein: Hier kommt der Song auf nicht mehr als rund 300 Aufrufe.
Ähnlich wie die ddp bewerben sich in diesen Tagen etliche kuriose Kleinstparteien um einen Platz im Berliner Abgeordnetenhaus. Am 18. September wird in der Hauptstadt gewählt - und wer sich die Programme und Plakate vieler Parteien anschaut, rätselt bisweilen, was Ernst und was Satire ist.
Pogo-Anarchisten fordern das Recht auf Erderwärmung
Insgesamt treten 22 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an - sie erfüllen die Bedingungen, um bei der Wahl zugelassen zu werden. Die Hürden liegen dabei relativ niedrig: Wer 2200 Unterschriften von potenziellen Unterstützern vorweisen kann, ist dabei. Das öffnet schrägen Gruppierungen Tür und Tor zur großen Politik - zumindest für die Zeit des Wahlkampfs.
Besonders toll treiben es im Wahlkampf die sogenannten Pogo-Anarchisten , kurz APPD. Parteien nehmen an Wahlen teil, "also machen wir das auch", lautet ihr Motto.
Zu den Kernforderungen der APPD zählt das "Recht auf Erderwärmung", man möchte nicht frieren. Da ein erhöhtes Verletzungsrisiko für Fahrradfahrer in der Hauptstadt besteht, fordern sie das "Auslegen von Plüsch auf Berliner Fahrradwegen". Damit Bürger jederzeit Alkohol zu sich nehmen können, will die APPD stadtweit "Biernotsäulen" einrichten.
Kriminalität wird "generell verboten"
Sehr ambitioniert klingt auch das Programm der Partei "Die Partei" ( Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ) um Bürgermeisterkandidat Martin Sonneborn, gleichzeitig Chefsatiriker von SPIEGEL ONLINE. Kriminalität wird bei der Partei "generell verboten". Bei Demonstrationen sollten nach Ansicht der Partei Bier-befüllte Wasserwerfer zum Einsatz kommen - diese Forderung würden wohl etliche Bewohner von Kreuzberg sofort unterschreiben.
Der Lieblingsgegner der Partei ist die rechtsextreme NPD. Wo immer die Rechten in diesen Tagen aufkreuzen, sind Sonneborn und seine Spaßtruppe meist auch bald da. Die NPD wirbt in Berlin mit einem Plakat, das den NPD- Chef Udo Voigt auf einem Motorrad zeigt. Daneben steht der Spruch "Gas geben". Sonneborns Partei hat dazu ein eigenes, reichlich pietätfreies Motiv entworfen: Darauf steht ebenfalls "Gas geben". Allerdings zeigt es nicht Voigt, sondern ein völlig zertrümmertes Auto - es ist der Unfallwagen von Jörg Haider.
Mit dabei im Wahlkampf sind neben Hardcore-Satirikern auch etliche Parteien, bei denen man nicht genau weiß, ob ihre Protagonisten noch ganz zurechnungsfähig sind. Sie kommen zwar im Namen seriös daher, erscheinen dann allerdings bei näherer Betrachtung reichlich wirr.
So zum Beispiel die Partei "BIG - Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit ", die nach Informationen des SPIEGEL von Vertrauten des türkischen Premiers Erdogan unterstützt wird. Auf ihren Plakaten fordert die Truppe: "Think BIG". Eine seriöse Programmatik ist nicht erkennbar - dafür macht man offen Stimmung gegen Homosexuelle. Auf einem Flugblatt warnt die Partei: "Alle Kinder schützen! BIG Partei gegen Schulfach 'Schwul'". Was genau damit gemeint ist, bleibt ihr Geheimnis.
Partei für betreute Tauben
Obwohl der Bundestag nach der verheerenden Atomkatastrophe in Fukushima mit großer Mehrheit den vollständigen Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen hat, fordert die Bürgerrechtsbewegung Solidarität ausgerechnet den Bau neuer Kernkraftwerke. Einen Bezug zu den speziellen Belangen der Hauptstadt zeigen die Plakate der Partei dagegen nicht. Vielmehr fordern sie die Einführung eines "Trennbankensystems". Die Partei hält das offenbar für eine gute Idee, um Sympathien bei den Berlinern zu wecken.
Eher unbeholfen wirkt wiederum die Tierschutzpartei in Berlin. Ihre Mitglieder engagieren sich nach eigenen Angaben für all jene, "die sich nicht aus eigener Kraft helfen können - seien es Menschen oder Tiere". Sie fordern mehr Geld für die Berliner Tierheime und - aufgepasst - betreute Taubenschläge in allen Bezirken.
Pech für die Gruppe: Bislang zahlt sich das Engagement für die Tauben kaum aus. Die Facebook-Seite der Partei hat gerade einmal 20 Fans.
Vielleicht sollte sich die Partei eher an der Strategie der "Bergpartei, die ÜberPartei" orientieren. Im Wahlwerbespot des Bündnisses "aus Kultur-Aktivisten und Öko-Anarchisten " sieht man einige Kandidaten, die in die Kamera schauen - und einfach nur schweigen.
