Wahlen Sorgfalt geht vor Schnelligkeit
SPIEGEL ONLINE:
Herr Hahlen, könnte es bei einem knappen Bundestagswahlergebnis in Deutschland zu ähnlichen Irritationen über den Wahlausgang kommen wie gegenwärtig in den USA?
Hahlen: Auch wenn der Wahlausgang knapp sein sollte, können sich die Bundesbürger darauf verlassen, dass die Ergebnisse korrekt ermittelt werden. Unser Prinzip ist, Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Es gibt ja zunächst nur das vorläufige Ergebnis in der Wahlnacht und erst später das amtliche Endergebnis.
SPIEGEL ONLINE: Werden denn zwischen beiden Ergebnissen alle Stimmen nochmals nachgezählt?
Hahlen: Nein, es werden die Zweifelsfälle untersucht. Bei uns sind die Stimmzettel, offenbar anders als in Florida, für die Wähler eindeutig. Gibt es bei einzelnen Stimmabgaben Zweifel, so muss der Wahlvorstand seine Entscheidungen in seinem Protokoll gesondert aufführen. Kreis- und Landeswahlausschüsse überprüfen diese Angaben dann nochmals.
SPIEGEL ONLINE: Bei der letzten Europawahl wurden in Köln Wahlcomputer eingesetzt. Könnte der Umgang damit zu ähnlichen Unsicherheiten wie in den USA führen?
Hahlen: Nein. Bei diesen elektronischen Wahlgeräten muss der Wähler auf einem Tastenfeld durch Fingerdruck wählen. Auf dem Display wird ihm dann nochmals gezeigt, für wen er gestimmt hat. Erst wenn er das bestätigt hat, wird seine Stimmabgabe registriert.
SPIEGEL ONLINE: Dennoch gibt es auch bei uns Einsprüche gegen Wahlergebnisse...
Hahlen: ... aber anders als in den USA kann hier kein Bürger vor einem Verwaltungsgericht beanstanden, dass der Wahlvorstand etwas falsch gemacht hat. Für Einsprüche gegen das Wahlergebnis ist allein der Bundestag zuständig. Dessen Entscheidungen können nur noch vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden.
Das Interview führte Karen Andresen