Wehrbericht Guttenbergs Problemtruppe
Berlin - Plötzlich hatte die so etwas wie Glamour. Den Guttenberg-Glamour. Da stapft kein dröger Verteidigungsminister mehr durch afghanischen Staub. Sondern ein Mann, der selbst am Hindukusch für coole Bilder sorgt. Der irgendwie lässig wirkt, schneidig und entschlossen. Mit verspiegelter Sonnenbrille. Ein neues Image für die alte Armee.
Doch jetzt fragt sich das Land: Was ist eigentlich los mit dieser Bundeswehr? Da werden Alkoholexzesse an Bord des einstigen Vorzeigeschiffs "Gorch Fock" enthüllt; in Afghanistan gibt es Hinweise auf weitverbreitete Waffenspiele unter deutschen Soldaten.
Es zeigt sich: Nichts ist gut bei der Truppe. Minister Guttenberg droht die Entzauberung.
Am Dienstagmittag präsentiert , der Wehrbeauftragte des Bundestags, seinen Jahresbericht, seinen ersten im Amt. Auf 72 Seiten hat der FDP-Mann bemerkenswerte Vorfälle und Fehlentwicklungen in der Truppe zusammengetragen. Vor allem über Defizite in der inneren Führung hat es Klagen gegeben - wieder einmal.
Bei der Vorstellung bemüht sich Königshaus, kein zu düsteres Bild vom Innenleben der Truppe zu zeichnen. Er versteht sich schließlich als Anwalt der Soldaten. Nein, grundsätzliche Verrohungstendenzen oder gar ein System will er nicht erkennen - der Wehrbeauftragte spricht von unappetitlichen "Einzelfällen". Natürlich, eine Dunkelziffer schließt auch er nicht aus. "Es kann aber keine Rede davon sein, dass die Prinzipien innerer Führung grundsätzlich in Gefahr sind."
Zunächst keine "Auffälligkeiten" auf dem Schulschiff
Es stellt sich allerdings die Frage, wie genau das Bild ist, das der Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet, wenn zum Beispiel die "Gorch Fock" mit keinem Wort darin erwähnt wird. Natürlich kann Königshaus darauf verweisen, dass es im vergangenen Jahr zunächst keine "Auffälligkeiten" auf dem Schiff gab. Oder dass er bei einem Besuch vor Ort einen "guten Eindruck" hatte.
Aber nun werden immer mehr abstoßende Berichte über das bizarre Treiben an Bord bekannt - offenbar nur, weil im November eine junge Offiziersanwärterin auf dem Schiff zu Tode kam und es anschließend Spannungen gab?
Da berichten Soldaten dem Wehrbeauftragten in Anhörungen Anfang des Jahres von Alkoholexzessen an Bord des Schiffs. Ein Offiziersanwärter musste das Erbrochene der Offiziere von Deck schrubben, ein Besatzungsmitglied soll den Kadetten im Rausch sogar mit dem Tod gedroht haben. Der mittlerweile abgesetzte Kommandant Norbert Schatz sei besonders häufig in Badehose gesehen worden, heißt es in einem Bericht, der SPIEGEL ONLINE vorliegt.
Rituale und Mutproben
Was im aktuellen Wehrbericht ebenfalls fehlt: die neusten Erkenntnisse über den Tod eines jungen Soldaten in Afghanistan. Was noch als Unfall beim Waffenreinigen dargestellt wird, war offenbar das Ergebnis von Waffenspielen, bei denen sich ein tödlicher Schuss gelöst hat. Weit verbreitet soll dieses gefährliche Posing mit Pistolen und Gewehren angeblich sein, erzählen Kameraden nun.
Genau wie eine Reihe skandalöser Rituale, von denen es in der Armee wimmelt, von Mutproben, Trinkspielen, Nötigungen. So berichten es Beteiligte und Gequälte. Da gibt es den "Fuxtest", bei dem Alkohol getrunken und dazu etwa rohe Schweineleber gegessen werden muss - bis zum Erbrechen. Beim "Rotarsch-Ritual" wird der Soldaten-Hintern mit der Borstenscheibe einer elektrisch betriebenen Bohnermaschine bearbeitet. Oder das "Anpimmeln": Ein Soldat schlägt einem Kameraden das entblößte Glied gegen Körper und Gesicht.
Die Berichte versprechen nichts Gutes, wenn der Verteidigungsminister jetzt die ganze Truppe durchleuchten will, um der oftmals immer noch geheimen Welt der Bundeswehr nachzuspüren. So könnten auch aus anderen Truppenteilen noch unangenehme Wahrheiten ans Licht kommen.
Ist es womöglich viel schlimmer um die Bundeswehr bestellt, als man bisher geglaubt hat? Schweigen viele Soldaten lieber, weil sie Repressalien fürchten?
wird viel zu tun haben, wenn er es ernst meint. Daran wird er gemessen werden.
Der Bericht des Wehrbeauftragten liefert da nur einen Vorgeschmack. SPIEGEL ONLINE gibt einen Überblick über die wesentlichen Ergebnisse.
Führungsverhalten
Die Gesamtzahl der Eingaben der Soldaten beim Wehrbeauftragten ist zwar deutlich zurückgegangen: von 5779 im Jahr 2009 auf 4976 im vergangenen Jahr. Das gilt jedoch nicht für die Klagen im Bereich "Menschenführung und soldatische Ordnung": Sie bewegen sich auf gleichbleibend hohem Niveau. Der Anteil an allen Fällen ist entsprechend sogar gestiegen.
In mehr als 40 Prozent ging es 2010 um Defizite im Führungsverhalten. Der Wehrbeauftragte berichtet hier über "zum Teil erhebliche Mängel".
Ein Beispiel: Ein Oberstleutnant ging einen Oberfeldwebel am Telefon folgendermaßen an, nachdem dieser ihn auf einen Formfehler hingewiesen hatte. "Was erlaubt sich ein Arsch von Oberfeldwebel wie Sie, meine Abmeldung aus der Verpflegung nicht telefonisch zu bearbeiten. … ich schütte Sie mit Arbeit zu, bis Sie umfallen." Ein anderes Beispiel: Ein Stabsunteroffizier hielt zwei Soldatinnen nach dem Waffenreinigen seine ungeladene, jedoch entsicherte Pistole an den Kopf, betätigte den Abzug und sagte sinngemäß: "Ich töte euch."
Königshaus schreibt: "Insbesondere jungen und unerfahrenen Vorgesetzten fehlt es bisweilen an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden." Grundsätzliches Problem aus Sicht des Wehrbeauftragten: "Nicht selten gehen Dienstpflichtverletzungen mit übermäßigem Alkoholkonsum einher."
Königshaus bemängelt auch, dass Krankmeldungen von Soldaten häufig von Vorgesetzten ignoriert werden. Zudem mahnt er an, dass gerade bei den Grundausbildungseinheiten Soldaten durchgängig zu wenig Schlaf bekämen. "Fünf oder fünfeinhalb Stunden reichen auf Dauer nicht, um sich für den fordernden Ausbildungsdienst zu regenerieren", heißt es.
Frauen in den Streitkräften
Obwohl Frauen seit 2001 alle militärischen Laufbahnen in der Bundeswehr offenstehen, liegt der weibliche Anteil dem Wehrbeauftragten-Bericht zufolge derzeit lediglich bei neun Prozent (17.500 Soldatinnen). Noch eklatanter ist die Diskrepanz in den Führungspositionen. Insbesondere im Sanitätsdienst, in dem Frauen die Offizierslaufbahn seit 1975 offensteht, ist das aus der Sicht von Königshaus unverständlich.
Weiterer Kritikpunkt: "Bedauerlich ist, dass es in Kasernen immer noch zu wenig gesonderte Sanitärräume für Soldatinnen gibt." Auch beim Thema Schwangerschaft macht Königshaus Defizite aus. "Hier ist in Abstimmung mit der Schwangeren und unter Rückgriff auf medizinische Beratung 'Augenmaß' gefordert", heißt es in seinem Bericht. "Vorgesetzte sollten wissen, dass Schwangerschaft keine Krankheit ist und auf solche Fälle durch entsprechende Schulungen vorbereitet werden."
Ein Beispiel: Einem weiblichen Oberbootsmann wurde während der Schwangerschaft von ihrem Kompaniechef das Betreten aller Diensträume verboten.
Auslandseinsätze
"Nach wie vor stehen die Auslandseinsätze im Zentrum des Auftrags und Einsatzes der Bundeswehr", schreibt Königshaus - gleichzeitig nehme dabei die Bedrohung vor allem in Afghanistan immer mehr zu: "Insbesondere in Afghanistan werden deutsche Soldatinnen und Soldaten mehr denn je durch Sprengfallen und Selbstmordattentate, aber auch durch zunehmend militärisch organisierte Hinterhalte und Angriffe bedroht und nahezu täglich in Feuergefechte verwickelt."
Deshalb stehe außer Frage, "dass Ausbildung und Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten höchste Priorität haben müssen". Trotz Anstrengungen des Verteidigungsministeriums stellt Königshaus fest, dass "viele Probleme immer noch nicht hinreichend gelöst" seien.
Bei der Ausbildung für Auslandseinsätze macht er Mängel schon bei der Vorbereitung aus. "Die Ausbildung der Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und Besatzungen auf den im Einsatz genutzten Fahrzeugen" sei teilweise nicht möglich, schreibt er, weil diese nicht zur Verfügung stünden. Ebenso verhalte es sich mit anderem Gerät.
Königshaus bemängelt, "dass viele Soldatinnen und Soldaten neben den Fahrzeugen auch die Waffen, mit denen sie im Einsatz kämpfen müssen, oftmals erst im Einsatzland kennenlernen". Defizite sieht er auch bei der persönlichen Ausrüstung der Soldaten, den geschützten Fahrzeugen und der generellen Bewaffnung.
Königshaus geht auch auf psychische Probleme bei den in Afghanistan eingesetzten Soldaten ein. Er weist darauf hin, dass bei verlängerten Einsatzzeiten die Wahrscheinlichkeit von Krankheiten wie der Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) steigt. Deshalb sei "eine Verlängerung der Einsatzdauer über vier Monate hinaus bedenklich". Im vergangenen Jahr habe sich die Zahl der PTBS-Fälle um rund 40 Prozent gesteigert.
Königshaus fordert "die umfassende Behandlung und Versorgung von einsatzbedingten psychischen Belastungsstörungen". Den Betroffenen müsse jede Hilfe zuteil werden, fordert er, auch die Behandlung in zivilen Einrichtungen sei auszubauen.
Grundwehrdienst
Seit dem ersten Juli 2010 müssen Wehrpflichtige statt neun nur noch sechs Monate dienen - was laut Königshaus folgende Konsequenzen hat: Es mehrten sich Eingaben, "die eine vorzeitige Entlassung, hilfsweise Sonderurlaub, beantragen". Angesichts der bevorstehenden kompletten Aussetzung der Wehrpflicht findet Königshaus "das Anliegen dieser Wehrpflichtigen verständlich".
Sein Rat, mit Blick auf diverse Klagen und laufende Gerichtsverfahren: "Um eine Ungleichbehandlung zu vermeiden, sollte der Dienstherr daher in entsprechenden Fällen großzügig zugunsten der Wehrpflichtigen verfahren."