Verfassungsschutz: Weniger rechtsextreme Aufmärsche - DER SPIEGEL
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Verfassungsschutz Zahl rechtsextremer Aufmärsche sinkt

Die Verfassungsschützer haben im vergangenen Quartal einen Rückgang von Nazi-Aufmärschen registriert. Dagegen nimmt die Zahl der rechtsextremen Straftaten eher zu.
Pegida-Demo in Köln
Pegida-Demo in Köln

Pegida-Demo in Köln

Foto: WOLFGANG RATTAY/ REUTERS
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Rechte gehen in Deutschland derzeit offenbar seltener auf die Straße: Laut einem Medienbericht sind Aufmärsche von Neonazis und anderen Rechtsextremisten in den vergangenen Monaten zurückgegangen, sie blieben aber auf hohem Niveau.

Im dritten Quartal habe der Verfassungsschutz bundesweit 83 Aufmärsche gezählt, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, aus der die "Neue Osnabrücker Zeitung" zitierte. Damit lag die Zahl deutlich niedriger als noch im ersten Quartal mit 204 und im zweiten Quartal mit 128.

Den zitierten Angaben des Ministeriums zufolge demonstrierten bei den Kundgebungen zudem auch insgesamt weniger Rechte: Im dritten Quartal habe es 5455 Teilnehmer gegeben. Dies sei nur noch etwa ein Fünftel der Zahl vom ersten Quartal gewesen, als 25.820 Menschen gezählt worden seien.

Sollte sich der Trend fortsetzen, wären in diesem Jahr insgesamt weniger solcher Kundgebungen zu erwarten als 2015, als es nach Angaben der Linken noch 590 Nazi-Aufmärsche mit insgesamt mehr als 100.000 Teilnehmern gab. Damals war die Proteststimmung wegen der Flüchtlingskrise auf einem Höchststand.

Zunahme bei Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sah aber keinen Anlass zur Entwarnung. "Hass und Gewalt werden von der Naziszene nach wie vor tagtäglich auf die Straße getragen", sagte sie der Zeitung. "Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen Mobilisierungswelle im Rahmen der Flüchtlingsdebatte überschritten ist, so zeigt auch 2016 eine Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie wir sie in diesem Jahrzehnt noch nicht erlebt haben."

Gestiegen ist dagegen die Zahl der rechtsextremen Straftaten. Laut den vorläufigen Zahlen registrierten die Sicherheitsbehörden im Jahr 2015 eine Steigerung um mehr als 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gezählt wurden bereits 13.846 einschlägige Delikte für 2015, im Vorjahr hatten die Sicherheitsbehörden in ihrer vorläufigen Statistik 10.541 rechtsextreme Straftaten festgestellt.

joe/AFP