Westerwelle Der große Integrator
Nürnberg - Guido Westerwelle leistet erste Hilfe. Aus einem Sanitäter-Koffer zaubert er einen alten Rechenschieber und spottet: "Das ist die Antwort der Grünen auf die Informationsgesellschaft". Das Treffen der Liberalen in Nürnberg ist der Parteitag der großen Worte und Gesten. Vorstandswahlen stehen nicht auf dem Programm. Umso wichtiger ist den Protagonisten ihre inhaltliche Positionierung: Wer folgt welchem Programm, welcher Kopf steht für welche Haltung?
Deshalb war der Auftritt am Samstag für Generalsekretär Guido Westerwelle einer der wichtigsten in seiner bisherigen politischen Laufbahn. Am Vortag hatten Partei-Chef Wolfgang Gerhardt und der Rebell aus Nordrhein-Westfalen, Jürgen Möllemann, ihre Visionen von der FDP skizziert. Ein Beobachter aus der SPD-Zentrale in Berlin brachte es gegenüber SPIEGEL ONLINE auf die Formel: "Gerhardt steht jetzt für die traditionellen FDP-Werte, Möllemann will den radikalen Umbau. Nun muss Westerwelle sagen, wohin er will."
Aber genau das versuchte der Generalsekretär zu vermeiden. Er präsentierte sich als großer Integrator. Dem früheren Darling der Neoliberalen war bewusst, dass ein Bekenntnis zu der einen oder anderen Seite die Personaldiskussion anheizen würde: Gift für die Konjunktur der Liberalen. Die Strippenzieher Wolfgang Kubicki und Möllemann drängen den General, nach dem Parteivorsitz zu greifen. Weil sie wissen, dass sie selber zu umstritten sind und weil sie glauben, dass Westerwelle wachsweich ihrem Einfluss untersteht.
Aber der mag (noch) nicht. Westerwelle versuchte, die Brücke zu schlagen über den Graben zwischen Gerhardt und Möllemann. Programmatische Tiefe will er in seiner Rede vermitteln, sie aber gleichzeitig mit Hilfe von Kalauern und Gags an die Scherzgrenze transportieren.
Aufbruch? Ja bitte, aber nicht als reines Spektakel, sondern mit programmatischem Überbau. Dafür bemüht er urliberale Identifikationsfiguren: "Friedrich Naumann hat einst gesagt: Eine wirklich große Partei versteht es, ihre alten und jungen Richtungen gleichzeitig zu tragen".
Um erst gar nicht in den Verdacht zu kommen, er richte sich an einem der Kontrahenten aus, musste er sich über sie stellen. Westerwelle hantierte mit den ganz großen Begriffen: Eine Zeitenwende diagnostizierte er, "vielleicht sogar von der Qualität des Übergangs des Mittelalters zur Neuzeit."
Und keine Partei sei besser gewappnet für die Herausforderungen der Informationsgesellschaft als die FDP: "Wir haben uns schon im Internet getummelt, da war für die Grünen die Maus ausschließlich noch ein Nagetier." Er zielt auf die junge Generation, von der die jüngsten Wahlen gezeigt haben, dass sie nicht nach altem Lagerdenken entscheidet. Deshalb nimmt er mit großem Genuss die Grünen auseinander, den Konkurrenten um Platz drei in der Parteienlandschaft: "Wenn im deutschen Bundestag von der jungen Generation die Rede ist, dann schauen sich Rezzo Schlauch und Joschka Fischer an, und denken, sie seien gemeint". Da lacht das liberale Volk.
"Der Zeitgeist ist auf unserer Seite"
Der General hat in die Jugend gehorcht. Und er hörte: Sie will Spaß, Freiheit, Verantwortung und gute Menschen. Und er sieht: Enttäuschte bürgerliche Wähler, frustrierte Linke. Nie war das Potenzial der FDP so groß: "Der Zeitgeist ist auf unserer Seite", ruft er.
Allen machte er ein liberales Angebot. Aber dafür muss er, der einst die "Partei der Besserverdienenden" mitkreierte, den Imagewandel einleiten: "Unsere liberale Idee wurde zu oft als ein Weg in die kalte Ellbogengesellschaft diffamiert. Liberale Sozialpolitik ist modern und herzlich zugleich".
Mancher reibt sich die Augen, als Westerwelle von "Herzensbildung" und "Nächstenliebe" spricht, über "Mitmenschlichkeit" und "Zuwendung" nachdenkt. Ein bisschen SPD: Seinen Leitantrag stellte er gar unter das Motto von Willy Brandt: "Mehr Demokratie wagen". Eine Portion CDU: "Ehe und Familien sind die tragenden Säulen in unserer Gesellschaft". Ein Quantum Grün: "Umwelt war immer unser Thema". Völker, hört die Signale: die FDP ist für alle da.
Selbstbewusstsein hauchte er den Liberalen ein: "Dieser Parteitag ist eine Zäsur in der Geschichte. Es ist ein Parteitag, auf dem sich die FDP erkennbar emanzipiert". Er will nicht nach recht oder links, sondern "nach vorne". Quereinsteiger will er und mehr Basisdemokratie. Der Berliner Guido, der gute Mensch von Nürnberg. Sein Fazit: "Jede Zeit hat ihre Partei. Der Liberalismus ist die Antwort auf die neue Zeit". Mit wem er in die neue Zeit aufbrechen will, darauf gab er keine Antwort.