Wieder Proteste Mit Kuhglocken gegen Schröder
Hannover/Memmingen/Dresden - In Hannover nahmen rund 1000 Lastwagen-Fahrer aus ganz Deutschland an einer Sternfahrt teil. Sie legten den Verkehr in der Innenstadt teilweise lahm. Laut hupend forderten sie die Abschaffung der Ökosteuer sowie eine Absenkung der Kfz-Steuer auf das niedrige EU- Mindestniveau. "Dies ist vermutlich eine der letzten geordneten Demos. Wenn jetzt nichts passiert, gerät es außer Kontrolle", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), Bernward Franzky. Für Dienstag haben die Spediteure zu einer Sternfahrt nach Berlin aufgerufen.
In Dresden legte am Vormittag eine Protestdemonstration von Spediteuren die Innenstadt lahm. Rund 60 Lastwagen rollten langsam durch die Stadt. Es kam zu Staus und Verspätungen bei Bussen und Straßenbahnen. Auch in Leipzig fuhren etwa 60 Lastwagen langsam und laut hupend über den Innenstadtring. Laut Polizei kam es hier aber nur zu leichten Verkehrsbehinderungen. In Suhl protestierten etwa 120 Transportunternehmer mit einem Lastwagen-Konvoi.
Im bayerischen Memmingen machten rund 200 Bauern bei einem Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ihrer Wut über die hohen Dieselpreise mit Trillerpfeifen und Kuhglocken Luft. Schröder verteidigte erneut die Ökosteuer. Jede Mark aus dieser Quelle werde ausschließlich in die Rentenkasse gegeben, um die Sozialabgaben zu senken. Er griff die Anti-Ökosteuer-Kampagne der Union scharf an: "Das ist eine dümmliche und unverantwortbare Politik, und die müssen wir auch so benennen."
