HAUPTSTADT Die Wacht am Rhein
Jetzt ist auch der Nuntius weg. Einfach so. Zu Ostern hat Seine Exzellenz, Erzbischof Giovanni Lajolo, Botschafter des Heiligen Stuhls, Bonn verlassen und ist nach Berlin-Neukölln gezogen.
Bevor der Doyen des Diplomatischen Corps in den protestantischen Osten entwich, spendete er den Bonnern in ihrem altehrwürdigen Münster Gottes Segen und päpstlichen Trost. Der Umzug sei »ein Akt des Gehorsams, der mit Opfern verbunden ist«. Aber: »Genau genommen trennen wir uns nicht. Denn wir sind immer im Herrn, um dessen Altar wir vereint bleiben.«
So schön kann Kurt Bodewig nicht predigen. Aber der Bericht, den der »Umzugsbeauftragte« der Bundesregierung für diese Woche zur ersten Kabinettssitzung im neuen Berliner Kanzleramt vorbereitet hat, wird so ähnlich klingen: Alles in Ordnung, alles unter Kontrolle, alles im Kostenrahmen - alles wird gut.
»Die Aufteilung der Bundesregierung auf zwei Standorte«, tönte der Sozialde-
mokrat vom Niederrhein schon vor Ostern, »hat sich nach Anfangsschwierigkeiten eingespielt. Das System funktioniert.«
Wer''s glaubt, wird selig.
Gewiss: Für die Bonner ist der fromme Wunsch des Nuntius auf wundersame Weise längst in Erfüllung gegangen. Die Stadt boomt und baut wie nie zuvor. Und die Mehrzahl der Staatsdiener hat den Jahrhundert-Umzug überstanden, ohne sich von irgendetwas trennen zu müssen.
Auseinander gerissen wurde allerdings ein eingespielter Regierungsapparat, der fünf Jahrzehnte leidlich funktioniert hatte und nun auf Bonn und Berlin verteilt werden musste. Aus einem Regierungssitz wurden zwei. Und die Folgen dieses Irrsinns treten immer krasser zu Tage.
Die Trennung der Ministerialbürokratie, von ihren Erfindern verharmlosend »Kombinationsmodell« getauft, produziert Pannen und Reibungsverluste in Serie. Sie behindert die politische Arbeit, frustriert die Bediensteten und verschlingt Millionen.
Auf »knapp eine Milliarde pro Jahr« schätzt beispielsweise Roland Berger die Mehrkosten zur Aufrechterhaltung des zweigeteilten Regierungsbetriebs. Der renommierte Unternehmensberater zum SPIEGEL: »Wir haben intern eine grobe Modellrechnung erstellt. Die Ausgaben für Doppelbesetzungen in Bonn und Berlin, die Kosten für Reisen, Kommunikation und doppelte Infrastruktur summieren sich auf diesen Betrag.« Berger ist »davon überzeugt«, dass es billiger wäre, »alles nach Berlin zu holen, als Tausende Ministerialbeamte in Bonn zu lassen«.
So paradox sind die Fakten, so verrückt die Zahlen, dass Günther Jauch sie gefahrlos für sein Millionärs-Quiz ausbeuten könnte. Niemand käme darauf, dass fast zwei Jahre nach dem großen Treck und ein Jahrzehnt nach dem legendären Umzugsbeschluss
* immer noch etwa 11 200 Staatsdiener in Bonn werkeln, aber erst 8300 in Berlin;
* neben Bundeskanzler Gerhard Schröder gerade mal 5 von 14 Ministern in Berlin über einen nahezu intakten Apparat verfügen;
* neun Minister und ein Staatsminister von ihrer Ministerialbürokratie abgekoppelt sind und reisen müssen, wenn sie dort sein wollen, wo das Gros ihrer Beamten sitzt (siehe Grafik Seite 50).
Ausgerechnet die rot-grüne Regierung, die angetreten war, Tabus zu brechen und den Reformstau in der Gesellschaft aufzulösen, drückt sich ängstlich vor der Korrektur des unsinnigen Berlin/Bonn-Gesetzes, das auf dem faulen Umzugskompromiss des Parlaments von Juni 1991 beruht. Alle Beteiligten wissen, dass die Zweiteilung der Administration der schiere Wahnsinn ist. Aber niemand wagt, vor der Bundestagswahl das Tabuthema Bonn anzupacken.
Ressort-Kuddelmuddel? Abstimmungschaos? Kostenexplosion? Beamtenfrust? Parlamentarier-Unmut? Kein Thema für Schröders Ministerrunde. Der Rheinländer Bodewig, selbst als reisender Chef eines auf Bonn und Berlin verteilten Doppelressorts ständig unterwegs, sieht keinen Anlass, am Status quo zu rütteln.
Dabei weiß er genau, wie verrückt es zugeht in »Bonnberlin«, der Hauptstadt von Absurdistan.
Renate Künast hat auf dem alten Kasernengelände in Bonn-Duisdorf - seit 1949 Sitz des Landwirtschaftsministeriums - zwar überall ihr neues Firmenschild aufhängen lassen ("Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft"). Aber von gelegentlichen Stippvisiten abgesehen meidet sie Bonn, obwohl hier fast 90 Prozent ihrer Belegschaft sitzen. »Die hann isch heh noch nie jesinn«, schnaubt einer der Torhüter, die sich am Hauptportal langweilen.
Von Arbeitsminister Walter Riester gibt es im alten Ministerhaus nur ein Namensschild. Früher saß wenigstens noch ein Pförtner hinter der Eingangstür, jetzt ist die Loge zum Botenzimmer umfunktioniert - die Tür steht sperrangelweit offen, und auf den Gängen herrscht Totenstille. Am Schwarzen Brett hängt der Speisezettel der Kantine, aber kein Wegweiser - und niemand weiß, wo Tegtmeier sitzt. »Vielleicht im dritten Stock«, murmelt ein zufällig Vorbeilaufender - aber im dritten Stock ist nur noch Dachboden.
Werner Tegtmeier - als beamteter Staatssekretär in Abwesenheit des Ministers immerhin Chef des Riesenressorts, das mit 75 Prozent seiner Planstellen in Bonn geblieben ist, obwohl es eigentlich für Berlin eingeteilt wurde - weiß manchmal selbst nicht, wo er ist, so oft muss er zwischen Bonn, Berlin, Brüssel und Nürnberg pendeln. Videokonferenzen? Telefon? Alles schön und gut. Aber: »Wer nicht präsent ist, gestaltet Entscheidungen nicht mit.«
Nicht immer gelingt es, die Entfernung zwischen Bonn und Berlin mit Hilfe der gepriesenen neuen Techniken zu überbrücken. Gelegentlich gibt die virtuelle Welt auch unlösbare Rätsel auf.
Wenn etwa die Beamten des ersten und zweiten Dienstsitzes des Bildungsministeriums per Video miteinander konferieren, brechen die Berliner manchmal unvermittelt in Heiterkeit aus, was bei den Bonnern für reichlich Irritationen sorgt. »Die denken dann, wir machen uns über sie lustig«, so Pressesprecherin Sabine Baun.
Grund für die Freude an der Spree sind aber nicht die Krawatten der Gesprächspartner auf der anderen Seite, sondern merkwürdige Geräusche - Klospülung und Hundegebell -, die seltsamerweise nur aus den Berliner Lautsprechern dringen.
Die Nerven sind gespannt. Frust und Demotivation wachsen auf beiden Seiten: Weil die politische Musik in Berlin spielt, fühlen die Bonner sich abgeschnitten und überflüssig. Die Berliner wiederum stöhnen über Mehrarbeit, weil sie vor Ort immer mehr Aufgaben ihrer Bonner Kollegen zugeschoben bekommen.
Besonders paradox ist die Situation, die der von Schröder erfundene Bundesbeauftragte für Kultur und Medien Michael Naumann und dessen Nachfolger Julian Nida-Rümelin vorfanden: Ihr Bonner Dienstsitz - die ehemalige Kulturabteilung des Innenministeriums - besteht überwiegend aus Beamten, die früher mit Polizei, Zivilschutz oder Sport zu tun hatten.
Der frühere Vizepräsident des Bundeskriminalamts, Gerhard Köhler, hat als Gruppenleiter die Bereiche »Kunst- und Kulturförderung« unter sich. Hans-Wilhelm Hünefeld, für Geschichts- und Brauchtumspflege zuständig, war zuvor für den Bereich Sport im Innenressort tätig. Sie alle hatten sich nur deshalb zur »Kultur« versetzen lassen, weil der damalige Dienstherr Manfred Kanther der Abteilung Bleiberecht in Bonn garantiert hatte.
Hauptsache Bonn - das gilt auch im Gesundheitsministerium. Dort setzten resolute Personalräte nach dem Umzug durch, dass Ministerin Andrea Fischer auch am Berliner Dienstwagen ein Bonner Kennzeichen anbringen ließ - als rollendes Signal, dass Bonn tatsächlich der erste Dienstsitz der Gesundheitsbehörde ist.
Als der Personalrat nörgelte, die Ministerin sei zu selten in Bonn, keilte die Bündnis-Grüne auf einer Personalversammlung zurück: »Mit Verlaub, mein Terminkalender ist nicht mitbestimmungspflichtig.« Es nützte wenig. Die trennungsbedingten Reibungsverluste zwischen Bonn und Berlin sorgten mit dafür, dass Fischer nach 26 Amtsmonaten entnervt aus dem Amt schied (siehe Kasten Seite 48).
Der Bundesrechnungshof, der seit einigen Monaten unterwegs ist, um die Folgen des unseligen Umzugsbeschlusses zu untersuchen, wird wenig ausrichten. Parlamentarier, die Anfragen an die Regierung richten, erfahren nichts. Alle Ministerien hätten »übereinstimmend festgestellt, dass es keine Erschwernisse bei der Zusammenarbeit zwischen den beiden Regierungsstandorten« gebe, wiegelt Bodewig ab. »Dies kann ich für mein Haus voll bestätigen.« Kein Wort davon, dass
* ganze Abteilungen und Unterabteilungen in Bonn tagelang führungslos sind, weil die Chefs nach Berlin mussten;
* die ohnehin üppig bemessenen Reiseetats explodieren und seit dem Umzug ständig überschritten werden;
* die Fachleute der Bonner Ministerien in Sitzungswochen des Parlaments häufig vergebens anreisen, weil die Fragen, die sie in den Ausschüssen beantworten sollten, von der Tagesordnung gestrichen oder gar nicht gestellt werden, so dass für nichts und wieder nichts oder einen Vortrag von zehn Minuten ein ganzer Arbeitstag draufgeht;
* auch die ständig an die Spree abkommandierten Referenten und Sachbearbeiter aus den Bonn-Ressorts nicht mehr wissen, was in ihren »Stammhäusern« läuft.
Gebeutelt sind vor allem die leitenden Beamten der Ministerien: Büroleiter, Staatssekretäre, Abteilungsleiter. Sie sind ständig unterwegs, um den Kontakt zu den Mitarbeitern zu halten. Die technischen Möglichkeiten - Videokonferenzen und elektronischer Aktenverkehr - können den persönlichen Kontakt nicht ersetzen.
Im Parlament wurde das Problem längst fraktions- und parteiübergreifend erkannt. »Die bescheuertste und teuerste Betriebsstättenverlagerung, die es in Deutschland je gegeben hat«, nennt der Grünen-Haushaltsexperte Oswald Metzger aus Baden-Württemberg den derzeitigen Zustand.
Finanzminister Hans Eichel müsse jetzt »handeln und das teure Provisorium« der Doppelhauptstadt beenden, fordert Günter Nooke, Vize der Unions-Bundestagsfraktion. »Als einer der modernsten Industriestaaten können wir es uns nicht leisten, die Regierung auf zwei Standorte zu verteilen«, urteilt der SPD-Abgeordnete Reinhold Robbe aus Ostfriesland.
Gar so neu sind die Klagen nicht. Schon 1991 mangelte es nicht an Propheten, die genau das vorhersagten, was jetzt eingetreten ist. So heftig der Kampf zwischen Bonn- und Berlin-Fraktion tobte - in einem Punkt war man sich einig: entweder alles am Rhein oder alles an die Spree.
Da es aber für keine Variante eine Mehrheit gab, einigten sich die Abgeordneten auf einen faulen Kompromiss, den sie »faire Arbeitsteilung« nannten. In Berlin solle der »Kernbereich der Regierungsfunktionen« angesiedelt, in Bonn aber der »größte Teil der Arbeitsplätze« erhalten werden - ein Widersinn, den sie drei Jahre später noch einmal ins Berlin/Bonn-Gesetz schrieben. Damit war der Unfug gesetzlich zementiert. Den Rest besorgten die Beamten.
Effizienz spielte bei den nun folgenden Umzugs- und Organisationsentscheidungen nur eine untergeordnete Rolle. Da die Regisseure des administrativen Kraftakts zugleich die Hauptbetroffenen waren, rangierte »Sozialverträglichkeit« vor »Arbeitsfähigkeit«. Die »Arbeitsteilung«, die dabei herauskam, war »fair« aus Sicht der Beamten. Sie ist aber nicht funktional.
»Deutschland kann sich zwei Regierungsstandorte weder politisch noch finanziell leisten«, erklärte 1995 ein damals noch nicht ganz so einflussreicher SPD-Ministerpräsident. Sein Name: Gerhard Schröder. Fünf Jahre später vollzog er als Kanzler die Kehrtwende: »Diesen politischen Kompromiss im Nachhinein in Frage zu stellen wäre schofelig gegenüber Bonn« - die rheinische Presse bejubelte das »Machtwort«. Und die Bonner Ministerialen waren zufrieden: Schröder locuto, causa finita.
Seitdem herrscht Funkstille. Zu groß ist die Furcht, von den argwöhnischen Bonnern und deren Schutzpatron, SPD-Ministerpräsident Wolfgang Clement, attackiert zu werden. Der NRW-Premier ist einfluss-reich. »Den brauchen wir alle drei Wochen«, sagt ein Schröder-Vertrauter.
Frank-Walter Steinmeier, der als Chef des Kanzleramts die umzugsbedingten Schwachstellen bestens kennt, weigert sich, über eine Änderung der Organisationsstrukturen laut nachzudenken. Er verschanzt sich hinter dem Philosophen Ludwig Wittgenstein: »Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.«
Aber das geht nicht immer. Das zehnjährige Jubiläum des Umzugsbeschlusses steht an, der Umzug des Kanzlers ins Berliner neue Amt wird mit Pomp begangen - und jedes Mal kommt die Frage hoch, wie lange sich Deutschland den Luxus zweier Regierungssitze leisten kann.
Als der SPIEGEL sich vor Ostern unter jungen Abgeordneten umhörte, wer für eine Wiedervereinigung der Ministerien in Berlin sei, schlug das Boulevardblatt »Express« sofort »Umzugs-Alarm«. 15 Bundestagsabgeordnete hatten bekundet, sie wollten eine interfraktionelle Initiative zur Änderung des Berlin/Bonn-Gesetzes starten.
Sogleich rotteten sich die Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), Norbert Hauser (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) zur Abwehr zusammen. NRW-Ministerpräsident Clement intervenierte, sein Landesvorsitzender Franz Müntefering brachte, gleich nach dem Osterfest, in seiner Eigenschaft als Generalsekretär Parteivorstand und Fraktion auf Linie. Tenor: Kein Komplettumzug nach Berlin. Auch Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye musste Bonn-Treue geloben: »Am Bonn/ Berlin-Vertrag gibt es nichts zu deuteln.«
Gibt es doch. Im Unterschied zu den drei Affen, die sich Augen, Ohren und
Mund zuhalten, wissen die Verantwortli-
chen in Berlin nur zu genau Bescheid. Ein Schröder-Vertrauter: »Bei uns heißt es: Alles sehen, alles hören, nichts sagen.«
Otto Schily, 1996 noch für die Verlegung aller »modernisierten und radikal verkleinerten Ministerien nach Berlin«, ist - obwohl als Innenminister für die Organisation der Regierung zuständig - auf Tauchstation gegangen. Außenminister Joschka Fischer lässt unter vier Augen keinen Zweifel, dass er die Regelung für »total verrückt« hält. Änderungen? »Interessiert mich nicht.«
Ulla Schmidt, SPD-Gesundheitsministerin aus Aachen, weiß immerhin, »dass es Reibungsverluste gibt«, will sich aber »als Rheinländerin eher auf die Lippen beißen, als auch nur ein Wort darüber zu sagen«. Verteidigungsminister Rudolf Scharping fleht um Nachsicht: Weil er als Rheinland-Pfälzer gegen den Umzug war, könne er sich nicht öffentlich gegen den Beschluss stellen. Dass dieser arbeitstechnisch »eine Groteske« sei, haben enge Mitarbeiter öfter von ihrem Chef gehört.
Heidemarie Wieczorek-Zeul, Chefin des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Hauptsitz Bonn, will natürlich auch an die Spree, sagt dies aber nicht, weil sie genau weiß, welchen Ärger sie sich einhandelt. »Die Heidi«, weiß einer, der sie lange kennt, »hat nur die eine Sorge: dass sie die Letzte ist, die in Bonn übrig bleibt.«
Es war Norbert Blüm, der mit sturer Beharrlichkeit durchsetzte, dass das Arbeitsministerium, obwohl für Berlin vorgesehen, fast vollständig in Bonn blieb. Der CDU-Politiker ist heute noch stolz darauf: »Ich habe das schlechte Gewissen derer genutzt, die für Berlin gestimmt hatten.«
Als Blüms Nachfolger Riester es wagte, für die Dauer der Renten-Konsensgespräche mit der Union einige seiner Fachleute an die Spree zu beordern, musste er kapitulieren. Erst nachdem seine Zentralabteilung eine schriftliche Ausnahme-Vereinbarung mit dem Personalrat ausgehandelt hatte, durften die Beamten nach Berlin.
Als das frisch gebackene rot-grüne Kabinett im Dezember 1998 beschloss, dass aus den Bonn-Ressorts statt maximal 10 künftig 25 Prozent der Ministerialen zum Dienst an die Spree versetzt werden können, wurde am Rhein der Ausnahmezustand ausgerufen. Die Minister wurden vor die Personalversammlungen zitiert. »Die haben nur noch mit den Flügelchen gewedelt«, höhnt ein leitender Beamter.
Einzig Bundesumweltminister Jürgen Trittin ließ sich nicht einschüchtern. Jetzt sitzt ein Viertel seiner Belegschaft in Berlin, der Rest in Bonn. Inzwischen haben sich die Wogen geglättet. Es fanden sich genügend Mitarbeiter, die freiwillig nach Berlin wollten.
Aber nun müssen Trittins Beamte mit einer weiteren Absurdität leben: Ein geplanter Neubau an der Spree darf nur für ein Viertel der Gesamtbelegschaft ausgelegt sein. Jeder weiß, dass das Haus irgendwann zu klein sein wird - aber solange das Berlin/Bonn-Gesetz gilt, muss der Unfug sein.
Dafür werden in Bonn, man glaubt es nicht, immer noch neue Gebäude für Bundesbehörden gebaut und festlich eingeweiht. Gerade wurde der erste Bauabschnitt des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte fertig, das gemäß Berlin/Bonn-Gesetz von der Spree an den Rhein wandern musste.
An solchen Festtagen steht der »Umzugsbeauftragte« Bodewig immerfort lächelnd an der Seite der Bonner SPD-Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und verkündet, er sei in seiner Eigenschaft als »Ausgleichsminister« unterwegs. Ein solcher ist zwar in der Bundesregierung nicht vorgesehen. Aber Bürgermeisterin Dieckmann und Bodewigs Umzugsplaner Klaus Westkamp wissen genau, was er damit meint.
Zum »Ausgleich« für die verlorene Hauptstadtwürde hat der Bund den Rheinländern 2,8 Milliarden Mark versprochen - das ist, als wenn jemand fast 53 Jahre lang an jedem Wochenende eine Million im Lotto gewinnt. Und der Ministerialdirigent Westkamp achtet darauf, dass die Versprechen eingehalten werden.
Als Leiter des Arbeitsstabs Umzug im Bauministerium hat er sich um Bonn mindestens so verdient gemacht wie seinerzeit Hermann Wandersleb. Der spätere Staatssekretär sorgte mit dafür, dass Konrad Adenauer 1949 genug Stimmen für die provisorische Bundeshauptstadt Bonn zusammenbekam. Die Bonner tauften ihn »Bon-
nifacius« und nannten eine ganze Straße nach ihm.
Westkamp wäre schon mit einem kleinen »Klaus-Westkamp-Platz« zufrieden. Denn er hat die »Tauschbörse« erfunden, ohne die das Mega-Projekt Umzug niemals funktioniert hätte.
Tauschbörse heißt: Für die Ministerien, die wegziehen, kommen andere Behörden nach Bonn. An deren Schreibtischen können Beschäftigte des einfachen und mittleren Dienstes Platz nehmen, die nicht umziehen wollten oder konnten.
Mitarbeiter des Bundespresseamts fanden so eine neue Bleibe beim Bundesinstitut für Berufsbildung, Bedienstete des Justizministeriums kamen beim aus Berlin nach Bonn verlegten Bundeszentralregister unter, das nach Bonn beorderte Bundeskartellamt bot Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums Zuflucht. Etwa ein Dutzend Behörden - die meisten aus Berlin - wurden nur deshalb nach Bonn verlagert, damit die Tauschbörse funktionierte.
Der Rutschbahneffekt, den die Bonner gefürchtet und die Berliner erhofft hatten, blieb bislang aus. So rutschig ist die Bahn - dank Westkamps Wirken - eben nicht. Und da, wo trotzdem etwas in Richtung Berlin zu gleiten drohte, legten sich die Bonner Personalvertretungen quer.
»Das sind Innovations-Verhinderungs-Räte. Die ganze Energie wird darauf verwendet, den Status quo zu zementieren«, schimpft ein nach Berlin versetzter Referent aus dem Bundesarbeitsministerium. Immer mehr Ministeriale an der Spree fühlen sich von ihren Interessenvertretern am Rhein nicht mehr repräsentiert.
60 bis 70 Prozent der Karriere verheißenden Stellen in den Bonn-Ressorts werden immer noch am Rhein vergeben - mit grotesken Folgen: Als im Umweltministerium gut dotierte Abteilungsleiterposten zu besetzen waren, gab es kaum Bewerber. Die von der Hausleitung favorisierten Leute hatten keinen Bock auf Bonn. Aber in Berlin waren für sie keine Planstellen frei.
Misstrauisch beäugt die Wacht am Rhein das Treiben in der neuen alten Hauptstadt. Kabinettsneuling Künast, in Berlin und Brüssel häufiger als in ihrer Zentrale, sah vom Personalrat gleich die gelbe Karte: »Der erste Dienstsitz ist Bonn.«
Informationsverbund Berlin-Bonn heißt die Wunderwaffe, mit der die Rheinländer den langsamen Treck gen Osten stoppen wollen. Zwei separat verlaufende Kabelstränge sollen den störungsfreien Betrieb gewährleisten. 80 000 E-Mails, so prognostizierten die Planer zu Beginn, würden im Monat zwischen den Ministerien an Rhein und Spree hin- und hergeschickt. Weit gefehlt. Der elektronische Briefverkehr brachte die Vermittlungscomputer rasch an die Kapazitätsgrenze. Anstatt innerhalb von Sekunden kamen E-Mails anfangs erst mit Stunden, manchmal auch Tagen Verspätung an.
Doch mit der elektronischen Kommunikation kamen neue Probleme auf die Ministerialen zu: Wann wird eine E-Mail zur Akte? Zwar hat das Bundesverwaltungsamt in Köln Software für die »elektronische Umlaufmappe« entwickeln lassen, eingesetzt wird diese Technik in den Ministerien aber kaum - zu kompliziert.
»Da waren welche hier, um unsere Leute zu schulen«, berichtet ein ranghoher Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Berlin. »Als die wieder draußen waren, hatten die Kollegen schon vergessen, wie es funktionieren soll.«
Im Hause von Edelgard Bulmahn wird die neue Technologie - Klospülung hin, Hundegebell her - intensiv genutzt. Aber die virtuelle Kommunikation setzt höchste Disziplin voraus. Man kann nur im Wechsel sprechen, da sonst niemand mehr den anderen versteht. Die Mikrofone sind so empfindlich, dass jedes geflüsterte Wort
übertragen wird. Deshalb haben sich die Ministerialen auf konspirative Methoden besonnen: Sie schieben einander kleine Zettel zu.
Dass die Videotechnik zur Kommunikation mit Fremden ungeeignet ist, räumen selbst die Personalräte ein. Man müsse sich schon aus dem richtigen Leben kennen, sonst laufe am Bildschirm nichts.
Solange die Videosignale unverschlüsselt durchs Netz geschickt werden, ist die neue Technik auch aus Sicht der Militärs nur »bedingt einsatzbereit«. Als im Frühjahr Bundeswehrpanzer vom Kosovo nach Tetovo verlegt werden mussten, verzichteten die Generäle auf den Informationsverbund. Begründung: »Wenn es brenzlig wird, können wir Befehle nur abhörsicher ausgeben.« Und so pendeln Beamte, Offiziere, Staatssekretäre und Minister immer noch mit Aktentaschen unter dem Arm zwischen der enthaupteten Bundesstadt und Berlin hin und her.
Die Aufspaltung der Exekutive hat längst den Bundesrechnungshof (BRH) auf den Plan gerufen. Aufmerksame Prüfer schwärmen derzeit durch alle Ressorts und löchern die Ministerialen. Sie recherchieren, ob die Technik taugt, wie der Perso-naltausch zwischen Bonn und Berlin sich ausgewirkt hat, ob es zweifelhafte Beförderungen gab oder Fachleute nicht dort beschäftigt werden, wo ein Minister sie braucht.
Unlängst hatten die Rechnungsprüfer moniert, dass 183 noch in Bonn vorhandene Fahrer der Bundesregierung offenbar größtenteils damit beschäftigt sind, die Blechkutschen zu polieren oder Zeitung zu lesen ("Der durchschnittliche Auslastungsgrad der Kraftfahrer lag bei 44%"). Nun wollen sie auch den Berliner Inneren Dienst unter die Lupe nehmen.
Die brisanteste BRH-Recherche jedoch befasst sich mit den Folgen der Teilung für die unmittelbaren Regierungsgeschäfte. Und da mauern die Betroffenen nach Kräften.
Eine der Fragen lautet: »Welche Schwierigkeiten sind mit der derzeitigen Aufgabenverteilung verbunden?« Dürre Antwort des Bildungsministeriums: Es gebe nur »auffangbare funktionale Nachteile«. Im Klartext: Wir kriegen das in den Griff.
Alles prima, erklärte auch Sozialstaatssekretär Klaus Achenbach dem verdutzten BRH-Interviewer: »Es funktioniert.« Ressortsprecher Klaus Vater assistiert: »Wir haben keinen Hinweis für substanzielle Störungen gefunden.«
Ganz andere Erfahrungen im gleichen Haus, dem Arbeits- und Sozialministerium, machte Klaus-Peter Schmidt-Deguelle, kurzzeitiger PR-Berater für Walter Riester: »Das waren nicht nur Reibungs-, sondern Substanzverluste.«
Den Befund bestätigen vor allem die jungen Referenten in Berlin, die tagtäglich auf der unteren Arbeitsebene den Verlust von Kommunikation und Nähe zu den Bonner Kollegen zu spüren bekommen. »Die Großkopferten sagen, dass alles funktioniert, aber das stimmt nicht«, berichtet einer von ihnen, der namentlich natürlich nicht genannt werden will. »Es sind auch schon Akten verloren gegangen.«
Wo Chaos und Stress nicht retuschiert werden können, versuchen die Ministerialen die - bis Ende April erbetenen - Auskünfte möglichst lange zu verschleppen. Am Ende, meint ein Abteilungsleiter unverfroren, »haben wir es hoffentlich geschafft, dass der Bericht erst 2003 erscheint« - nach der Bundestagswahl.
Schönfärberei und Selbstbetrug in Sachen Umzug haben Tradition, auch unter Rot-Grün. Hoch zufrieden erklärte der damals zuständige parlamentarische Bau-Staatssekretär Achim Großmann im Januar 2000 im Bundestag, »dass die Ressorts nunmehr übereinstimmend mitgeteilt haben, dass es keine nennenswerten Erschwernisse bei der Zusammenarbeit zwischen Bonn und Berlin gibt«.
Na bitte, es geht doch, hieß die Botschaft. Seither fragt kaum ein Parlamentarier nach Details. Auch die Gesamtkosten interessieren die Volksvertreter wenig. Fragen sind nicht erwünscht, Antworten ohnehin unwahrscheinlich.
Hartnäckige Fragesteller lässt Finanzminister Eichel an den Umzugsbeauftragten Bodewig verweisen. Der reicht sie an den angeblich zuständigen Staatssekretär Henner Wittling weiter, der aber beharrlich schweigt. Eine Etage tiefer zieht Ministerialdirigent Westkamp die Schultern hoch: »Nicht unser Terrain.«
Selbst die Opposition rührt nicht ans Tabuthema. CDU-Mann Adolf Roth, als Vorsitzender des Haushaltsausschusses der mächtigste Finanzkontrolleur im Parlament, lässt die undurchsichtige Umzugsbuchführung der rot-grünen Regierung kommentarlos passieren.
Zu den Kosten heißt es in einem Zehnzeiler im jüngsten Finanzplan der Bundesregierung lapidar: Die »Kostenobergrenze von 20 Milliarden Mark« werde nicht überschritten, bis 1999 seien 9,9 Milliarden Mark ausgegeben. Die restlichen 10,1 Milliarden »werden im Wesentlichen« bis 2006 anfallen. Ende der Durchsage.
Schon ein Blick auf die Reiseetats legt den Verdacht nahe, dass da heftig geschönt wird. Nirgends sind die Ausgaben für Pendler und Dienstreisende sauber getrennt - dem Beamten ist schnurz, über welche Kostenstelle sein Flugschein oder Bahnticket abgerechnet wird.
Im Ressort des Kulturbeauftragten Nida-Rümelin zum Beispiel gehen allein 80 Prozent der Reisekosten für den Transfer zwischen Berlin und Bonn drauf. Im vergangenen Jahr wurde der Reiseetat in Höhe von 870 000 Mark um 130 000 Mark überzogen, Gleiches droht in diesem Jahr. Kein Wunder, dass der Haushaltsreferent kürzlich in einem Rundschreiben »mehr Kostenbewusstsein« anmahnte.
Längst wäre eine Gesamtbilanz fällig. Doch je näher der Zeitpunkt für die Schlussrechnung rückt, desto demonstrativer äußert die Regierung ihr Desinteresse. Schröders erster Umzugsbeauftragter, Bau- und Verkehrsminister Franz Müntefering, brachte das Thema immerhin sechs Mal ins Kabinett. Nachfolger Reinhard Klimmt ("Um Gottes willen, ist noch was mit dem Umzug?") lieferte nur einen mündlichen Bericht ab. Tenor: Alles in Ordnung. Bodewig will nahtlos anschließen und Regierungskurs halten. Bloß keine neue Debatte riskieren.
Doch das wird immer schwieriger. Im politischen Berlin mehren sich die Anzeichen für ein Umdenken. Erstmals gelingt es der notorischen Bonn-Lobby im Parlament nicht mehr, die Kritiker ruhig zu stellen.
Abgeordnete aller Fraktionen sind der ständig reisenden Exekutive überdrüssig. »Nach Berlin gehören alle Ministerien, basta«, sagt der SPD-Obmann im Haushaltsausschuss, Hans Georg Wagner, der vor zehn Jahren für Bonn gestimmt hatte. Unisono wettern der schwarze Berliner Nooke ("Es funktioniert nicht gut mit zwei Standorten") und der grüne Schwabe Metzger ("gigantischer Selbstbetrug") über den Status quo. Besonders Metzgers Analyse wird parteiübergreifend geteilt: »Typische Öffentliche-Dienst-Oasen« seien die Bonner Rest-Ministerien, »weitab vom Schuss, wenig orientiert, kaum kontrolliert und schlecht motiviert«.
Tief beunruhigt beobachten Bonner, dass besonders jüngere Abgeordnete aufsässig werden. »Alles nach Berlin. Wenn schon, denn schon«, verlangt der Sozialdemokrat Christian Lange, 37, kurz und pragmatisch. Sein CDU-Kollege Axel Fischer, 34, stimmt zu. »Man kann keine halben Sachen machen«, findet die bündnisgrüne Grietje Bettin, 25, nachdem nun mal eine Entscheidung für Berlin getroffen sei. »Nicht mehr aufzuhalten« sei der Komplett-Umzug nach Berlin, meint die Bundestagsvizepräsidentin Petra Bläss, 36, von der PDS. »Schnellstmöglich«, so der 30jährige Michael Roth (SPD), müsse die Regierung »ganz nach Berlin«.
Die Zeit arbeitet für Berlin. Der schöne alte Plenarsaal in Bonn wurde längst zur kommerziellen Bühne umfunktio-
niert, auf der für Autos oder neue Kaffeesorten geworben werden darf. Politiker wurden hier - sehr zur Erheiterung des Publikums - nur noch als Gummipuppen gesichtet.
Trotzdem wissen die jungen Berlin-Rebellen um den Hamburger SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs, 37, dass es nicht leicht sein wird, den Status quo zu verändern und eine Mehrheit zu schmieden, »die das Bonn/Berlin-Gesetz faktisch kippt« (Kahrs). Umso freudiger beobachten sie, wie die Phalanx der Widersacher auch außerhalb des Parlaments bröckelt.
Beherzt schleift zum Beispiel Frank Bsirske, Vorsitzender der neuen Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die alten Widerstandsbastionen der Gewerkschaft ÖTV gegen einen Komplett-Umzug. Der bündnis-grüne Funktionär hält die Teilung der Regierung »für eine Übergangsetappe«, selbstverständlich könne das »Parlament ein Gesetz ändern, wenn es erforderlich ist«.
Das wird dauern. Aber spätestens nach der Bundestagswahl, glaubt der 46-jährige Ostfriese Reinhold Robbe (SPD), müssten »wir konkret überlegen, wie wir das, was zusammengehört, schneller zusammenwachsen lassen können«.
Auch in Nordrhein-Westfalen verbreitet sich die Gewissheit, dass nach 2002 die Dämme brechen werden. In der Düsseldorfer Staatskanzlei und im Bonner Rathaus beginnen Politiker deshalb zu sondieren, wie hoch eine neue Kompensation für den Abzug aller Ministerien ausfallen müsste. Eine »Milliarden-Abfindung« müsse schon sein, fordert der »Express«.
Dieses Ansinnen bringt viele Abgeordnete in Wallung. Bonn sei bereits einmal üppig abgefunden worden, habe das Geld »toll angelegt« (Wagner), die Stadt boome wie nie zuvor. Wie Haushälter Wagner sieht auch Robbe »keine Verpflichtung des Bundes mehr für die Region«.
Vor allem ostdeutsche Abgeordnete wie die bündnis-grüne Leipzigerin Antje Hermenau stemmen sich gallig gegen eine neue »Ablösesumme für Bonn«. Während die versprochenen Behörden-Ansiedlungen im Osten bisher nur zu einem Bruchteil erfüllt seien, habe das Rheinland schon mehr als zweieinhalb Milliarden und viele neue Behörden »pünktlich und vollständig erhalten«.
Hermenaus Fraktionskollegin, die Parlamentarische Geschäftsführerin Steffi Lemke aus Dessau, schlägt in die gleiche Kerbe. Bonn brauche kein neues Geld. Denn: »Da gibt''s mehr blühende Landschaften als in Bitterfeld.« PETRA BORNHÖFT,
HARTMUT PALMER, ALEXANDER RICHTER
* Einschwenken der Fußgängerbrücke beim Reichstag über dieSpree am Dienstag vergangener Woche.* In der Dependance des Gesundheitsministeriums.* Im Juli 1999 in Bonn.* Mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und der BonnerOberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann Anfang April im Neubau desBundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn.* Antje Hermenau (Grüne), Johannes Kahrs (SPD), KatrinGöring-Eckardt (Grüne), Christian Lange (SPD), Axel Fischer (CDU),Michael Roth (SPD), Ekin Deligöz (Grüne), Carsten Schneider (SPD),Grietje Bettin (Grüne).
