Ungewöhnlicher Schritt Republikanische Senatorin bremst Trumps Richterkandidat aus
US-Senatorin Marsha Blackburn
Foto:J.Scott Applewhite / AP
Die republikanische US-Senatorin Marsha Blackburn hat mit einem seltenen Schritt einen von Präsident Donald Trump nominierten Richterkandidaten aus ihrem eigenen Bundesstaat vorerst blockiert. Der Anwalt aus dem Rechtsberaterstab des Weißen Hauses, Samuel Adkisson, sollte am Mittwoch vor dem Justizausschuss des Senats angehört werden. Dazu kam es jedoch nicht, da Blackburn einem Ausschussmitarbeiter zufolge ihre Zustimmung in Form eines sogenannten Blue Slip verweigerte. Senatoren müssen diese nach der Farbe des Formulars benannten Dokumente einreichen, damit Richterkandidaten aus ihren Bundesstaaten im Ausschuss behandelt werden können.
Das Weiße Haus hält an der Nominierung fest
Der Grund für Blackburns Vorgehen war zunächst unklar. Eine Anfrage bei ihrem Büro blieb unbeantwortet. Auch das Büro des anderen republikanischen Senators aus Tennessee, Bill Hagerty, äußerte sich zunächst nicht. Hagerty hatte Adkissons Nominierung im August ausdrücklich begrüßt. Er werde sich für eine schnelle Bestätigung einsetzen, schrieb er damals.
Das Weiße Haus hält derweil an der Nominierung fest. Sprecherin Lauren Bis nannte Adkisson »einen der brillantesten jungen konservativen Anwälte des Landes« und sagte, er werde ein »hervorragender Richter« am Bundesbezirksgericht für den Eastern District of Tennessee sein.
Trump hatte Adkisson bei dessen Nominierung im vergangenen Monat für seine Arbeit an »zahlreichen wichtigen Fällen« gelobt.
-
6 Min
-
11 Min
-
Drohung mit Exportstopp: USA wollen offenbar europäische Dieselvorräte freipressenVon Markus Becker5 Min
5 Min
Blackburns Vorgehen ist auch deshalb ungewöhnlich, weil Republikaner im Senat Trumps Kandidaten für Bundesgerichte in dessen zweiter Amtszeit bislang weitgehend geschlossen unterstützt haben. Blackburn selbst stimmte in diesem Jahr bereits für zwei weitere von Trump nominierte Richter.
Ist Trump bei den Kongresswahlen Glücksbringer oder Ballast? Wenige Wochen vor den Midtermwahlen liegen die Republikaner Prognosen zufolge zurück. Was das mit Trump zu tun hat, lesen Sie hier.