BONN / LAGE DER NATION Dünnes Eis
Willy Brandt predigte mit zwei Zungen: hart im Ton, flexibel in der Sache.
Seit seinem Erholungstrip auf die tunesische Urlaubsinsel Djerba hatte der deutsche Bundeskanzler über seinem Bericht zur Lage der Nation gebrütet, den er dem Bundestag am letzten Mittwoch erstattete. Bonns Falken und Tauben hatten ihn mit Entwürfen dafür eingedeckt: die einen mit dem Verlangen, Ulbrichts innerdeutsche Zumutungen hart zu beantworten, die anderen mit dem Rat, die Maximalforderungen des DDR-Staatsratsvorsitzenden zu unterlaufen.
Der Kanzler, nach wie vor bereit, in seinem Verständigungsbemühen gegenüber der DDR bis dicht an die völkerrechtliche Anerkennung zu gehen, ebenso aber für »ein hohes Maß an Sturheit« (Brandt) der anderen Seite gerüstet, bezog eine Mittelposition. Presse-Staatssekretär Conrad Ahlers: »Der Kanzler ist ein Zentrist.«
Brandt einerseits: »Gibt es eine Mauer durch Paris, Prag, London oder Warschau? Gibt es für irgendeines unserer Nachbarvölker eine blutende Grenze im Inneren, so wie sie uns aufgezwungen ist, diesem deutschen Volk, mit Tausenden von Schießereien und einer noch immer nicht abgeschlossenen Liste von Todesopfern?« Bonn müsse bei allem guten Willen, mit Ulbricht ins Gespräch zu kommen, auf »unverzichtbaren Orientierungspunkten« bestehen: dem Selbstbestimmungsrecht der Deutschen, dem Streben nach Einheit und der »Zusammengehörigkeit mit West-Berlin«.
Andererseits präsentierte Zentrist Brandt dem DDR-Staatschef Walter Ulbricht das erste definitive Verhandlungsangebot der neuen sozial-liberalen Bundesregierung. In einem »operativen Plan« (Kanzleramtsminister Horst Ehmke) verzichtete er darauf, Ulbrichts abschreckenden Vertragsentwurf durch einen ähnlich starren Gegenentwurf zu beantworten und damit Verhandlungen von Anfang an zu torpedieren.
Statt dessen renovierte er ein Angebot aus den Zeiten der Großen Koalition. Der Regierungschef West bot dem Regierungschef Ost Verhandlungen über ein Gewaltverzichtsabkommen zwischen beiden deutschen Staaten an.
Neu am alten Vorschlag: »Jede Seite muß frei sein, alle Punkte auf den Tisch zu legen, die sie zu erörtern wünscht«
Willy Brandts doppelbödige Botschaft zielte auch im Ostblock auf unterschiedliche Empfänger. Adressat Nummer eins, DDR-Herr Walter Ulbricht, wird -- so das Kalkül des Bundeskanzlers -- Gespräche über Gewaltverzicht nicht ausschlagen können, weil die UdSSR und Polen zu solchen Gesprächen ohne Vorbedingungen bereit waren. Ein Brandt-Berater: »Wir wollen ihnen das Geschäft, die Verhandlungen zu blockieren, nicht leicht machen.«
Adressat Nummer zwei, die Sowjet-Union und andere Ostblockstaaten, soll animiert werden. Ulbricht an den gesamtdeutschen Verhandlungstisch zu drängen und so den Status quo in Europa zu sichern. Chancen einer solchen Operation sehen Brandt und sein außenpolitischer Braintrust in unterschiedlichen Interessen der DDR und ihrer osteuropäischen Verbündeten.
Indizien für einen Ost-Dissens zählte Brandt in seiner Rede zur Lage der Nation auf:
* Während Ulbricht erkläre, er habe die Oder-Neiße-Linie durch seinen Vertrag mit Warschau im Namen aller Deutschen anerkannt, bestehe Polen darauf, seine Westgrenze auch von der Bundesrepublik anerkannt zu bekommen;
* während Ulbricht das Ausscheren der Bundesrepublik aus der Nato fordere, wolle die UdSSR nicht an den Blöcken in Europa rütteln lassen.
Diese Spekulationen des Kanzlers stimmten die Tauben im Bonner Regierungsschlag hoffnungsvoll -- so den Außenminister Walter Scheel, seinen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Dahrendorf und Kanzleramts-Staatssekretär Egon Bahr. Falken, wie Deutschland-Minister Egon Franke. sein Staatssekretär Günter Wetzel und Verteidigungsminister Helmut Schmidt, befürchten hingegen, daß sich der Bundeskanzler mit seiner letzten Nuancenschleife auf dünnem Eis bewege.
Schneller als gedacht kündigte sich eine Antwort darauf an, wem Walter Ulbricht recht geben will. Schon einen Tag nach Brandts Parlaments-Erklärung lud der DDR-Chef für den Montag dieser Woche zu seiner ersten internationalen Pressekonferenz seit mehr als acht Jahren ein.
Die Chance, daß Ulbricht von seinen für Bonn nicht akzeptablen Forderungen abläßt, schien allerdings gering. Aber auch für den Fall einer Absage aus Ost-Berlin glaubte Willy Brandt taktisch vorgesorgt zu haben: Mit den antikommunistischen Pflichtübungen seiner Rede hatte er seine inner- und außerparlamentarische Opposition in den Adressatenkreis der Botschaft einbezogen -- die CDU/CSU und Axel Cäsar Springer.
Bei Apo-Springer war besondere Vorsicht geboten. Denn in fünf Millionen Zeitungs-Exemplaren täglich hetzte er seine Leser gegen Willy Brandts risikoreiche neue Ostpolitik auf. Zugleich suchte der Großverleger die Bundesregierung direkt unter Druck zu setzen.
Im Dezember letzten Jahres hatte Springer Willy Brandts ostpolitischen Chefdenker Egon Bahr in sein Hauptquartier an der Mauer in Berlins Kochstraße gebeten, um ihn über die Springer-Vorstellungen zur Wiedervereinigung zu belehren. Doch des Amateur-Politikers Teach-in fruchtete nicht. Wenige Tage später eröffnete Bundeskanzler Brandt in einem Interview mit dem amerikanischen Wochenmagazin »U. S. News & World Report": »Ich muß bekennen, daß ich aufgehört habe, über Wiedervereinigung zu sprechen.«
Daraufhin verfaßte Springer am ersten Weihnachtsfeiertag »in Sorge« seine Kriegserklärung an Brandts Bundesregierung. In einem Brief an Egon Bahr fand er das Kanzler-Interview »ungeheuerlich": »Der Kanzler hat ein böses Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt.« Er, Springer, wolle »die in der Kochstraße begonnenen Diskussionen um die Wiedervereinigung nicht fortsetzen«.
In seinem Brief fragte der Presseherr auch, ob denn das Grundgesetz nicht mehr gelte. Und drei Tage später stand in Springers »Welt am Sonntag« die »bange Frage, ob die Regierung Brandt sich noch innerhalb der Grenzen des Grundgesetzes bewegt« (siehe Kasten).
Es war bei weitem nicht Springers erster Versuch, die Richtlinien der Deutschlandpolitik vorzuschreiben. Er erreichte beispielsweise durch Einflußnahme über seine Zeitungen und Briefe an Abgeordnete, daß der Bundestag am 1. Oktober 1958, zwei Monate vor Chruschtschows Berlin-Ultimatum, zu einer spektakulären deutschlandpolitischen Sitzung nach Berlin einberufen wurde.
Drei Jahre später, nach dem Bau der Berliner Mauer, warf Konrad Adenauer im Kanzleramt dem Hamburger vor: »Ja, Herr Springer, und Ihre Zeitungen haben die Mauer doch mit aufgebaut; jeden Tag hat die »Bild-Zeitung' triumphierend die Flüchtlingszahlen hinausposaunt. Da mußte der Ulbricht doch was tun.«
Der empfindliche Springer sprang aus seinem Sessel auf, rief »unerhört« und verließ grußlos den Raum. Nur mühsam konnte er zur Rückkehr und zu einem formellen Abschied bewegt werden.
Dem Bundeskanzler Willy Brandt wurde die Wirkung von Springers gesamtdeutscher Manie letzte Woche auch im Parlament deutlich gemacht. Am Freitag, kurz vor Schluß der Aussprache über Brandts Lagebericht. enthüllte der CDU/CSU-Fraktionschef Rainer Barzel das Zusammenspiel zwischen des Kanzlers inner- und außerparlamentarischer Opposition. Die Christdemokraten, so Barzel, drängten den Kanzler im Parlament schon seit drei Tagen »und durch die Presse seit Wochen« klarzustellen, ob der Regierungschef noch auf dem Boden der gemeinsamen Deutschlandpolitik aus den Zeiten der Großen Koalition stehe.
Keiner der CDU/CSU-Oppositionellen, ob Kiesinger oder Strauß, Barzel oder Guttenberg, war bereit, Willy Brandts Ostpolitik eine Chance zu geben. Für sie galt der Strauß-Lehrsatz: »Wer ohne konkrete Punkte zu verhandeln beginnt, der gerät automatisch in Gefahr, der Taktik seines Partners zum Opfer zu fallen.«
Auf die Preisfrage, wie man mit Ulbricht auch nur in Verhandlungen kommen könne, ohne alte Positionen zu räumen, blieben die Christdemokraten eine Antwort schuldig.