EUROPA-PARLAMENT Edelster Champagner
Der Abgeordnete bestand darauf, in seiner Heimatsprache bedient zu werden. Obwohl Johan van Minnen, sozialistischer Vertreter aus den Niederlanden im Europäischen Parlament, fließend Englisch und Deutsch spricht, mußten drei Dolmetscher und zwei Übersetzer für Holländisch nach der kolumbianischen Hauptstadt Bogota in Marsch gesetzt werden.
Nationale Eigenbrötelei und die ungebremste Sprachenvielfalt der Europäischen Völkervertretung machten''s möglich, daß die 36 Abgeordneten des Europäischen Parlaments (EP), die unlängst zu einer offiziellen Visite nach Südamerika aufbrachen, von nicht weniger als 56 Dolmetschern und Übersetzern nebst anderen 32 Hilfskräften begleitet wurden.
Mit sieben offiziellen Sprachen --Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Niederländisch, Griechisch und Dänisch -- leistet sich die europäische Vertretung einen Luxus, wie ihn nicht einmal das Weltparlament der Vereinten Nationen in New York kennt, das sich auf fünf Arbeitssprachen verständigt hat.
Doch die Reise nach Bogota erwies sich nicht nur als wahres Dolmetscher-Festival, sie enthüllte auch, wie großzügig einige der Europa-Parlamentarier mit dem Geld der europäischen Steuerzahler umgehen und so das Ansehen eines Parlaments demolieren, dessen Mehrheit treu und brav zwischen Straßburg, Luxemburg und Brüssel hin- und herreist und seinen Volksvertreterpflichten in zahllosen Sitzungen nachkommt.
Weil die Verwaltung des EP offensichtlich nicht in der Lage war, in ganz Südamerika Dolmetscher-Kabinen aufzutreiben, die den Ansprüchen der europäischen Sprach-Beamten genügten, wurden parlamentseigene Kabinen aus Luxemburg per Luftfracht in die Hauptstadt Kolumbiens geflogen.
Die Mitglieder der Delegation reisten einzeln in der ersten Klasse an, begnügten sie sich mit der Touristenklasse, dann durften sie auf Kosten des Parlaments den Ehepartner oder ein anderes Familienmitglied mit auf die Reise nehmen. Praktisch an der Gangway erwartete die Volksvertreter Westeuropas bereits ein vorausgeflogener Bediensteter der Parlamentskasse, der den Polit-Touristen das Tagegeld in der Landeswährung auszahlte.
Die Präsidentin des Hohen Hauses, die Französin Simone Veil, überquerte den Atlantik standesgemäß in einer überschallschnellen Concorde der Air France. Ebenso Sozialist van Minnen, der vorgab, für ein normales Flugzeug zuwenig Zeit zu haben, dann aber in Caracas nächtigen mußte, weil es für die Concorde aus Paris (Flugpreis Paris -- Caracas: 3371 Mark) keinen Anschlußflug mehr nach Bogota gab.
Vor Ort bekam dann die Präsidentin, wie Teilnehmer berichteten, »einen Wutanfall«, als sie feststellen mußte, daß ihre Beamten keinen Champagner mit auf die Reise genommen hatten. Damit Europa bei der Gegeneinladung von Frau Veil für einen Empfang der kolumbianischen Regierung auch gastronomisch würdig repräsentiert werde, ließ die Präsidentin in Bogota Champagner edelster Provenienz kaufen -- die Flasche für einhundert US-Dollar (zum damaligen Zeitpunkt etwa 230 Mark). Gesamtkosten des zehntägigen Trips: etwa 1,25 Millionen Mark.
Wenig später stand eine Reise nach Freetown in Sierra Leone zu einem Treffen mit Parlamentariern aus der EG assoziierten Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik auf dem Programm. Den 61 Abgeordneten standen 64 Begleiter zur Seite, davon allein 55 aus dem Sprachendienst. Die britische Labour-Abgeordnete Barbara Castle, die sich zuvor noch über die hohen Bogota-Kosten erregt hatte, reiste mit ihrer Nichte an.
Nachdem britische Parlamentarier zuerst Alarm geschlagen hatten, nahm sich der italienische Radikale Marco Pannella der Sache an. Der von seinen Kollegen in anderen Fraktionen wegen unbequemer Aktivitäten gern geschmähte Italiener verlangte die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und steuerte neue Details über Verschwendung bei.
So mietete das EP für das ganze nächste Vierteljahrhundert in London Räumlichkeiten für ein Informationsbüro des Parlaments. Jährlicher Mietzins: etwa 614 000 Mark. Für ihr Pariser Informationslokal gibt die Volksvertretung jährlich etwa 400 000 Mark aus.
Das gesamte Mobiliar des Parlaments wird alle paar Jahre erneuert, das ausrangierte dann zu symbolischen Preisen ohne öffentliches Verfahren verhökert.
Lediglich freie Dolmetscher können ihren Wohnort selbst bestimmen. Werden sie dagegen vom Parlament angestellt, müssen sie sich in Luxemburg niederlassen, dem offiziellen Sitz der Parlamentsverwaltung -- wo das Plenum in diesem Jahr nicht mehr tagt und wo auch kaum noch Ausschuß-Sitzungen abgehalten werden.
Folge: Viele Dolmetscher behielten ihren Brüsseler Wohnsitz bei und mieteten S.143 sich in Luxemburg nur zum Schein ein. Für ihre Tätigkeit in Brüssel, wo wegen der Ausschüsse die meiste Arbeit anfällt, kassieren sie dann neben Tagegeld auch noch Reisespesen.
Von einer italienischen »Mafia« wissen Parlaments-Insider zu berichten, daß sie während Brüsseler Ausschußwochen zweimal eine Flugreise Italien -- Brüssel und zurück abrechnet, zu Beginn und zum Ende der Woche. Die Abgeordneten verlieren zwar das Tagegeld, gewinnen dafür aber Reisespesen. Im EP müssen die Reisen nicht belegt werden, bezahlt wird nach Treu und Glauben.
Auf Kosten des Parlaments tagen die Fraktionen auch schon mal an touristisch interessanten Orten des EG-Territoriums. So zog es die Christdemokraten kürzlich nach Taormina und Palermo in Süditalien. Und bei den Liberalen steht heute schon für den kalten europäischen Dezember eine Tagung auf der warmen französischen Karibikinsel Martinique auf dem Programm.
Seit die Kritik an der Verschwendungssucht der Parlamentarier lauter geworden ist, wurden einige Reisen rasch zurückgestutzt. So schüttelten EG-Delegierte über Ostern bei einem Besuch in den Asean-Ländern lediglich in Jakarta und Bangkok Hände. Die Parlamentarier hätten''s gern auch noch in Manila, Singapur und Kuala Lumpur getan.
Eifrigste Reisende ist die EP-Präsidentin selbst. »Noch nie war ein Parlamentspräsident so oft auf Weltreisen wie Madame Veil«, erinnert sich ein altgedienter deutscher Euro-Parlamentarier. An ihre zwölf Vizepräsidenten delegierte sie nur den Vorsitz im Straßburger Palais de l''Europe. Repräsentative Pflichten behält sie sich ganz allein vor.
Doch die Zeit der »Königin Europas« (Abgeordneten-Schnack) neigt sich dem Ende zu. Spätestens Ende des Jahres muß die Liberale Simone Veil ihren Präsidentensessel räumen. Dann ist ihre zweieinhalbjährige Amtszeit abgelaufen, die im Europa-Parlament bestimmende Koalition aus Christdemokraten, Liberalen und britischen Konservativen hat sich für den Rest der Legislaturperiode auf einen christdemokratischen Kandidaten verständigt.
Gute Chancen für die Veil-Nachfolge hat der belgische Ex-Premier Leo Tindemans, der sich Anfang des Monats bereit erklärte, gegen den bisher einzigen Kandidaten anzutreten: Favorit der Mehrheits-Fraktion war bis dahin ein Mann, der als Repräsentant des Hohen Hauses nach draußen kaum viel hergibt, aber endlich die eigentliche Arbeit des Parlaments und die Verwaltung organisieren könnte und der als christdemokratischer Fraktionschef in den vergangenen Jahren auch das Lob vieler Sozialisten gefunden hat: der Deutsche Egon Klepsch.
S.142Bei einem Besuch im Pariser Weizmann-Institut.*