Einer wird gewinnen - DER SPIEGEL
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BONN / KIESINGER Einer wird gewinnen

• aus DER SPIEGEL 17/1968
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Als in Berlin der Aufruhr die Szene beherrschte, war in Bonn die Bühne leer. Einer begriff die Chance und nutzte sie: Kurt Georg Kiesinger gab eine völlig neue Kanzler-Darstellung.

Als in Hamburg, Berlin, Frankfurt und München das Echo der Schüsse auf Rudi Dutschke im Lärm der Studentenunruhen widerhallte, hielt es Kiesinger nicht länger in der Kulisse seines schwäbischen Feriendomizils. Zwei Wochen vor der baden-württembergischen Landtagswahl trieb es ihn, dem Wählervolk einen CDU-Kanzler zu zeigen, der weiß, was die Stunde von ihm erheischt.

In seinem Leihhaus »Gerhardsruh« zu Bebenhausen ließ er sich vom stellvertretenden Regierungssprecher Conrad Ahlers anrufen und hielt ersten Ratschlag mit ihm, was zu tun sei.

Zunächst, so befand Kiesinger am Telephon, werde er ein anteilnehmendes Telegramm an Dutschke-Gattin Gretchen richten: »Ich bin über das Attentat auf Ihren Mann auf das tiefste empört.«

Ahlers brachte das Telegramm auf den Weg und verlas es wenig später dem deutschen Fernsehvolk. Gretchen Dutschke hingegen erreichte das Kanzler-Beileid nicht. Im Westend-Krankenhaus, wohin ihr die Botschaft gebracht wurde, gab sie das Telegramm ungeöffnet ihrem Begleiter, dem Jura-Studenten Clemens Kuby, weiter, der es zerriß.

Unterdessen ließ Kiesinger den Stallwächter Ahlers seinen Entschluß wissen, ehestens nach Bonn zurückzukehren. Karfreitag flog der Regierungschef mit einem Bundesgrenzschutz-Hubschrauber im Park des Palais Schaumburg ein. Ohne Zaudern bestellte er sich Journalisten ins Haus. Ihnen gab Kiesinger im Kleinen Kabinettssaal ein erstes Schauspiel seiner Entschlossenheit: »Wir müssen hart und souverän reagieren.«

Daran freilich hinderte den Kanzler in der Praxis ein Mangel, den er längst als ungemein hemmend empfindet: der Mangel an Befugnis. Die Bundesregierung hat praktisch keine zentrale Exekutivgewalt. Der Einsatz der Polizei ist Sache der Länder.

Als einziger Ausweg erschien Kiesinger der Artikel 91 Absatz 2 des Grundgesetzes. Darin wird dem Bund die Möglichkeit eingeräumt, sich bei Gefahr im Verzug Polizeieinheiten der Länder direkt zu unterstellen.

Nachrichten, daß in einigen der von Demonstranten geplagten Städte die Länderpolizei sich nur bedingt abwehrbereit gezeigt habe, nahm Kiesinger als Anlaß zu doppelbödigen Anfragen bei den Länder-Innenministern, ob sie denn wirklich noch Herr der Lage seien.

Conrad Ahlers, Kiesingers Oster-Ratgeber, stieß nach: »Ich halte es durchaus für angebracht, sich mit jenen gesetzlichen Voraussetzungen zu beschäftigen, die bei besonders radikalen Ausschreitungen dem Bundesgrenzschutz als einziger zentral gesteuerter Polizeitruppe die Möglichkeit des Einsatzes einräumen.«

Beim Innenminister des Bundes, dem in seinem Berliner Haus am Stölpchensee freizeitenden Ernst Benda, hatte sich Kiesinger zunächst nur per Telephon juristischen Rat geholt.

Erst am nächsten Tag, dem Samstag vor Ostern, beorderte der Kanzler den Verfassungsminister und Herrn über 18 000 Grenzschützer zu seiner Assistenz nach Bonn.

Doch nur mit Mühe konnte Benda in seinem von allen Sekretärinnen verlassenen Ministerium einen Meldekopf etablieren, der die Zentralgewalt auf dem laufenden halten sollte, aber zunächst nicht funktionierte. Spärlich und mit mehrstündiger Verspätung gingen die Meldungen aus den Ländern ein.

Nun hielt Kiesinger die Zeit für gekommen, sich dem deutschen Volk auf dem Fernsehschirm zu zeigen.

Am frühen Samstagmorgen avisierte das Deutsche Fernsehen seinen Eurovisionspartnern in Osterreich und in der Schweiz, daß der Kulenkampff-Europa-Quiz »Einer wird gewinnen« wegen des Auftritts von Kurt Georg Kiesinger erst fünf Minuten später beginnen könne.

Diese Ankündigung alarmierte auch den Regierungspartner SPD. Das Geschäftsführende Vorstandsmitglied der Sozialdemokraten Alfred Nau forderte beim Fernsehen einen Proporz-Auftritt für den sprechbereiten SPD-Justizminister Gustav Heinemann. Doch Nau wurde auf den eurovisionsfreien Ostersonntag vertröstet.

So konnte sich Kiesinger am Vorabend des Osterfestes ganz unangefochten »mit unserem Volk einig« fühlen in der Entschlossenheit, »keine gewaltsame Störung der rechtsstaatlichen Ordnung, komme sie, von wem sie wolle, zu dulden«.

Erst am Abend darauf war es Heinemann vergönnt, dem rhetorischen Kraftakt des Kanzlers ein paar Mahnungen zur Selbstkritik nachzurufen. Weniger selbstkritisch gesonnene Konkurrenz hielt sich Kiesinger ganz vom Leibe.

Bereits am Karfreitag hatte der Ostasien bereisende CDU/CSU-Fraktionsvorsteher Rainer Barzel -- alarmiert durch groß aufgemachte Berichte der lokalen Presse -- telegraphisch im Palais Schaumburg angefragt, ob angesichts des Studenten-Aufruhrs seine Rückkehr nach Bonn erforderlich sei. Erst am Sonntagmittag antwortete Kiesinger: Barzel solle ruhig bleiben.

Diese Antwort aber hatte Rainer Barzel nicht abgewartet. Überzeugt davon, daß er unentbehrlich sei, befand er sich, als Kiesingers Telegramm kam, bereits an Bord eines Lufthansa-Jets auf dem Heimflug.

Schon vier Stunden nach seiner Rückkehr schlug er dem Kanzler am Montagnachmittag im Schaumburg-Bungalow eine sofortige Sondersitzung des Deutschen Bundestages vor. Kiesinger wehrte ab: Die Regierung habe die Sache durchaus im Griff.

Als das Bundeskabinett am Mittwoch über die Studenten-Unruhen beriet, lag ihm die Anregung vor, Kanzler und Vizekanzler sollten umgehend mit Vertretern der Studentenschaft -- einschließlich des rebellischen SDS -- Gespräche über deren Forderungen führen. Kiesinger weigerte sich.

Und diesmal unterstützten ihn die Sozialdemokraten, voran Heinemanns Staatssekretär Horst Ehmke. Unter dem Druck der Straße, so Ehmke,

* Mit (v. r.) Vizekanzler Brandt, Justizminister Heinemann und dessen Staatssekretär Ehmke am letzten Mittwoch bei der Beratung über die Studenten-Unruhen.

könne die Regierung weder über die Hochschulreform noch über die Pressekonzentration beraten. »Sonst hieße es doch gleich, die in Bonn müssen nur mal angestoßen werden, dann beginnen sie endlich zu handeln.«

Kiesinger stimmte Ehmke darin bei, daß zunächst einmal die Gewalt gebrochen werden müsse. Dann könne der Versuch unternommen werden, die einzelnen Gruppen der studentischen Opposition zu »entsolidarisieren«. Mit dem SDS jedenfalls »reden wir nicht«.

Kaum war dieser Beschluß gefaßt, da begann der Griff des Regierungschefs sich zu lockern. Anlaß: der Tod des Münchner Photographen Klaus Frings, der am Ostermontagabend von einem Steinwurf an den Kopf tödlich getroffen worden war.

Kiesinger hatte Frings persönlich gekannt, denn der Photograph hatte ihn am Jahreswechsel im österreichischen Ladis drei Tage lang mit der Kamera auf seinen Winterspaziergängen begleitet.

Überdies beeindruckten den Kanzler die im Ton und in der Formulierung unterschiedlichen Reaktionen der studentischen Verbände auf den Tod des Photographen. Während der SDS dazu aufforderte, Gewalt nur gegen Sachen und nicht gegen Menschen anzuwenden, zeigt der Verband Deutscher Studentenschaften (VDS) Einsicht in die Notwendigkeit, nun verbindliche Gespräche zwischen Vertretern der außerparlamentarischen Opposition und den Politikern zu führen.

Kiesinger differenzierte sein Urteil. Berater ließ er wissen, daß er nun bereit sei, mit einer Abordnung des VDS zumindest über Fragen der Hochschulreform zu diskutieren.

Auch die Beteiligung von Vertretern des SDS will Kanzler Kiesinger dabei in Kauf nehmen.

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