TSCHECHOSLOWAKEI / SÄUBERUNGEN Elfte Stunde
Nur zwei Tage brauchte das Zentralkomitee der KPC, um unter dem Schutz der alarmierten Armee auf der Prager Burg die acht Monate ihrer Reformzeit endgültig aus der Parteigeschichte zu streichen.
Erst mit 72 Stunden Verspätung, am vergangenen Montag, meldete Radio Prag die historische Korrektur und die Entlassung der lästig gewordenen Kronzeugen: »Das ZK der KPC entschied auch über die Kaderfrage, keineswegs jedoch selbstzweckdienlich Die Sprachregelung im neuen Funk-Tschechisch enthüllte, was sie eigentlich verschleiern sollte: Der Befehl zur Geschichts-Revision kam aus Moskau.
Dreizehn Monate nach der Panzer-Invasion haben die Sowjets ihr Ziel erreicht: Die Prager Genossen fanden sich bereit, die Reste des Reform-Kommunismus selbst auszuräumen. Der Prager Frühling und die tschechische Tragödie, die bedeutendsten und erregendsten weltpolitischen Ereignisse des Jahres 1968, wurden erst jetzt abgeschlossen.
in einer Resolution annullierte das ZK seine eigenen Beschlüsse, in denen es noch unter Dubcek für den eigenen sozialistischen Weg und -- einstimmig -- gegen die Okkupation gestimmt hatte.
* Auf dem Plenum vom 28. September in der Prager Burg, 2. v. l. Indra, 3. v. l. Dubcek.
Die Invasion diente -- so der neue Text -- »der Verteidigung des Sozialismus in der CSSR gegen die Kräfte der Rechten, der Antisozialisten und Konterrevolutionäre ... Es handelte sich auf keinen Fall um einen Akt der Aggression gegen das Volk, es handelte sich um keine Besetzung der CSSR und um keine Unterdrückung der Freiheit des sozialistischen Systems«.
Den am Tag nach der Besetzung in der Maschinenhalle der »Praga-Werke« im Arbeiterviertel Vysocany einberufenen Parteitag erklärte das Unterwerfungs-Papier als »illegale Usurpation« und versprach, gegen die Teilnehmer des Treffens -- fast die Hälfte der noch heute amtierenden ZK-Mitglieder -, »Disziplinaruntersuchungen einzuleiten«.
Nicht alle in der Prager Burg versammelten Genossen waren zur politischen Selbstentleibung bereit. Wer sich aber der diktierten neuen Geschichtsschreibung im Moskauer Stil widersetzte, wurde von der Mehrheit gefeuert, so der Held des Reform-Jahres, Ex-Parteichef Dubcek. Er hatte sich erneut hartnäckig geweigert, Selbstkritik zu üben. Dubcek verlor seinen Sitz im elfköpfigen ZK-Präsidium und -- unter Bruch der Verfassung -- auch seinen Präsidenten-Posten in der Bundesversammlung.
Aus dem ZK ausgeschlossen wurden neun weitere Reformer, unter ihnen der auch als Volkskammer-Präsident abgelöste Smrkovsky, Ex-Außenminister Hájek, der gegen den Panzer-Überfall in der Uno-Vollversammlung protestiert hatte und der Partei-Ideologe Mlynär, der im August des Vorjahres in einem kühnen Kommando-Unternehmen die in Moskau isolierte Prager Führung über die Lage im besetzten Land informierte (SPIEGEL 51/1968).
Drei der verstoßenen Dubcek-Anhänger im ZK wurden auch aus der Partei entfernt, so der ehemalige Polit-Offizier General Prchlik, der im Sommer 1968 ein größeres Mitspracherecht der CSSR im Warschauer Pakt gefordert hatte. Seine Immunität als Parlamentarier ist aufgehoben, ein Gerichtsverfahren gegen ihn eingeleitet. Neunzehn weitere Mitglieder des liberalen Flügels, auch die ehemaligen Parteisekretäre Spacek und Simon, zogen selbst die Konsequenzen und kündigten ihre Mitarbeit auf.
Nur wer sich rechtzeitig von der Dubcek-Gefolgschaft distanziert und Selbstkritik geübt hatte, durfte bleiben. Zu diesen »Realisten« zählt vor allem Premier Cernik, der nur seine Funktion im tschechischen KP-Büro verlor, seinen Platz im ZK-Präsidium der Gesamtpartei aber halten konnte.
Auch der ehemalige Parteisekretär Cisar -- im Frühjahr 1968 noch umjubelter Kandidat der Studenten bei der Wahl zum Staatspräsidenten -- und der Ex-Rektor der Prager Karls-Universität, Professor Stars, widerriefen, ebenso wie der einstige Unterrichtsminister Kadlec, der Architekt Gocar und der Dichter Skála.
Sie bilden nach dem Ausschluß der Reformer jetzt unter Parteichef Husák und Staatspräsident Svoboda im ZK den um Mäßigung bemühten geschwächten rechten Flügel, hart bedrängt von der wachsenden Macht der reformfeindlichen Orthodoxen.
Denn: Alle 13 Genossen, die anstelle der abgehalfterten Reformer in das auf 165 Mitglieder reduzierte Zentralkomitee aufrückten, haben sich in den letzten Monaten als Reform-Feinde bewährt. Allen voran der Diplom-Ingenieur Josef Kempny, 49, der sich als Vorsitzender der ideologischen Partei-Kommission für den neuen Moskau-Kurs im Kampf gegen renitente Journalisten bewährte.
Kempny, gelernter Bauarbeiter aus dem Ostrauer Kohlenrevier, schrieb nach dem Fernstudium an der TH Brünn seine Diplomarbeit über »Das mathematische Leitungssystem« und brachte es als Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes unter Novotny zum stellvertretenden Abteilungsleiter des Kreisausschusses in der KP Nordmährens.
In der Reformzeit hielt sich Kempny an die Reformer und wurde im .Juli 1968 in das Präsidium des tschechischen Nationalrates gewählt. Nach der Invasion stimmte die Rechnung nicht mehr: Als Bürgermeister von Ostrau kollaborierte Kempny mit den einrückenden Sowjet-Truppen.
Auf dem Plenum der vorletzten Woche stieg der anpassungsfähige Rechner, der bisher nicht einmal dem ZK angehörte, in das Parteipräsidium auf. Gleichzeitig wurde er Chef der neuen tschechischen Landesregierung, Vize-Premier im umgebildeten Kabinett Cernik und neues Mitglied im Büro der tschechischen KP.
Der wichtigste Kontrolleur Moskaus aber ist nun ZK-Sekretär Indra. Der Anführer des orthodoxen Flügels in der Partei erhielt den neugeschaffenen Posten eines Koordinators zwischen dem Parteisekretariat und den drei tschechoslowakischen Regierungen (CSSR-Bundesregierung, tschechische und slowakische Landesregierungen). Damit ist die von Dubcek eingeführte Gewaltenteilung zwischen Staats- und Parteimacht offiziell wieder aufgehoben -- auch das ein Schlußstrich unter die Reformzeit.
Parteichef Husák bemüht sich, das Tempo der Rückentwicklung mitzuhalten. Nach der Besetzung im August des Vorjahres hatte er sich noch offen zum Reformprogramm bekannt: »Ich stehe ganz hinter der Konzeption Dubceks, ich war dabei, als sie geschaffen wurde, und ich werde Dubcek voll unterstützen. Entweder werde ich mit ihm stehen, oder ich werde gehen.«
Auf der ZK-Sitzung der vorletzten Woche aber nannte er die Parteiführung unter Dubcek »politisch uneinig und von opportunistischen Kräften infiltriert« und warf seinem Vorgänger mangelnden Mut »im Kampf gegen rechtsgerichtete Opportunisten in der Partei und antisowjetische Kräfte in der Gesellschaft« vor.
Im ausgesäuberten Plenum bekam Husák noch Zuspruch. Ein Mitglied begrüßte die Veränderungen in der Parteispitze als »unüberwindliche Mauer gegen die antisozialistischen Kräfte. Sie kam in der elften Stunde«.
Bis zur zwölften Stunde aber wollen die Orthodoxen die Zeit für die Abrechnung mit den Reformern noch nutzen. Am vergangenen Montag, drei Tage nach dem grollen Kehraus, griff der tschechische KP-Chef Strougal neben dem »rechtsgerichteten Revisionismus« erstmals auch den von Husák vertretenen »mittleren Kurs« an.
Im Prager Rundfunk verlangte der orthodoxe Rundfunkdirektor Karel Hrabal nach weiteren Säuberungen: »Erst jetzt ist die Zeit gekommen. Konsequenzen zu ziehen.«