OSTEUROPA Entdeckung der Langsamkeit
Jeden Morgen um sieben bietet der Platz vor der Stettiner Werft das gleiche trübe Bild: Bis zu 6000 Schiffbauer des insolventen Unternehmens haben keine Arbeit mehr und treffen sich zum Protest. Manchmal ertönen nur Pfiffe, manchmal ziehen die Demonstranten wütend vor den Amtssitz des Wojewoden. Dann tragen sie wieder die weißen Fahnen mit der roten Aufschrift »Solidarnosc« - wie in alten Zeiten. Vor gut 20 Jahren demonstrierten die Werftarbeiter gemeinsam mit ihren Kollegen aus Danzig für Brot und Freiheit im staatsmonopolistischen Sozialismus. Heute geht es ihnen ums Überleben im postsozialistischen Kapitalismus.
Seit Monaten wird auf der Werft nicht mehr gearbeitet. Wochenlang blieben die Lohntüten aus, derzeit wird darüber verhandelt, welche Teile der Stocznia Szczecinska Porta Holding womöglich doch noch zu retten sind. »Wir sollen hier unseren Job verlieren, weil die Chinesen billiger Schiffe bauen«, entrüstet sich ein Arbeiter und fordert: »Der Staat muss helfen.«
Nach Jahren des Aufbau-Booms in den osteuropäischen EU-Kandidatenländern macht die ins Stottern geratene Weltwirtschaft den jungen Marktwirtschaften arg zu schaffen. Trotz ihrer immer noch guten Wachstumsraten bis fünf Prozent steigt die Arbeitslosigkeit. 2001 lag sie im Schnitt bei 12,9 Prozent, in Polen kletterte sie inzwischen sogar auf 19 Prozent. Der Unmut wird immer größer, immer lauter der Ruf nach mehr Staat in der Wirtschaft.
Während in Westeuropa konservative und rechtsliberale Politiker die Wahlen gewinnen, sind in Osteuropa mehrheitlich Postkommunisten oder Linke am Ruder. Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, von Algirdas Brasauskas in Litauen bis zu Adrian Nastase in Rumänien haben fast alle Regierungschefs ihre letzten Wahlen mit großen sozialen Versprechen gewonnen - jetzt müssen sie dem ungeheuren Erwartungsdruck gerecht werden.
Deshalb geraten sie immer häufiger in Versuchung, den nostalgischen Sehnsüchten ihrer Wähler nach der angeblich sicheren alten Zeit nachzugeben. Vor allem die Privatisierung der großen Staatsbetriebe ist ins Stocken geraten. Um nicht Zehntausende weiterer Arbeitsplätze zu verlieren, behalten viele Staaten vor allem bei der Stahlproduktion und im Energiesektor das Sagen und bringen sich dadurch in die nächsten Schwierigkeiten: Statt sich auf das Jahrhundertprojekt der
EU-Osterweiterung vorzubereiten, statt ihre Volkswirtschaften fit zu machen für einen Markt mit knapp 500 Millionen Verbrauchern, bedrohen sie ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit und gefährden den EU-Beitritt.
Um die angeschlagene Stettiner Werft zu retten, versuchte die Regierung in Warschau, den Konzern wieder zu verstaatlichen. Doch die Banken spielten nicht mit. Gleichwohl wird der wirtschaftliche Kollaps der Werft der Regierung angelastet. In Umfragen stürzten ihre Popularitätswerte auf unter 30 Prozent. Fast neun von zehn Polen glauben, dass die Wirtschaft nach der Privatisierung schlechter dasteht als zuvor; 69 Prozent sind dafür, marode Firmen zu renationalisieren.
Bislang hat die Regierung unter Leszek Miller dem Drängen nicht nachgegeben und kein Unternehmen wieder zurückgekauft. Doch der Verkauf von Staatsanteilen erreicht in diesem Jahr seinen tiefsten Stand seit 13 Jahren: Warschau rechnet 2002 nur mit knapp 7 Milliarden Zloty (rund 1,75 Milliarden Euro) aus Unternehmensveräußerungen, im Jahr 2000 waren es noch fast 27 Milliarden (6,75 Milliarden Euro). »Fehlende Möglichkeiten, fehlender Wille«, kommentiert die Tageszeitung »Rzeczpospolita«.
Die Situation im mit fast 40 Millionen Einwohnern größten Beitrittsland ist symptomatisch auch für andere EU-Aspiranten. Zwar sind mehr als zehn Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks in vielen Ländern schon zwischen 70 und 90 Prozent der verarbeitenden Betriebe in privater Hand. Doch die politisch brisantesten Branchen haben sich als Ladenhüter entpuppt - eine schwere Bürde für die osteuropäischen Regierungen: »Chemie, Stahl, Bergbau, wer kauft heute schon noch Schwerindustrie?«, fragt Krzysztof Dzierzawski, Wirtschaftswissenschaftler am Warschauer Adam-Smith-Zentrum.
Nach wie vor hängen Millionen Beschäftigter in Osteuropa vom staatlichen Sektor ab. So arbeiten beispielsweise in Bulgarien von 2,7 Millionen Beschäftigten fast die Hälfte in unrentablen Staatsbetrieben. Diese Quote birgt gefährlichen sozialen Sprengstoff, denn nach einem Verkauf der ineffizienten Industriekolosse könnten Massenentlassungen die Menschen nicht nur gegen die Regierungen, sondern gleich gegen die Marktwirtschaft insgesamt auf die Barrikaden bringen.
Ohnehin ist das Vertrauen in die Demokratie fast überall in Osteuropa dramatisch gesunken, stellen Meinungsforscher fest. »Die Generation, die sich in den ersten Jahren der Wende abgerackert hat, wird langsam ungeduldig und will endlich Erfolge sehen«, erklärt Andreas Polkowski vom Hamburger Weltwirtschafts-Archiv. Davon aber sind die meisten der 104 Millionen Einwohner in den zehn osteuropäischen Kandidatenländern weit entfernt. Nach den entbehrungsreichen Jahren des Umbaus gehört nur eine Minderheit der Bevölkerung zu den Gewinnern. Laut Weltbank ist die Zahl der Armen in Osteuropa seit 1990 um ein Vielfaches gestiegen. In Bulgarien leben offiziell mehr als 30 Prozent, in Rumänien sogar mehr als die Hälfte der Menschen unter dem Existenzminimum.
Um nicht von zornigen Massen hinweggefegt zu werden, entdecken viele Regierungen bei den anstehenden Privatisierungen die Vorzüge der Langsamkeit. Warschau etwa verschweißte vier Hüttenwerke zu einem gigantischen Stahlkonglomerat, dem Polskie Huty Stali. »Solche Maßnahmen sind der Versuch, die Kontrolle über die Wirtschaft zu erhalten«, stellt der ehemalige polnische Privatisierungsminister Janusz Lewandowski fest. Investoren sind diese Eingriffe ein Gräuel: In Polen haben Fusionen im Stahlbereich ein internationales Bieterkonsortium abgeschreckt.
Auch die Regierung im Nachbarland Tschechien bedient sich ähnlicher Tricks: Hier wurde der staatliche Energieversorger CEZ mit regionalen Stromgesellschaften zu einem Mega-Konzern verschmolzen. Damit hat Prag den Verkauf erst mal auf die lange Bank geschoben. Deutsche und österreichische Interessenten wurden allein schon dadurch verprellt, dass sie mit dem Energieunternehmen auch das umstrittene AKW Temelin kaufen müssten, das westliche Experten für unsicher halten. Um die Privatisierung der nordmährischen Stahlwerke hat sich Tschechien ebenfalls jahrelang gedrückt. Die wirtschaftlich angeschlagene Region ist eine Hochburg der Kommunisten, die nach möglichen Entlassungen noch stärker werden könnten.
In der Slowakei tat sich die Koalitionsregierung von Mikulás Dzurinda schwer mit der Privatisierung des Erdgasmonopolisten. Der Grund: Bratislava hatte jahrelang die Energiepreise für die anderen staatlichen Betriebe mit Hilfe von Subventionen künstlich niedrig halten und dadurch Arbeitsplätze retten können.
Sogar im Reform-Musterland Ungarn registriert die Osteuropabank Verzögerungen beim Verkauf staatlicher Beteiligungen. Budapest habe im Dezember 2001 - so die Kritik - ein Joint Venture mit kanadischen Investoren platzen lassen.
Von allen osteuropäischen EU-Anwärtern tut sich Rumäniens Regierung am schwersten mit dem Rückzug aus der Wirtschaft. Noch gehören etwa 80 Prozent der großen Industriebetriebe dem Staat. Die mangelhafte Bilanz der Postkommunisten unter Ministerpräsident Adrian Nastase löst derweil bei Weltbank und Internationalem Währungsfonds Proteste aus: Im Mai wurde die Auszahlung der zweiten Tranche eines Beistandskredits verschoben.
Ausländische Investoren fürchten inzwischen um die Sicherheit ihrer Neuerwerbungen. Mehrfach protestierten aufgebrachte Arbeiter des Stahlwerks Resita gegen den amerikanischen Anleger Noble Ventures und verdroschen nach Lohnstreitigkeiten sogar einen Vertreter der neuen Werksleitung. Trotz anfänglichen Zögerns entschloss sich die Regierung einzugreifen. Seit Anfang Juli ist die staatliche Privatisierungsbehörde Apaps wieder Mehrheitsaktionär - de facto eine Rückverstaatlichung und ein Dämpfer für den Reformkurs. Vertreter von Noble Ventures wollen die »Enteignung« anfechten.
Selbst im ansonsten reformwilligen Slowenien kommt der Verkauf der Staatsbeteiligungen nicht so recht vom Fleck. Hier droht die Angst vor dem »Ausverkauf« zum Privatisierungshemmnis Nummer eins zu werden: Jüngstes Beispiel dafür ist die gestoppte Privatisierung der zweitgrößten Bank des Landes, der Nova Kreditna Banka Maribor, für die sich neben der italienischen Unicredito auch die Bank Austria interessiert. Sogar Staatspräsident Milan Kucan hatte die laufenden Verhandlungen öffentlich torpediert.
»Alle Regierungen in Osteuropa müssen die Quadratur des Kreises schaffen«, fasst Osteuropa-Experte Franz-Lothar Altmann von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik die Misere aller Kandidatenländer zusammen: Einerseits sollen sie alle Anforderungen für einen EU-Beitritt erfüllen, andererseits den inneren Frieden wahren.
Mit ihren Winkelzügen bei der Privatisierung verschaffen sich die Regierungen allenfalls kurze Atempausen. Denn die maroden Staatsbetriebe produzieren weiterhin Verluste. »Ineffiziente Strukturen werden zementiert«, fürchtet Ralph Heinrich vom Kieler Institut für Weltwirtschaft: »Die Staaten sind mit den notwendigen Umbau-Aufgaben überfordert. Daher führt an der Privatisierung kein Weg vorbei.«
Je näher der EU-Beitritt rückt, desto beklemmender wird die Zwangslage der Regierungen: Weil sich die Westeuropäer ohnehin vor der Konkurrenz durch billige Arbeitskräfte fürchten, will Erweiterungskommissar Günter Verheugen keine Wettbewerbsverzerrungen zulassen. Quersubventionen und andere Zuwendungen, mit denen die Staatsbetriebe jetzt noch über Wasser gehalten werden, müssen abgeschafft werden, fordert die EU. Andernfalls droht der gestrenge Wettbewerbskommissar Mario Monti mit hohen Bußgeldern. Polen, Tschechen und andere versuchen deshalb, Brüssel Sonderregelungen und Übergangsfristen für ihre Not leidende Schwerindustrie abzutrotzen. Lediglich vier osteuropäische Beitrittsländer haben bisher das heikle Kapitel Wettbewerb mit Brüssel abgeschlossen.
Doch je später die Regierungen die Privatisierungen beenden, je maroder die Firmen werden, desto höher wird auch der politische Preis: Schon jetzt bröckelt fast überall im Osten die Zustimmung zur EU. In Polen sind es nur 66 Prozent der Befragten, welche die europäische Integration ihres Landes unterstützen, in Tschechien gerade noch 63 Prozent. Und an den Rändern des politischen Spektrums hetzen Populisten verstärkt gegen den Europakurs: Beflügelt von steigenden Umfragewerten, macht der slowakische Demagoge Vladimír Meciar Stimmung gegen die vom Westen geforderte Entstaatlichung. Der nationalistische Bauernführer Andrzej Lepper wettert in Polen gegen den Ausverkauf des Tafelsilbers an Ausländer. In Rumänien schürt der zwielichtige Frontmann der Großrumänien-Partei, Corneliu Vadim Tudor, die Angst vor einer Versklavung durch die »kosmopolitischen Kräfte« in Brüssel.
Sie alle profitieren vom Zerfall der osteuropäischen Gesellschaften in eine dünne Schicht von Modernisierungsgewinnern in den Städten und dem Rest der Bevölkerung. In Boom-Städten wie Budapest oder Bratislava werden inzwischen die gleichen Löhne gezahlt wie in Berlin oder Madrid. Die Arbeitslosigkeit liegt fast bei null. Dagegen herrscht in den ostslowakischen Industriegebieten oder in den schlesischen Kohlerevieren Not. Diese Spaltung, die sich nach einer Pleitewelle in der Schwerindustrie noch vertiefen kann, ist der soziale Nährboden, auf den Meciar und Konsorten spekulieren, auf dem anti-europäischer Nationalismus gedeiht.
Im Dauerstreit mit den Beitrittsländern um die künftige Agrarpolitik hat die EU bislang übersehen, dass sich längst eine neue Front aufgetan hat. »Heute protestieren die Bauern, morgen werden es die Kumpel aus der Schwerindustrie sein«, prophezeit ein einflussreicher Europaparlamentarier, der um den Erfolg der Osterweiterung fürchtet. Bei der Brüsseler Kommission habe sich noch niemand um die stockende Privatisierung gekümmert: »Es gibt keinen Plan B.«
Die Stettiner Werftarbeiter haben sich kürzlich mit Vertretern aus mehr als hundert anderen bedrohten Unternehmen zu einem »Allgemeinpolnischen Protestkomitee« zusammengeschlossen. Ihre erste Resolution klingt wie eine Drohung: »Wir sind gegen verbrecherische Privatisierungen.« MARION KRASKE,
JAN PUHL, SYLVIA SCHREIBER
* Arbeiterführer Lech Walesa bei einer Demonstration in Danzig1983.