Es ist mir zumute wie einer Schachfigur von der der Gegenspieler sagt: »Mit der Figur kannst du nicht ziehen.«

Sören Kierkegaard

Erwartungsvoll versammelte sich der Auswärtige Bundestagsausschuß im Saal 117a des Bonner Bundeshauses, um - am Donnerstagabend letzter Woche - aus des Kanzlers Mund zu erfahren, was Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris unter vier Augen miteinander ausgemacht hatten.

Die Erwartungen der für die Außenpolitik der Bundesrepublik zuständigen Volksvertreter waren hoch gespannt, und das zu Recht: Niemals zuvor war die taktische Position der Bundesrepublik im Kräftegefüge der westlichen Welt so heikel wie sie gegenwärtig ist.

Amerikas Präsident Kennedy und Frankreichs Charles de Gaulle üben zur Zeit eine bislang unerhörte Pression auf Bonn aus, sich für den einen oder den anderen und dessen jeweilige Konzeption zu entscheiden:

- entweder für die atlantische Konzeption einer unter straffer amerikanischer Führung geeinten westlichen Welt

- oder für ein Klein-Europa (mit jedenfalls vorläufigem Ausschluß Englands) unter französischer Führung.

Am Montag letzter Woche - es war der Tag, an dem Adenauer zu seinem ersten Tête-à-tête mit de Gaulle in dessen Arbeitszimmer im ersten Stock des Elysée-Palastes zusammentraf - hatte Kennedy die Peitsche des Herrn der westlichen Welt knallen lassen. Durch den Kommentator der »New York Times« James Reston ließ der amerikanische Präsident eine Drohung aussprechen, wie sie in der ganzen bisherigen Geschichte der deutsch-amerikanischen Nachkriegsbeziehungen ohne Beispiel ist.

Wenn man in Europa erwarte, schrieb Reston, daß Amerika mit einem »gaullistischen Europa« zusammenarbeite, dann hoffe man auf etwas, »was es niemals gegeben hat und niemals geben wird«. Darum - so Reston weiter - müsse Adenauer jetzt wählen, und zwar »zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten«.

Drei Tage nach Restons Artikel antwortete die Pariser Tageszeitung, »Le Monde": Die »ganze Zukunft« der Politik de Gaulles hänge nun davon ab, ob der Kanzler und seine Nachfolger sich für Frankreich entschieden.

Damit stand Adenauer vor einem Entweder-Oder, einer Situation, in welcher er (laut »Le Monde") »sich stets geweigert hat, zu wählen«.

In dieser Position des Nicht-Wählens und Sich-nicht-Entscheidens verharrte der Kanzler auch während seiner Pariser Verhandlungen. Und er vertrat sie auch - mehr durch Schweigen als durch Worte - am Donnerstag letzter Woche vor den außenpolitischen Experten des Bundestages.

Schon als der Kanzler am vorletzten Sonntag auf dem Flughafen Köln -Wahn nach Paris startete, war er, entgegen sonstigem Brauch, wort- und grußlos in die Maschine geklettert. Nicht weniger schweigsam hatte er sich in einer voraufgegangenen Sitzung der Chefs aller drei Fraktionen des Bundestages verhalten.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Fritz Erler hatte zu dieser Reise-Vorbesprechung ein Papier mitgebracht, mit dem der Bundeskanzler schwarz auf weiß festgelegt werden sollte. Zu Konrad Adenauers Überraschung plädierte heftiger noch als Erler der CDU/CSU-Fraktionschef Heinrich von Brentano, der Bundeskanzler möge unter allen Umständen versuchen, seinen Gastgeber de Gaulle vom antibritischen Kurs abzubringen. Deutsch-französische Aussöhnung sei gut, aber Frankreich müsse seinen Widerstand gegen Englands Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aufgeben.

Unbewegten Gesichts hörte sich Konrad Adenauer die interfraktionellen Reise-Ermahnungen an und tröstete die Allparteiendeputation sodann, er wolle sich beim Herrn de Gaulle verwenden; aber man dürfe den historischen deutsch-französischen Pakt, den er in Paris besiegeln wolle, nicht mit der Englandfrage vermengen.

In Paris küßte Charles de Gaulle den Bonner Gast vor allem Volk auf beide Wangen, nachdem der deutsch-französische Vertrag unterschrieben worden war, so wie wenige Tage zuvor Chruschtschow und Ulbricht einander in Ostberlin geküßt hatten. Was die beiden Großväter Europas aber über Englands EWG-Beitritt zu reden hatten, erledigten sie vier Stunden lang unter vier Augen und behielten es für sich.

Deshalb zitierte der Auswärtige Ausschuß des Bundestags am letzen Donnerstag ausdrücklich den Kanzler und nicht nur dessen Außenminister vor sein Forum, damit Adenauer persönlich in vertraulicher Sitzung von seinen Pariser Heimlichkeiten erzähle.

Konrad Adenauer hieß die parlamentarische Neugier unbefriedigt. Er warnte davor, das EWG-Problem durch viel Reden zu dramatisieren: »Meine sehr verehrten Herren, man soll doch die Schwierigkeiten nicht mit der Lupe suchen.« Am Montag, nach der EWG -Ministerratssitzung in Brüssel, werde man schon klüger sein.

So kurz der Kanzler abtat, was die Parlamentarier eigentlich genau wissen wollten, so breit plauschte er über Einzelheiten der zukünftigen deutsch-französischen Gemeinschaft: »Ich war bei dem Herrn Blankenhorn abends eingeladen, der hat einen vierzehnjährigen Sohn, der geht auf eine französische Schule. Der mußte noch Schularbeiten machen. Und was meinen Sie, meine Herrn, was die schon mit 14 Jahren in der Schule durchnehmen? - Kierkegaard!«

Nach zweieinhalb Stunden war die Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zu Ende. Außenminister Schröder hatte den Mund nicht ein einziges Mal aufgemacht. SPD-Ausschußmitglied Mommer grollte hinterher: »Ich bin genau so schlau wie vorher.«

Mit seinem Kierkegaard-Geschichtchen wollte der Kanzler den hohen Stand des französischen Schulwesens erläutern, von dem fortan auch Jungdeutschland per Schüleraustausch profitieren soll. Solche Kooperation in Erziehungs- und Jugendfragen hatten die Franzosen vorgeschlagen, und die Bundesregierung akzeptierte.

Andere französische Wünsche für den Pakt zwischen Bonn und Paris hingegen sind am hartnäckigen Widerstand der deutschen Verhändler gescheitert:

- Treffen der Finanzminister alle drei Monate sowie

- eine Beschränkung der außenpolitischen Konsultation zwischen beiden Regierungen auf Europa- und Ost-West-Fragen.

Die Deutschen drückten zusätzlich durch,

- daß auch in Nato-, Europarats-, WEU-, OECD- und Uno-Angelegenheiten Konsultationen vorgeschrieben sind*;

- daß auf dem Gebiet des Informationswesens kooperiert werden soll;

- daß künftig die Entwicklungshilfe beider Länder abgestimmt wird und

- daß die Mitgliedsstaaten der europäischen Gemeinschaften über die Entwicklung der deutsch-französisehen Zusammenarbeit laufend unterrichtet werden.

Über die Koordinierung der Außen- und Verteidigungspolitik hatte zwischen beiden Partnern von vornherein Übereinstimmung geherrscht. Was die vorgesehene diplomatische Zusammenarbeit in der Praxis bedeuten soll, erläuterte der CDU-Außenpolitiker Ernst Majonica:

»Es gibt Gebiete, in denen Deutschland beliebt, Frankreich aber ohne besondere Sympathien ist, und umgekehrt. Man denke nur an den arabischen Raum, wo der Algerienkrieg immer noch zu Lasten Frankreichs gebucht wird, oder an Ost-Europa, vor allem Polen, wo Paris traditionsgemäß eine gute Stellung hat.«

Die militärische Kollaboration soll ihre ersten Früchte schon in nächster Zukunft tragen. Der deutsche und der französische Verteidigungsminister wollen von zwei Prototypen einen Europa-Panzer auswählen, der in beiden Armeen eingeführt werden soll.

Allerdings: Das ganze große deutschfranzösische Vertragswerk ist trotz der Wangenküsse nur ein Wunschgebilde, solange die Billigung des Bundestags und des Bundesrats aussteht. Keine Partei im Bonner Parlament aber ist gesonnen, die Ratifikation isoliert von de Gaulles antibritischem Kurs zu sehen, wie Konrad Adenauer es wünscht: »Die deutsch-französische Versöhnung ist ein historisches Ereignis, die Schwierigkeiten mit England sind nur ein tagespolitischer Windstoß. Das historische Ereignis hat den Vorrang.«

Die Außenpolitiker der CDU/CSU -Fraktion dagegen berieten unter ihrem Arbeitskreisleiter Ernst Majonica die düstere Lage und kamen überein, es gebe kein Zurück von den Verhandlungen mit England, wie de Gaulle es wünscht: »Alles andere wäre Rückfall in die Kleinstaaterei.«

SPD-Vize Herbert Wehner stieß ins selbe Horn: »Die deutsch-französische Aussöhnung ist ein Ziel, das die Sozialdemokratische Partei immer unterstützt hat. Dieses Ziel darf aber nicht auf Kosten von Europa durch Sonderbündeleien angestrebt werden.«

Erich Mende schließlich traf sich mit Vizekanzler Ludwig Erhard und kam mit dem Adenauer-Stellvertreter überein, »daß eine europäische Politik unter Ausschluß Großbritanniens nicht denkbar ist«.

In den Bundestagsfraktionen ist angesichts der Alternative Washington - Paris bereits eingehend geprüft worden, wie man de Gaulle von Bonn aus unter Druck setzen könnte, damit er in Sachen England vielleicht doch noch einlenkt. Denn eines ist den Parlamentariern klar: Die Bundesrepublik braucht Amerika auf absehbare Zeit dringender als Frankreich.

Noch hat der Bundestag das Abkommen über die Assoziierung früherer Kolonien in Afrika an die EWG nicht ratifiziert. Westdeutschland soll nach diesem Abkommen auf dem Umweg über die EWG in den nächsten fünf Jahren eine runde Milliarde Mark an die neuen Staaten Afrikas zahlen, aus denen hauptsächlich Frankreich wirtschaftlichen Nutzen zieht.

Der Ratifikation bedarf auch jene Finanzverordnung des EWG-Ministerrats, die im Rahmen der Agrarbeschlüsse regelt, daß die an den EWGBinnengrenzen erhobenen Abschöpfungsbeträge einer gemeinsamen EWGKasse zugeführt werden müssen. Die Finanzverordnung ist so konstruiert, daß die Bundesrepublik als wichtigstes landwirtschaftliches Importland den Löwenanteil der Abschöpfungsbeträge einzahlen soll, Frankreich dagegen die größten Ansprüche an die gemeinsame Kasse zur Subventionierung seiner Agrarexporte nach Drittländern erheben kann.

Auch beim Getreidepreis kann der Bundestag Pressionen gegen Frankreich ausüben. Zwar bedürfte eine Verordnung, die den europäischen Getreidepreis festlegt, nicht der Zustimmung des Bundestags. Das deutsche Parlament kann jedoch den Bundesernährungsminister vor den Verhandlungen im EWG-Ministerrat mit einer Entschließung auf einen hohen Getreidepreis festlegen. Er wird dann schwerlich einen anderen Standpunkt vertreten können.

Die »Grüne Front« im Bundestag tritt ohnehin für einen hohen deutschen Weizenpreis ein. Frankreich ist an einem niedrigen Weizenpreis interessiert. Nur dann besteht nämlich Aussicht, daß der Getreideanbau in der Bundesrepublik reduziert wird und Frankreich seine Getreideüberschüsse nach Deutschland exportieren kann.

In den Wandelgängen des Bonner Bundeshauses machten sich letzte Woche britische Diplomaten an deutsche Politiker heran, empfahlen dringend, den Pakt von Paris nicht vor dein Eintritt Englands in die EWG zu ratifizieren und außerdem die drei ausstehenden EWG-Entscheidungen - Assoziierungsvertrag, Finanzverordnung, Getreidepreis - zu blockieren. Sie fanden offene Ohren.