Ganz massiv - DER SPIEGEL
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CDU-FRAKTION Ganz massiv

• aus DER SPIEGEL 12/1958
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Dem Urlaubsheimkehrer Konrad Adenauer ist es nicht ohne Geräusch, aber mühelos gelungen, die auf Sonderapplaus berechnete Spiegelfechterei seiner nichtprofessionellen Außenpolitiker als solche festzunageln. Er hat seine Bonner Mammutfraktion zu einer ehernen Einheitsfront zurechtgestaucht. Sie wird in der außenpolitischen Bundestagsdebatte dieser Woche den Adenauer-Willen geschlossen vollstrecken, der sich auf den Nenner bringen läßt: Atomwaffen und Nato, oder: Nato und Atomwaffen.

Diese Parole des Kanzlers - mit Blick auf die Gipfelkonferenz den Amerikanern Nibelungentreue zu geloben und die Russen mit westdeutschen Atomwaffen zu konfrontieren - ist die Bilanz der CDU internen Querelen, in deren Verlauf Konrad Adenauer mit plattem Witz und hartem Tadel achtlos wegwischte, was sich vorher als selbstbewußte Initiative eigenwilliger CDU-Matadore dargestellt hatte.

Seinen Ursprung hatte dieser Hausstreit in der allmählich auch den Christdemokraten dämmernden Erkenntnis, daß sich die Bonner Politik in einer Sackgasse festgefahren hat, aus der sie offenbar auch mit Rückwärtsgang nicht wieder herausfindet: Die Sowjets machen keinerlei Anstalten, für einen tragbaren und zu beziffernden Preis die Wiedervereinigung anzubieten. Und die Amerikaner zeigen wenig Begeisterung, sich auf militärische Lockerungsprojekte einzulassen, die unter Umständen zu einem Verlust des westdeutschen Nato-Terrains führen könnten. ("Auch der Herr Bruce hat mir gesagt, daß er die Absetzung der Debatte für einen Fehler hält.")

In diesem Dilemma, in dem die bunte Vielfalt der Pläne nur eine Folge des Mangels an innerer und zum Teil äußerer Bewegungsfreiheit ist, fehlte es schließlich sogar in den höchsten CDU-Rängen nicht an Kritikern, die in den hoffnungsarmen Schablonen des Außenministers von Brentano die Ursache dafür zu erkennen vermeinten, daß die Deutschlandpolitik so trostlose Aspekte zeigt. Der Esel mußte geprügelt werden, weil der Sack nicht erreichbar schien.

So ließen Eugen Gerstenmaier, Präsident des Bundestages, Kurt-Georg Kiesinger, Vorsitzender des außenpolitischen Bundestagsausschusses, und Dr. Hans Furler, bislang Präsident der Montan -Versammlung, noch in der letzten Woche den Kanzler wissen, daß sie nicht länger gesonnen seien, dem Chef des Außenressorts die uneingeschränkte Kompetenz auf dem Felde der Außenpolitik zu überlassen. Die drei Frondeure verlangten, daß ihnen als den außenpolitischen Nothelfern der CDU-Bundestagsfraktion ein »Mitbestimmungsrecht« in auswärtigen Angelegenheiten eingeräumt werde und daß sich auch der Kanzler von ihnen einschlägig beraten lasse.

Konrad Adenauer kam diesem Konsultations-Wunsch schon deshalb gern nach, weil die Gegenleistung, die der Kanzler aushandelte, sein Zugeständnis bei weitem aufwog: Gerstenmaier, Kiesinger und Furler verdrängten ihre eigenen außenpolitischen Wunschvorstellungen, so daß im Endergebnis die CDU-Fraktion am Donnerstag dieser Woche ihre Reihen fast fest geschlossen ins Bundestags-Treffen führen kann. Selbst der Bundestagspräsident hat seine Gedanken über einen Friedensvertrag für Deutschland einstweilen wieder unter Zollverschluß genommen

Der Kanzler konnte die Extratänzer allerdings nicht dazu bringen, Reue zu bekennen. Gerstenmaier war gar nicht erst zu der Fraktionssitzung erschienen, in der Adenauer ihn zu stäupen gedacht hatte. Und Kiesinger verschwand bereits aus dem Fraktionssaal, bevor Adenauer zu Wort kam.

Dieser akustisch und optisch gleichermaßen effektvolle Funk- und Fernseh -Star der CDU-Fraktion war schon bei der noch ziemlich maßvollen Rüge des Fraktionschefs Krone (Adenauer: »Wat der Herr Krone jesagt hat, war viel zu milde und christlich") dahintergekommen, was mit ihm gespielt werden sollte. Er spürte keine Lust, sich vor der schadenfrohen Kanzler-Claque einer Demütigung auszusetzen. Das Verfahren des gewaltlosen Widerstandes, das er bereits bei der vorausgegangenen Fraktionsvorstandssitzung erprobt hatte, motiviert er mit dem kraftvollen Wort: »Ich lasse mich nicht länger als Schulbub behandeln.«

Im Fraktionsvorstand hatte der gelernte Jurist Kiesinger dargetan, daß Gerstenmaier und er im Sinne einer Geschäftsführung ohne Auftrag gehandelt hätten, als sie die für den 12. März terminierte außenpolitische Bundestagsdebatte unbefristet vertagten, ohne vorher Kanzler oder Fraktionschef zu fragen. Seit den letzten russischen Noten sei die außenpolitische Entwicklung zu unklar geworden, als daß man die Debatte mit notwendiger Sorgfalt hätte vorbereiten können. Schimpfte Adenauer: »Wenn wir jeden Bulganin-Brief abwarten wollten, dann könnten wir noch drei Monate warten. Sie haben der Autorität der Partei und der Gesamtfraktion schwer geschadet. Was meinen Sie, was der Herr Krone und ich für ein dummes Gesicht gemacht haben, als wir erst bei unserer Ankunft auf dem Bahnhof erfuhren, daß die Debatte verschoben worden sei. Aber ich bin ja schon dran gewöhnt, daß immer was los ist, wenn ich aus dem Urlaub zurückkomme.«

Am Donnerstag letzter Woche ließ der Kanzler im kleinen Kreis freilich offen, ob Gerstenmaier und Kiesinger nicht vielleicht doch recht gehandelt hätten. An diesem Tage waren nämlich Meldungen eingelaufen, daß die drei West-Außenminister die Möglichkeit in Betracht zögen, auf der Gipfelkonferenz mit den Russen vornehmlich über das Thema Abrüstung zu sprechen - wodurch die Bundesregierung gezwungen werden könnte, ihre bisher nachdrücklich vertretene Forderung an die Westmächte zu revidieren, daß die deutsche Frage in der einen oder anderen Form unter allen Umständen auf die Tagesordnung der Gipfelkonferenz gehöre.

Konrad Adenauer, seine alten und seine neuen, Ratgeber waren einig, daß Bonn kein Veto einlegen dürfe, falls die Regierungschefs des Westens und des Ostens übereinkommen sollten, die Abrüstung als Hauptpunkt oder gar als einzigen Verhandlungspunkt zu wählen. Das doppelgesichtige Beharren, die deutsche Wiedervereinigung auf der Tagesordnung der Gipfelkonferenz zu placieren, hat denn auch praktisch nur noch den Wert eines Alibis.

Das gedankliche Niveau, auf dem der Kanzler dem Bundestag in dieser Woche jenen Eventualverzicht präsentieren will, war bereits aus der rätselvollen These herauszuhören, die Konrad Adenauer in der letzten Woche vor der CDU-Fraktion zum besten gab: »Mit, der Sicherheit für die Menschen in Westdeutschland wird auch die Sicherheit für die Menschen in der Sowjetzone wiederhergestellt.«

Um trotzdem sicherzugehen, daß die Bundestagsdebatte nicht wieder zu einer Niederlage für die Christdemokraten wird, haben die Taktiker der Fraktion eine technische Nothilfe ausgetüftelt. In unmittelbarer Nähe der Regierungsbank soll ein sogenanntes Präsentbüro eingerichtet werden, in dem alle Unterlagen des Auswärtigen Amtes zur Einsichtnahme bereitgehalten werden. Solche Vorsichtsmaßnahmen sollen verhindern, daß die CDU noch einmal hilflos wie in der Dehler-Heinemann-Nacht den historisierenden Rechenexempeln der Opposition ausgesetzt ist, ohne gleich - mit Quellennachweis - zurückschlagen zu können.

Das Motto aber, unter dem die Christdemokraten vor dem Hohen Haus in Bonn und vor den Ohren der Radiohörer ihre Politik demonstrieren wollen, stammt unverwechselbar von Kanzler Adenauer: »Wir müssen janz massiv werden. Auf politische Filigranarbeit kommt es nicht an.«

Die Welt

»Mal herhören, Kerls ...!«

Fraktionsmitglied Kiesinger

Dumme Gesichter am Bahnhof

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