KANZLER-KRISE Gartenwege
Zu einer Versammlung prominenter Christdemokraten hatte Heinrich von Brentano am Donnerstag letzter Woche in das Bonner Bundeshaus geladen. Der CDU/CSU-Fraktionschef wollte die deutsche Außenpolitik beraten, die sich - zwischen de Gaulles Europa-Konzept und Kennedys atlantischei Partnerschaft schwebend - zur zeit in einer heiklen Lage befindet.
Vizekanzler Erhard, EWG-Präsident Hallstein und der Fraktions-Außenpolitiker der CDU, Ernst Majonica, waren neben anderen der Einladung Brentanos gefolgt. AA-Chef Gerhard Schröder jedoch, obwohl geladen und obwohl der eigentlich kompetente Minister, hatte sich entschuldigen lassen - eine Tatsache, die den Wert der von Brentano veranstalteten Konferenz stark beeinträchtigte.
Brentano will Ende März zu Gesprächen mit Präsident Kennedy und US -Außenminister Rusk nach Washington reisen, und die Versammlung am letzten Donnerstag war sein erster Versuch, sich für Amerika als Sprecher der deutschen Regierungspartei aufzubauen. Schröders Fernbleiben und das magere Ergebnis der Versammlung waren indes wenig geeignet. Brentanos ehrgeiziges Vorhaben zu fördern.
In Amerika möchte Brentano das vollbringen, was dem AA-Staatssekretär Carstens bei seinem jüngsten Amerika-Trip nicht gelungen ist: den Amerikanern plausibel zu machen, wieso Konrad Adenauer und Charles de Gaulle sich weigern, in den unterschriebenen, aber noch nicht ratifizierten deutschfranzösischen Vertrag eine Klausel aufzunehmen, wonach Nato-Bündnis und EWG vor der deutsch-französischen Gemeinsamkeit Vorrang haben sollen.
Der Versuch des Alt-Außenpolitikers Brentano, sich als potentieller Retter der atlantischen Partnerschaft in Szene zu setzen, hat fürs erste zu nichts Besserem geführt als der hoffnungsvollen Schlagzeile: »Brentano ergreift die Initiative« (Stuttgarter Zeitung").
Zur gleichen Stunde, da Brentano ohne nennenswertes Ergebnis mit seinen Freunden beriet, vertrat Schröder im Außenpolitischen Bundestagsausschuß sein Rezept, jetzt zunächst einmal eine »Bestandsaufnahme« von dem Verlauf der gescheiterten Verhandlungen um den EWG-Beitritt Großbritanniens zu machen und dann in aller Ruhe zu überlegen, wie man die Gespräche
wiederankurbeln kann. Den Ratifikationsprozeß des Elysée-Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit brauche man deshalb nicht zu stoppen.
Währenddessen malte Schröders Minister-Kollege Vizekanzler Erhard vor den Brentano-Gästen das Gespenst »einer Isolierung im europäischen Raum« an die Wand. Die Bundesrepublik dürfe nicht nur mit Frankreich, sondern müsse mit ganz Europa zusammenarbeiten: »Die deutsch-französische Freundschaft darf nicht ein Akt in sich selbst sein.«
Beharrlich wiederholte Erhard seinen Wunsch, mit dem er schon am Mittwoch vorletzter Woche im Bundeskabinett nur bei einigen FDP-Ministern, keineswegs aber bei seinem Kollegen Schröder Anklang gefunden hatte: Noch vor der Ratifizierung des Elysée-Vertrages solle Bonn in neuen Verhandlungen mit Paris nach Formen der Gemeinsamkeit suchen, an denen sich außer Frankreich und der Bundesrepublik auch andere europäische Länder beteiligen könnten.
Die bei Brentano versammelten Berater mochten diesem Plan nicht beipflichten, weil schon jetzt zu sehen ist, daß Charles de Gaulle dabei niemals
mitspielen wird. Sie mühten sich statt dessen, die zutage getretenen Gegensätze mit einem nichtssagenden Kommuniqué zu vertuschen.
In der Tat muß die CDU/CSU-Führung befürchten, daß durch allzu offenherzige innerparteiliche Aussprachen über die prekäre Position der Bundesrepublik zwischen Kennedy und de Gaulle die Einheit der Partei in Gefahr und darüber hinaus auch die Bundesrepublik zwischen die Stühle gerät.
In dieser Situation schweigt der Kanzler und setzt damit eine Taktik fort, die er nun seit Wochen verfolgt, die notwendigerweise aber auch dazu führt, daß seine Minister und andere ehrgeizige CDU/CSU-Führer beginnen, auf eigene Faust Politik zu machen, und zwar nicht zuletzt mit dem Ziel, sich für die Kanzler-Nachfolge aufzuwerten.
So ist es schließlich kein Wunder, daß bei der sich immer deutlicher abzeichnenden Führungskrise auch ausländlische Mächte anfangen, mitzumischen, zumal andererseits die Nachfolge-Aspiranten immer auch das Wohlwollen zum Beispiel der großen amerikanischen Schutzmacht für sich bemühen wollen. Aus dieser Bonner- Situation ergab sich
auch, daß letzte Woche zumindest zeitweilig ein Gerücht Glauben fand, der Kanzler solle schon in Kürze - und nicht erst im Herbst - zum Rücktritt gezwungen werden.
Sozial- und freidemokratische Abgeordnete, so hieß es, hätten wegen Adenauers unklarer Europapolitik verabredet, ihn durch ein konstruktives Mißtrauensvotum zu stürzen und Erhard zu küren.
Der FDP-Vizepräsident des Bundestags, Dr. Dehler, habe es nach Absprache mit SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Mommer auf sich genommen, seinen Hausnachbarn auf dem Bonner Venusberg, Minister Erhard, zu fragen, ob er eine solche Wahl annehmen werde.
Tatsächlich haben Dehler und Mommer im Ältestenrat des Bundestags eine solche Möglichkeit im Gespräch ventiliert, freilich ohne allzu große Hoffnung, daß der Dauer-Kronprinz Erhard für einen Coup gegen Adenauer gewonnen werden könne.
Am Ende ersparte sich Dehler doch den Gang durch die nachbarliche Gartenpforte. Ludwig Erhard aber schwor dem Kanzler wieder einmal unverbrüchliche Treue - freilich diesmal nicht, ohne zuvor mit dem schon aufgegebenen Dehler-Plan von ferne geliebäugelt zu haben. Dräute Erhard: »Das sind nicht nur Witze!«
Süddeutsche Zeitung
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