LINKSPARTEI Held oder Opfer
Die Welt des Lothar Bisky ist voller Symbole der Arbeiterbewegung. Wenn er aus dem Fenster seines Dienstsitzes am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz schaut, blickt der Parteichef auf eine rote Fahne, die auf der Volksbühne weht. Wenn er aus seinem Zimmer im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale, tritt, leuchtet ihm ein Ölgemälde des Arbeiterführers Ernst Thälmann entgegen. Neben ihm, auf seinem Bücherregal, steht eine Arbeitsmappe mit der Aufschrift »Roter Ordner«.
Formal steht Bisky, 64, in der Nachfolge von Luxemburg, Thälmann und Erich Honecker. Seine Linkspartei ist jüngst aus der PDS hervorgegangen, die einst aus der SED und die wiederum auch aus der KPD. Doch Bisky ist einer der umgänglichsten Altvorderen, die die kommunistische Bewegung in Deutschland je zu bieten hatte: ein freundlicher Herr, dem das Zeug zum Agitator fehlt, der dagegen zur Selbstironie fähig ist. Entnervt ob der Flügelkämpfe seiner Genossen, hat er sich selbst einmal als »finale Mülltonne der Partei« bezeichnet.
Doch vergangene Woche war Bisky hinter seinem Schreibtisch sichtlich um Kämpferpose bemüht. Wütend mache ihn der Umgang mit ihm, »kalter Krieg«, wetterte er, werde da geführt, doch aufgeben werde er nicht. Schließlich erfahre er viel Solidarität, seitdem seine Abgeordnetenkollegen ihm dreimal die Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags versagt hatten.
Wie vor Jahren der Versuch der CDU, die PDS per »Rote-Socken-Kampagne« kleinzukriegen, bewirkt auch die jüngste Aktion gegen die Linkspartei genau das Gegenteil. Neben einem Propaganda-Erfolg für die Partei, einem Plus in den Umfragen, hat sie Bisky persönlich eine erstaunliche Schar neuer Fürsprecher beschert.
Ohne Aussprache und ohne jede Vorwarnung hatte sich eine Mehrheit der Parlamentarier dem Ansinnen der Linksfraktion verweigert, ihren Frontmann auf den ihr zustehenden und mit 10 513 Euro gutdotierten Posten zu hieven. Dort wollte vor allem Fraktionschef Gregor Gysi den Weggefährten platzieren, wohl auch als eine Art Entschädigung dafür, dass der sich von ihm zur Bundestagskandidatur hatte überreden lassen.
Sogar Krach mit den Fraktionsfrauen hatte Gysi dafür riskiert, die gern die Berliner Abgeordnete Gesine Lötzsch ins Rennen schicken wollten. Einzelne Bedenken von Genossen, Parlamentarier anderer Fraktionen könnten sich an Biskys Parteiamt stoßen, hatte die Fraktionsspitze in den Wind geschlagen. Der frühere Rektor
der DDR-Filmhochschule »Konrad Wolf«, Professor für Film- und Fernsehwissenschaft, sei doch über Parteigrenzen hinaus anerkannt.
Damit hatten Gysi und Co. offensichtlich die Stimmungslage der Kollegen Abgeordneten falsch eingeschätzt. Etliche Sozialdemokraten freuten sich über die Chance zu einem Vergeltungsschlag für den zur Bisky-Truppe gewechselten Oskar Lafontaine, andere stießen sich an Biskys Erfassung bei der Hauptverwaltung Aufklärung der Staatssicherheit. Dabei ist die Aktenlage äußerst dünn - kein Vergleich etwa mit »IM Sekretär« alias Manfred Stolpe, den die Sozialdemokraten für ministrabel gehalten hatten. Bei einigen der Bisky-Verweigerer entlud sich offenbar auch alte Wut. »Ich wähle keine Kommunisten«, soll einer auf seinen Stimmzettel gekritzelt haben.
Der oder keiner, heißt nun die Devise, die Gysi zumindest vorerst ausgegeben hat. Bisky will mit einer Vorstellungsrunde in den anderen Fraktionen für sich werben. In jedem Fall scheint der Linkspartei schon der nächste PR-Coup sicher: Wird Bisky gewählt, werden die Genossen dies als Erfolg der Standfestigkeit preisen, fällt er ein weiteres Mal durch, überlegt die Links-Fraktion, das Amt demonstrativ unbesetzt zu lassen. Gysi und Genossen würden sich dann als Opfer einer All-Parteien-Verschwörung stilisieren. Schon freuen sie sich auf den symbolträchtigen Tag der Entscheidung - voraussichtlich bei der Bundestagssitzung am 9. November.
Einen solchen Propaganda-Erfolg wollen die Nachdenklicheren in den etablierten Parteien der Konkurrenz allerdings nicht gönnen. Und so findet Bisky plötzlich überraschende Unterstützung. Noch am Tag der Abstimmung ließ CDU-Chefin Angela Merkel die Linkspartei wissen, sie habe die Niederlage Biskys nicht gewollt. SPD-Vize Wolfgang Thierse, gemeinhin kein Freund der PDS, pries Bisky »als angenehmen und moderaten Mann«, und der Theologe Richard Schröder (SPD), Verfassungsrichter in Brandenburg, erklärte, er sehe »keinen Hinderungsgrund« für Biskys Wahl. Selbst Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) lobte den »vernünftigen Umgang« mit dem Politiker, der in Brandenburg vor einem Jahr mit großer Mehrheit zum Landtagsvizepräsidenten gewählt worden war.
Dort wurde er vergangenen Donnerstag mit Sekt und einer launigen Rede verabschiedet. »Viel Glück« in der Hauptstadt wünschte ihm Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) - und ein gütliches Ende beim Gezerre ums Amt. Bisky gestand daraufhin gequält: »Berlin bekommt mir im Moment nicht gut.« STEFAN BERG
* Nach der Abstimmungsniederlage vergangenen Dienstag imDeutschen Bundestag.