GEMEINSAMER MARKT AGRARPOLITIK Im Grabe
Am Dienstagmorgen vergangener Woche, fünf Minuten vor fünf Uhr, verschied Kleineuropas bedeutendste Nachkriegsschöpfung: Der EWG-Agrarmarkt starb an den Folgen der französischen Abwertung.
Nahezu zehn Jahre hatten die Regierungen Belgiens, Frankreichs, Hollands, Italiens, Luxemburgs und der Bundesrepublik gebraucht, um den gegenseitigen Handel mit Agrarprodukten von sämtlichen Zöllen und Kontingenten zu befreien. Mehr als 5000 Verordnungen waren erlassen, ungezählte Tonnen Papier bedruckt und über 1000 Funktionäre abgestellt, um das wohl perfekteste Marktordnungswerk aller Zeiten vor möglichen Gefahren zu schützen.
Nur für die größte Gefahr hatten die Minister nicht vorgesorgt -- für die Änderung des Wechselkurses einer Mitgliedswährung.
Die Entscheidung des weitaus größten Agrarproduzenten der Gemeinschaft, den Franc abzuwerten, traf denn auch den Präsidenten der EWG-Kommission Jean Rey »wie ein Donnerschlag«. EWG-Ratsmitglied Karl Schiller erschien die Abwertung im System der auf Dollar basierenden Agrarpreise gar wie ein »unlösbarer Antagonismus«.
Am Montagmorgen vergangener Woche bestieg der deutsche Wirtschaftsminister in Wahn eine zweimotorige Convair der Bundeswehr (44 Sitze), um wie seine Kollegen aus Paris, Den Haag, Rom und Luxemburg in der EWG-Hauptstadt Brüssel über die Folgen des französischen Währungsschnitts zu beraten. CSU-Landwirtschaftsminister Hermann Höcherl folgte mit einer gleich großen Sondermaschine aus München.
In der Europa-Etage des Palais des Congrès mußten Frankreichs Vertreter, Finanz- und Wirtschaftsminister Valery Giscard d'Estaing und Landwirtschaftsminister Jacques Duhamel, harte Vorwürfe ihrer Partner einstecken. Unisono beklagten sich die Regierungsvertreter darüber, daß sie die Franc-Abwertung erst aus den Nachrichtensendungen erfahren hatten. Die französischen Minister parierten den Vorwurf mit dem gleichmütigen Hinweis, eine vorherige Konsultation sei in Währungsdingen vertraglich nicht vorgesehen.
Dann kamen die Minister zur Sache. Barsch verlangten sie von EWG-Präsident Jean Rey einen schriftlichen Vorschlag der Kommission zur Lösung der über Nacht hereingebrochenen Agrarkrise.
Doch Rey und seine Brüsseler Kommissare, die spätestens seit der Bonner Währungskonferenz vom November vergangenen Jahres mit einer französischen Abwertung und einer möglichen deutschen Aufwertung rechnen mußten, waren -- so Schillers Staatssekretär von Dohnanyi »saumäßig vorbereitet«. Wie ein Schuljunge mußte sich der Präsident aus dem Konferenzsaal schicken lassen, um das Versäumte nachzuholen.
Reys Aufgabe schien kaum lösbar. Da im Europa der Bauern und Agrarhändler die Preise für landwirtschaftliche Produkte seit Juli 1967 nicht mehr in nationalen Währungen, sondern in sogenannten Rechnungseinheiten (1 Rechnungseinheit = 1 Dollar) festgesetzt sind, winkten den französischen Bauern nach der Abwertung des Franc automatisch höhere Erlöse. Denn statt wie bisher 4,94 Franc war der Dollar nun 5,55 Franc wert. Damit drohte die Gefahr, daß die französische Agrarproduktion weiter angeheizt wird.
Hieran aber konnten die fünf EWG-Partner nicht interessiert sein. Schon heute überschwemmt Frankreich mit seinen landwirtschaftlichen Erzeugnissen die EWG. Höhere Preise für Wei-
* Am Montag vergangener Woche in Brüssel.
zen, Milch oder Raps hätten die Nahrungsmittelüberschüsse ins Unermeßliche wachsen lassen.
Um den französischen Landwirten nicht noch mehr Anreize zu bieten, standen daher nur zwei Möglichkeiten zur Wahl:
* Zum einen hätte der Rat beschließen können, den Wert der Rechnungseinheit Dollar um den französischen Abwertungssatz von 11,1 Prozent herabzusetzen. Damit wäre der Ahwertungsgewinn für die französischen Landwirte zwar vermieden worden, aber die Bauern aller EWG-Staaten hätten Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. > Zum anderen wäre es denkbar gewesen, daß Frankreich allein seine Agrarpreise um den Abwertungssatz senkt. Damit wäre das Prinzip einheitlicher Preise in allen sechs Gemeinschaftsländern aufgegeben und Frankreich de facto aus der EWG-Agrarordnung herausgelöst worden.
Welche der beiden Möglichkeiten Rey auch vorschlagen mochte, in jedem Falle mußte er damit rechnen, mindestens einen der Partner zu verprellen. Die Wertminderung der Rechnungseinheit hätte unweigerlich die Opposition der um ihre bäuerlichen Wähler besorgten Bonner Regierung sowie den Widerstand Hollands, Italiens und Belgien-Luxemburgs hervorgerufen. Gegen eine Abtrennung Frankreichs von dem für Paris profitablen Agrarmarkt aber hätte Giscard d'Estaing sofort ein Veto eingelegt.
Als der frankophile Belgier Rey am Montagnachmittag um 15.30 Uhr aus seiner Klausur in den Sitzungssaal zurückkehrte, hatte er eine Kompromißformel gefunden, die den Interessen der Franzosen zwar weitestgehend entsprach, den Agrarmarkt der Sechs aber trotzdem sprengen mußte.
Danach sollte Frankreich die Preise seiner landwirtschaftlichen Produkte sofort und isoliert um den vollen Abwertungssatz von 11,1 Prozent senken dürfen. Fürs erste war damit die Gefahr einer drohenden französischen Überproduktion gebannt.
Um ferner zu verhindern, daß den Franzosen die Rückkehr in den für sie finanziell wichtigen Agrarmarkt verwehrt wird, sollte Paris binnen zwei .Jahren die Preise seiner landwirtschaftlichen Produkte schrittweise (Rey: in zwei Etappen um je 5,6 Prozent) der neuen Dollar-Parität des Franc anheben dürfen. Bis dahin freilich, so Rey, müsse Frankreich sich verpflichten, die Exporte seiner relativ billigen Agrarprodukte im Ausmaß der Preisdifferenzen zum übrigen Agrarmarkt mit einer Sondersteuer zu belegen.
Frankreichs Minister Duhamel und Giscard d'Estaing, deren Fachbeamte in der EWG-Kommission bei der Niederschrift des Papiers Formulierungshilfe geleistet hatten, blieb nichts anderes übrig, als sich mit der späten Vorlage des Berufseuropäers einverstanden zu erklären. Sie baten sich lediglich aus, Zeitpunkt und Ausmaß der notwendigen Preiserhöhungen selbst wählen zu dürfen. Im übrigen stimmten sie dem Vorschlag des EWG-Präsidenten zu.
Die Minister aus Paris störte es wenig, daß sie damit für ihre Landwirte genau die Sonderrolle beanspruchten, die sie den Bauern des EWG-Beitrittskandidaten England bis heute starrsinnig verweigern. Hollands Landwirtschaftsminister Lardinois, dessen Regierung seit Jahren als Sprecher Englands auf dem Kontinent gilt, setzte sein ganzes Verhandlungsgeschick ein, um den von Frankreich inspirierten Kompromiß zu Fall zu bringen:
Frankreichs Ausscheiden aus dem Agrarmarkt schaffe, so Lardinois, einen gefährlichen Präzedenzfall, der bei weiteren Wechselkursänderungen anderer EWG-Partner zwangsläufig das Ende der gesamten EWG herbeiführen müsse. Das aber gelte es zu verhindern.
Hiermit spielte Lardinois auf die fällige Aufwertung der Mark an sowie auf die seit vorletztem Wochenende drohende Abwertung des belgischen Franc. Bereits in der vergangenen Woche notierte die Währung Belgiens, das wie kaum ein anderes Land mit der französischen Wirtschaft verbunden ist, an den internationalen Devisenbörsen weit unter Parität.
Im ersten Morgengrauen des Dienstags war freilich auch die Widerstandskraft des Holländers gebrochen. Zusammen mit den deutschen Verhandlungsführern Höcherl und dem Wirtschafts-Staatssekretär von Dohnanyi -- Schiller hatte Brüssel bereits am Montagnachmittag verlassen (Höcherl: »Schiller flog her, zog seine Schau ab und flog wieder weg") -- gelang es Lardinois lediglich, den Rat zu verpflichten, bis zum 31. Dezember noch einmal über die Folgen der Franc-Abwertung zu diskutieren. Dann unterzeichneten die übermüdeten Delegationschefs das Papier.
»Das also war«, so kommentierte Günther Harkort, Staatssekretär in Bonns Außenamt, die fast 19stündige Redeschlacht von Brüssel, »das Begräbnis des Europäischen Agrarmarkts mit gemeinsamen Preisen. Wir haben uns so lange Zeit genommen, weil wir den Grabstein so setzen wollten, daß in angemessener Zeit eine Auferstehung erfolgen kann.«