Mit ai oder ei - DER SPIEGEL
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Verfassungsschutz Mit ai oder ei

Kaum einer kennt ihn, aber alle sind zufrieden: Nollau-Nachfolger Richard Meier, ein Abwehr-Routinier aus der Geheimdienst-Szene, soll für mehr Wirkung und weniger Wirbel im Bundesamt für Verfassungsschutz sorgen.
• aus DER SPIEGEL 30/1975
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Er soll nicht buckeln und auch nicht funkeln. Auf dem Chefposten im Bundesamt für Verfassungsschutz, so verriet einst Amtspräsident Hubert Schrübbers, sei »ein Bürokrat ebenso fehl am Platze wie ein Abenteurer«.

Nach solchem Mann der Mitte, unauffällig wie wirkungsvoll, suchten alle bisherigen Bonner Regierungen -- vergebens. Belastet durch Affären und Eklats mußte bislang noch jeder Präside des Kölner Bundesamts (BfV) vorzeitig demissionieren:

* Otto John, der mit seinem Abgang in die DDR für Skandal sorgte und mit seiner späteren Wiederkehr fast noch mehr;

* John-Nachfolger Schrübbers wegen NS-Belastung und nun

* Günther Nollau, von Gegnern und Gönnern geziehen, er sei mit der SPD-Spitze zu stark und gegen den Kanzlerspion Guillaume zu schwächlich engagiert gewesen.

Der vierte Mann nun endlich soll es richten: Dr. Richard Meier, 47, der als einer der angesehensten deutschen Abwehrspezialisten gilt und nach dreizehnjähriger Karriere im Kölner Bundesamt zuletzt fünf Jahre lang beim Pullacher Bundesnachrichtendienst (BND) das Schlüsselressort Nachrichtenbeschaffung leitete. Am 15. September, so beschloß die Bundesregierung Mittwoch letzter Woche, wird Meier Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Das Vertrauen zum Mann aus Pullach ist fast einhellig. Bundesinnenminister Werner Maihofer hatte kaum Mühe, seinen Favoriten, der keiner Partei angehört und laut Selbsteinschätzung »parteipolitisch nicht reklamierbar« ist, auf die Spitzenposition zu hieven, die nach Bonner Proporz eigentlich einem Sozialdemokraten gebührte. Im SPD-Präsidium wurde der Neue als »Idealbesetzung« akzeptiert.

Selbst die Versuche der Unionschristen, den parteilosen Nollau-Nachfolger wenigstens als »ganz eindeutigen Parteigänger der Bonner Koalition« ("FAZ") zu stempeln, klangen mehr nach Pflichtübung: Von 1959 bis 1965 hatte der noch heute von Kennern als aufgeklärter Konservativer eingestufte Meier in der Jungen Union gewirkt.

Der ungewohnte Bonner Akkord gilt einem Mann, dem Mitarbeiter analytische Schärfe wie intellektuelles Gespür für Positionen der Gegenseite bescheinigten. Er soll all das abspecken, was das BfV und seine gut anderthalbtausend Bediensteten unter den Vorgängern belastete: Frustration durch Parteiengerangel an der Spitze, Kommunikationsprobleme mit Landesämtern und Innenministerien der verschiedensten Couleur und, als Folge, nicht zuletzt mangelnde Effizienz bei der Terrorbekämpfung.

Die Entscheidung für Meier wurde den Bonnern durch die Gewißheit erleichtert, daß der Neue unbelastet von Dubiosem beginnen kann. Daß ein aus dem SPIEGEL geschnittenes Meier-Konterfei auf dem Nachttisch der ermordeten Braunschweiger Verlegerin Helga Eckensberger gefunden wurde, lenkte zwar mißtrauisches Interesse auf Meier. Seine Integrität aber blieb dabei außer Zweifel.

Zu jung, um noch braun gewesen zu sein, blieb der Abwehrmann selbst von solchen Affären unberührt, in die Dienststellen seiner unmittelbaren Nähe verstrickt waren. Als etwa Günter Guillaume im Kölner Bundesamt geprüft wurde, aber ohne Befund blieb, war Meiers Abteilung IV (Spionageabwehr) übergangen worden. Und für die skandalträchtige BND-Bespitzelung von Deutschen war zwar die Meier-Ab-

* Beim SPIEGEL-Gespräch 1966.

teilung Beschaffung zuständig, nicht aber Meier selbst, sondern sein Vorgänger Kurt Weiß alias Winterstein.

Daß Richard Meier den Dienst überdies nicht nur aus den negativen Schlagzeilen herausziehen könnte, sondern aus der Publizität schlechthin, hoffen Bonns Regierende nicht von ungefähr. Zwar sollen die Verfassungsschutzämter -- nach einer Devise des früheren Kölner Vizepräsidenten Dr. Ernst Brückner »in erster Linie »Sicherheitsdienste« und nicht »geheime Nachrichtendienste"« -- offener agieren als etwa der BND. Indessen gab es unter Nollau mehr Wirbel ums Amt als gut tat.

Das Behörden-Image à la Meier dürfte Wandel bedeuten. Denn so unprominent, wie der neue Amtschef sich hielt, blieb bislang noch kein Nachrichtendienstler in vergleichbarer Position. Im Hamburger »Sonntagsblatt« wurde schon vor fast zehn Jahren der Wunsch laut, BW-Manager wie Meier möchten des öfteren als Auskunftspersonen »aus dem Schatten ihres Amtes heraustreten« -- vergebens. Er lebe »zurückgezogen wie Reinhard Gehlen«, staunte noch jüngst die »Welt«. Und die »Zeit« prophezeit nach Nollau »nun das große Schweigen«.

Die Unauffälligkeit, auf die Meier stets gehalten hat, streift bisweilen das Anekdotische: Beim Porst-Prozeß vor dem Bundesgerichtshof etwa sagte der Dienst-Mann 1969 als Sachverständiger aus -- inkognito nach damaliger Art seines Hauses. Als gleichwohl ein Richter ihn beim Namen nannte und auch noch wissen wollte, ob »mit ei oder ai"« wand sich der versehentlich Enttarnte flink heraus. Meier zum Gericht: »Ganz wie Sie wünschen.«

»Wunderwaffe Maier« buchstabierte denn auch jüngst noch die »Frankfurter Rundschau«. Er »liebt es, seine Person mit Geheimnissen zu umgeben«, grantelte der »Bayernkurier«. Und Porträtphotos, mit denen die Zeitungen in der letzten Woche ihre Meier-Geschichten illustrierten, sind älteren Datums; sie entstammen meist dem SPIEGEL, Jahrgänge 1969/70.

Meier, am 6. Januar 1928 in München geboren, hat in seiner Geburtsstadt Rechtswissenschaft studiert und mit einer Arbeit über die »Rechtsverhältnisse des Deutschen Bundes« promoviert. Von 1954 an war er Assessor bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal, 1957 dann im Bundesamt für Verfassungsschutz.

Dort, von Beginn an in der Abteilung IV, startete er als Referent des legendären Abwehrchefs ("Onkel") Richard Gerken. Als Gerken nach der Telephonaffäre weichen mußte, 1964, löste ihn der erst 36jährige Meier als Abteilungsleiter ab. In Meiers Amtszeit fielen Abwehrerfolge wie die gegen die Gruppe Porst oder gegen die DDR-Residentin Liane Lindner, deren Ring bis ins Vorzimmer des Wissenschaftsministers Hans Leussink reichte.

Obwohl der Verfassungsschützer mit dem wohl spektakulärsten Geschäftsbereich, wurde er einer kleinen Öffentlichkeit nur beiläufig bekannt. Beispielsweise merkten Szenenkenner auf, als in der Nachfolge der Telephonaffäre eine Riege Kölner Nachwuchsbeamten vor Gericht auftrat, darunter Meier und der jetzige Chef des Hamburger Landesamts für Verfassungsschutz, Hans Josef Horchern.

Ganz ohne derben Habitus und zackigen Ton, wie damals von Geheimdienstlern alter Schule gern noch praktiziert, verblüfften die Kölner Führungseleven durch leise Sprache und smarte Kompetenz. Da verwunderte sich die »FAZ« über »die namentlich ungenannten Zeugen Nummer sieben, acht, neun und zehn ... deren gleichermaßen blaue Anzüge den Senatspräsidenten zu lauten Meditationen über die Berufskleidung des Verfassungsschutzes verführten«.

Auffällig somit nur in Stilfragen, war der Fachmann in Dunkelblau selbst bei einschlägig befaßten Bonner Politikern nicht weiter bekannt. Auf Meier mußte Kanzleramtschef Horst Ehmke erst von Vertrauten verwiesen werden, als es galt, mit einem ersten Revirement den Bundesnachrichtendienst auf den Beginn der sozialliberalen Ära einzustimmen.

Meier wurde als Kandidat für die Pullacher 2000-Mann-Abteilung »Nachrichtenbeschaffung« empfohlen. Dort war organisatorische Straffung und offensivere Nutzung des Apparats geboten, denn Insider von außerhalb der Pullacher Mauern monierten kapitale Unzulänglichkeiten -- etwa fehlplazierte Residenturen (zu viele im befreundeten und neutralen Ausland, zu wenige in der DDR), planlose Gewinnung oder unsachliche Bewertung von Nachrichten.

Und da es sich traf, daß gleichzeitig die Hauspolitik des damaligen Kölner Vizepräsidenten Günther Nollau zunehmend auf Unmut der jungen BfV-Aufsteiger stieß, genügte im März 1970 ein kurzes Gespräch Ehmke-Meier. Dann war der Wechsel des Kölners nach Pullach perfekt.

Bei der Rückkehr nach Köln kamen dem Abwehrmann wiederum seine Amtsgewohnheiten zugute -- diesmal im konkurrierenden Vergleich mit zwei SPD-Favoriten.

Der eine, Münchens Polizeipräsident Manfred Schreiber, den Justizminister Hans-Jochen Vogel aufs Kandidatenkarussell gesetzt hatte, war nicht nur durch einige aufsehenerregende Mißerfolge seiner Dienststellen belastet. Bonner Sozialdemokraten empfanden vielmehr auch Schreibers Publicity und Schickeria-Kontakte als dem Kölner Amt nicht angemessen -- Verdikt aus der kleinen Hauptstadt: »zu swinging«.

Als Alternative zwei galt lange Zeit der Hamburger Hans Josef Horchem, Weggefährte Meiers in den sechziger Jahren und wie Meier zu Zeiten der Nollauschen Vizepräsidentschaft aus Köln retiriert. Gegen den zur Parteirechten gezählten Horchem regten sich SPD-interne Widerstände, und als der Hamburger Verfassungsschutzleiter von Zeitungen schon vor Halbjahresfrist als Nollau-Nachfolger herumgereicht wurde, glaubten Bonner Beobachter an eigenes Zutun und sahen ab, daß dies die Entscheidung gegen Horchem beschleunigen wurde.

Meier, der 1965 vor allem deshalb die CDU verlassen hatte, weil er als frisch ernannter Abteilungsleiter nicht zum Exponenten parteipolitischen Gekungels werden wollte, stört nun auf dem Chefsessel zu Köln ein jahrelang unangetastetes Ensemble: Seit Innenminister Genscher gelten unter den drei Bonner Parteien die Positionen von Präsident und Vizepräsident des Bundesamts sowie deren Gegenstelle im Innenministerium, die Abteilung Öffentliche Sicherheit (ÖS), als Proporzpaket.

Als etwa Nollau im September 1970 vom Kölner Vize-Posten an die Bonner ÖS-Spitze rückte, ersetzte ihn automatisch der FDP-Mann Werner Smoydzin. Als Nollau Präsident wurde, im Mai 1972, fiel der Vizeposten an Hans Bardenhewer. einen CDU-Platzhalter; Nollau-Nachfolger im Innenministerium: wiederum Smoydzin.

Und die Männer auf den Verschiebeplätzen konnten ihren Parteien auch durchaus nützlich sein. So hielt Nollau in der Aufräumungsphase nach dem Guillaume-Eklat seinem SPD-Kanzler Brandt die Stange und sei es auf Kosten des direkten (FDP-)Dienstherrn Genscher. Bardenhewer wiederum machte sich erst kürzlich wieder unentbehrlich, als er seinen vom »Stern« gebeutelten Chefs Kohl und Biedenkopf beisprang; der »Stern«, so machte Bardenhewer glauben, sei von britischen Nachrichtendienstlern der KGB-Mittäterschaft überführt.

Schon kursieren Bonner Spekulationen, Ratio der Meier-Berufung sei in Wirklichkeit, solchen nebenberuflichen Kraftakten von Spitzenproporzlern ein Ende zu setzen. CDU-Befürchtungen, nach dem Abgang Nollaus könne mithin demnächst auch Bardenhewer kaltgestellt werden, hätten immerhin die Logik auf ihrer Seite: Denn ein Parteiunabhängiger als BfV-Chef erübrigte den Proporzanspruch der FDP auf die Ministeriumsstelle -- und den der CDU auf Bardenhewers Aufpasserrolle sowieso.

Einstweilen aber verbreiten die Genossen in Bonn Zufriedenheit mit dem Außenseiter auf ihrer Planstelle. Nach einer Meier-Visite im Palais Schaumburg meldete kürzlich Staatssekretärin Marie Schlei: »Der Kanzler war sehr beeindruckt.«

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