Thüringen Null und Doppelnull
Die CDU-Abgeordneten im Thüringer Landtag redeten sich mal wieder in Rage: Stundenlang debattierten sie über Personen und Perspektiven. Schließlich hatte einer das Palaver satt.
Seit Wochen, so bollerte der Erfurter Justizminister Hans-Joachim Jentsch, böten Regierung und Fraktion ein jämmerliches Bild. Jentsch, den sich die Thüringer von der Hessen-CDU ausgeborgt haben, wetterte über »Bunkermentalität« und »rückwärtsgewandtes Denken«. Der Mittfünfziger schimpfte, diese Fehler hätten zu einer »unglaublichen Hängepartie« geführt.
Ein Jahr nach dem Wahlsieg im Bundesland Thüringen, bei dem die Christenunion die absolute Mehrheit nur um ein Mandat verpaßte, ist die Koalition aus CDU und FDP völlig aus dem Tritt - erfolgreich nur bei der unermüdlichen Demontage der eigenen Leute.
Monatelang betrieb die FDP-Fraktion, vorbei am CDU-Ministerpräsidenten Josef Duchac, den Rücktritt des glücklosen Wirtschaftsministers Hans-Jürgen Schultz. Die Abgeordneten lasteten dem Ressortleiter zum Beispiel ungeschickte Personalpolitik an: Freidemokrat Schultz mußte binnen weniger Monate 13 seiner Mitarbeiter wegen deren Verstrickung ins SED-Regime entlassen. Die Liberalen warfen ihrem eigenen Minister zudem glattes Versagen beim Aufbau der Wirtschaft im Land vor.
Im September kündigte die Fraktion die Schultz-Demission an. Der erfuhr während einer Landtagssitzung durch eine Pressemitteilung, daß er »aus gesundheitlichen Gründen« aus dem Amt scheide.
Schultz revanchierte sich: Er bestätigte zwar seinen Rücktritt - aber bis Ende Oktober amtierte er einfach weiter.
Nachfolger Jürgen Bohn, 32, mochte so lange nicht warten: Der FDP-Mann und Ingenieur spielte gegenüber den Mitarbeitern des Ministeriums wochenlang Chef und unterzeichnete auch schon mal Kabinettsvorlagen des Hauses.
Vergeblich bestürmten Kabinettsmitglieder Ministerpräsident Josef Duchac, »die Null« im Wirtschaftsministerium nicht durch eine »Doppelnull« (ein Bohn-Kollege) zu ersetzen.
Duchac glänzt vor allem mit Fähigkeiten, die er als Laienschauspieler des Arbeitertheaters Gotha in Vorwendezeiten erworben hat: Den Vorwurf, er habe bei einer Feier zum 40. Jahrestag der DDR systemverherrlichende Gedichte deklamiert, bestritt er in einer halbstündigen Rechtfertigungsrede vor dem Landtag. Als Zeugen ihn daraufhin der Lüge bezichtigten, schwieg Duchac.
Das Format einer Regierungskrise hat inzwischen das Gerangel um den einst starken Mann im Kabinett, Willibald Böck. Der Innenminister und CDU-Landesvorsitzende, ehemals linientreuer Bürgermeister von Bernterode, verlor in den letzten Monaten, ähnlich wie der geschaßte Kollege Schultz, mehrere enge Vertraute wegen ihrer Stasi-Kontakte. »Willi der Hammer« (CDU-Spitzname) weigerte sich aber standhaft, an Rücktritt auch nur zu denken.
Den erwägt der Innenminister erst, seit ein Untersuchungsausschuß eingesetzt wurde. Das Gremium soll klären, ob Mitglieder der Landesregierung »pflichtwidrig« gehandelt haben, nachdem ihnen Straftaten ehemaliger MfS-Angehöriger bekanntgeworden waren.
Duchac möchte den Ressortleiter am liebsten in den Vorsitz der Fraktion wegloben. Doch die will den angeschlagenen CDU-Mann auch nicht - bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand am vorletzten Mittwoch hatte Böck keine Chance: Die Abgeordneten hielten am bisherigen Vorsitzenden Jörg Schwäblein fest.
Der wiederum gilt als intellektuell völlig überfordert: Seinen Parteifreund Böck verteidigte Schwäblein mit dem delikaten Hinweis, er verstehe die Angriffe auf einen ehemaligen Dorfbürgermeister nicht, da doch Ministerpräsident Duchac sogar im SEDgeführten Rat des Kreises Gotha gesessen habe.
Die CDU-Zentrale in Bonn möchte das Chaos im Thüringischen rasch beenden - Duchac scheint politisch gescheitert. Drei Unionsabgeordnete aus der Altrepublik werden bereits als Nachfolger gehandelt: Bernhard Vogel, Ex-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Manfred Kanther, Partei- und Fraktionsvorsitzender in Hessen, sowie der frühere hessische Innenminister Hartmut Nassauer.
Die besten Chancen hat jedoch ein Westler, der schon im Lande wirkt: Justizminister Jentsch, vor seiner Berufung in den Osten hessischer Landtagsabgeordneter, hat sich beim Aufbau der thüringischen Justiz Ansehen erworben.
So einen hat die Landes-CDU bitter nötig. Nach einer Infas-Umfrage liegt die Union heute mit 34,4 Prozent elf Punkte hinter ihrem Landtagswahlergebnis. Die SPD dagegen könnte bei Wahlen ihren Anteil von 22,8 Prozent fast verdoppeln und stärkste Partei werden.
Wenig halten die thüringischen Wähler auch von ihrem Duchac. Für ihn votierten bei der Infas-Umfrage lediglich 37 Prozent. Damit liegt der Regierungschef gar zwei Prozentpunkte hinter dem emsigen, aber blassen SPD-Fraktionschef Gerd Schuchardt.