BONN / KASSELER TREFFEN Offenes Ende
(siehe Titelbild)
Auf der Höhe von Brilon Wald im Speisewagen »A« des Kanzler-Zuges Kassel-Bonn tröstete Willy Brandt Freunde über das dürftige Ergebnis des zweiten deutschen Gipfels hinweg: »Kinder, es war gar nicht so schlecht.«
Beim Zwischenaufenthalt des DDR-Sonderzugs Kassel-Ost-Berlin machte Willi Stoph auf dem Perron des Grenzbahnhofs Gerstungen zur selben Stunde seinem DDR-Volk »Hoffnungen«, daß »die Regierung Brandt im Ergebnis einer Denkpause zu der Erkenntnis kommt, daß der Vorschlag der DDR den Weg zur friedlichen Koexistenz bietet«.
Es war Mitternacht. Und hinter beiden lag der Tag der deutschen Konfrontation.
Auf Kessels Straßen und Plätzen hatten am Donnerstag letzter Woche Linke und Rechte aufeinander eingeprügelt (siehe Seite 32). In der Konferenz-Suite des Schloßhotels Wilhelmshöhe, wo neben der Bonner Bundesfahne die noch vor einem Jahr verbotene »Spalterflagge« wehte, waren die deutschen Realitäten aufeinandergeprallt -~ so hart wie noch nie, seit Willy Brandt seine neue Deutschland-Politik formuliert hatte:
* Die DDR fordert von der BRD die völkerrechtliche Anerkennung und ist erst danach bereit, über eine Verbesserung der innerdeutschen Beziehungen mit sich reden zu lassen.
* Die BRD fordert von der DDR eine Verbesserung der innerdeutschen Beziehungen und ist erst danach bereit, über eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR mit sich reden zu lassen.
Nach Erfurt hatte sich Brandt erhöhter Wahlchancen sicher gewähnt: »Wenn ich englischer Premierminister wäre, würde ich jetzt den Bundestag auflösen.«
Nun, nach Kassel, war die Illusion (West) zerstoben, die Bonner Linkskoalition könne schon mi ersten Anlauf das von Willy Brandt anvisierte »geregelte Nebeneinander« der beiden deutschen Staaten erzielen. Zerstoben war auch die Illusion (Ost), die neuen Herren in Bonn im Handstreich zur völkerrechtlichen Anerkennung der DDR zwingen zu können.
Allein der seit Erfurt geschärfte Realitätssinn der deutschen Kontrahenten ließ den beiden Regierungschefs noch passabel erscheinen, was Westdeutschlands Presse weithin als »praktisch gescheitert« ("Rheinische Post") wertete.
Beide Seiten hatten ihre Erwartungen auf ein Minimum reduziert, Und beide konnten deshalb ihre Sprecher Conrad Ahlers und Peter Lorf am Abend gleichlautend erklären lassen: »Das Treffen ist nicht gescheitert.«
In der Tat, obgleich das Treffen ohne fixiertes Ergebnis blieb, verständigten sich Brandt und Stoph auf ein »offenes Ende« (Ahlers):
* Zwar erzielten sie keine Einigung Im innerdeutschen Grundsatzstreit, vermieden aber den Abbruch;
* zwar legten sie kein weiteres Gipfeltreffen fest, verabredeten aber, wegen eines neuen Treffens vor dem Jahresende In Verbindung zu bleiben;
* zwar brachten sie eine Absprache über die Einrichtung von ständigen Kontaktstellen nicht zustande, versprachen sich aber, die bereits bestehenden »Arbeitskontakte« (Brandt) auf der Ebene der Fachministerien (Wirtschaft, Verkehr und Post) fortzusetzen.
Einig schließlich waren sie sich auch darin, die Unterbrechung des Spitzendialogs euphemistisch mit einer gemeinsamen Vokabel zu umschreiben. Sie stammt von Bonns zähem Moskau-Unterhändler Egon Bahr. Willi Stoph zitierte sie schon am Vormittag des Kasseler Treffens, Willy Brandt griff sie dankbar auf: »Wir müssen eine »Denkpause« einlegen.«
Beiden war die Denkpause zugleich willkommene Gelegenheit -- sie enthob die Delegationen der Notwendigkeit, sich zu Hause einen Mißerfolg ankreiden lassen zu müssen -- und taktischer Schachzug: Die DDR-Herren bauen darauf, daß in der Anerkennungsfrage die Zeit für sie arbeite; die BRD-Herren hoffen darauf, daß Ost-Berlins Verbündete Walter Ulbricht zum Einlenken drängen.
DDR-Ministerpräsident Stoph wollte es beim stillen Einverständnis übers künftige Procedere bewenden lassen. Brandt versuchte, das magere Verhandlungsergebnis zu kanalisieren: »Sollten wir nicht ein kleines Kommuniqué abfassen?« Doch Stoph, das Weltniveau im Auge, wehrte ab: »Sie haben doch bei Ihrem Amerika-Besuch mit Nixon auch kein Kommuniqué gemacht.«
Brandt revanchierte sich später mit einer persönlichen Anerkennungsformel: »Stoph ist ein selbstsicherer, gelockerter Mann, der ohne Manuskript noch überzeugender wirkt.«
Zwischen den Stationen Erfurt und Kassel war der Bundesregierung deutlicher geworden, wie eng ihr Bewegungsspielraum In der Deutschlandpolitik ist. Innenpolitische Widerstände, außenpolitische Hemmnisse und eigene Doktrinen machten es dem Brandt/Scheel-Kabinett schwer, die schwungvoll begonnene Deutschlandpolitik konsequent fortzuführen. Im ersten Anlauf hatte die neue Bonner Mannschaft kräftige Zeichen gesetzt. Brandt erkannte in seiner Regierungserklärung die Existenz von »zwei Staaten in Deutschland« an, bekannte »Ich spreche nicht mehr von der Wiedervereinigung« und konstatierte in seinem Bericht zur Lage der Nation Anfang dieses Jahres, daß die politischen und sozialen Systeme der beiden deutschen Staaten »unvereinbar« seien. SPD-Fraktionschef Wehner hielt sogar eine Anerkennung der DDR durch Bonn für möglich.
Walter Ulbricht, durch den gleichzeitigen Dialog der Bundesregierung mit Moskau zu eigener Aktion gezwungen, hatte aus den neuen Bonner Erkenntnissen schon im Dezember letzten Jahres die maximale Schlußfolgerung gezogen: Er präsentierte einen Vertragsentwurf, dessen Kernsätze lauten:
* »Die Hohen vertragschließenden Seiten vereinbaren die Aufnahme normaler gleichberechtigter Beziehungen ... zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage der allgemein anerkannten Prinzipien und Normen des Völkerrechts.«
* »Die Deutsche Demokratische Republik und die Bundesrepublik Deutschland nehmen miteinander diplomatische Beziehungen auf. Sie lassen sich gegenseitig in den Hauptstädten Berlin und Bonn durch Botschaften vertreten.« Vor dieser Hürde freilich hatte Willy Brandt von Anfang an gescheut. Schon In seiner Regierungserklärung hatte er sich darauf festgelegt, daß »die völkerrechtliche Anerkennung der DDR nicht in Betracht kommen kann«. Er bestand darauf, daß die beiden deutschen Staaten »füreinander nicht Ausland« sein dürften und »Beziehungen besonderer Art« unterhalten müßten.
Beim Erfurter Treffen zwischen Brandt und Stoph am 19. März dieses Jahres, der spektakulären Erstbegegnung zweier deutscher Regierungschefs, kam es dennoch nicht zur entzweienden Konfrontation. Die Gesprächspartner waren es zufrieden, ihre gegensätzlichen Positionen abzustecken und den Termin in Kassel zu vereinbaren.
In den neun Wochen seit Erfurt gab die DDR-Führung jedoch mit keinem Wort zu erkennen, daß sie bereit sei, die von Brandt im Tausch gegen Innerdeutsche Regelungen angebotene »Anerkennung auf Raten« (SED-Kommentator Karl-Eduard von Schnitzler) zu akzeptieren. Im Gegenteil: »Neues Deutschland«, Ost-Berlins Staatsanzeiger, erkannte im Brandt-Konzept die »Heimtücke ... der imperialistischen Wölfe«, und Walter Ulbrichts DDR-Staatsrat proklamierte Anfang Mal kategorisch wie eh und je: »Zwischen der DDR und der BRD kann es
nur um die Herstellung völkerrechtlicher, auf der Anerkennung ihrer vollen Gleichberechtigung ... beruhender Beziehungen gehen.«
Umgekehrt entdeckte unterdessen Willy Brandt, daß selbst eine Bonner Bereitschaft zur DDR-Anerkennung nicht genügen würde; denn die westlichen Alliierten deuteten an, daß sie ihre Im Deutschlandvertrag von 1955 festgelegte Verantwortung für Gesamtdeutschland und für Berlin nicht ohne weiteres aufzugeben gedachten (Brandt: »Die haben mehr als einen Finger Im Teig mit drin") und somit eine gegenseitige Souveränitätserkläein Veto der Alliierten stoßen könnte. rung der beiden deutschen Staaten auf
Aus den Berichten seines Moskau-Unterhändlers Egon Bahr glaubte der Kanzler sogar den Schluß ziehen zu können, daß auch die Sowjets ähnliche Vorbehalte hegten.
Brandt suchte nach einem Anerkennungs-Ersatz; er verfiel auf einen
* Vorn Mitte: Stellvertretender NPD-Chef Pöhlmaan.
Ausweg, der dem Prestige-Bedürfnis der DDR weit entgegenkam, ohne -- wie es zunächst schien -- alliierte Interessen zu verletzen: Bonn und Ost-Berlin sollten Mitglied der Uno werden. Danach wäre die Anerkennung durch die Bundesregierung zunächst umgangen, Ulbricht aber stünde der Weg zum diplomatischen Weltniveau offen. Allerdings drohte diesem Brandt-Projekt alsbald ein amerikanisches Veto, da die USA die Uno-Mitgliedschaft der koreanischen und vietnamesischen Teilstaaten sowie Rotchinas ungern präjudiziert sehen möchten.
Überdies konnte Brandts Uno-Angebot ebenso wie Wehners Anerkennungs-Wink in Ost-Berlin kaum Begeisterung auslösen, weil es an eine entscheidende Bedingung geknüpft war: Bonns gute Dienste beim Eintritt der DDR in die Weltorganisation sollten davon unabhängig sein, daß Ulbricht bei innerdeutschen Erleichterungen Zugeständnisse macht.
Ohne Gegenleistung wollte der Bundeskanzler seinem Ost-Berliner Gesprächspartner Stoph keine Pluspunkte mehr zukommen lassen, weil er sowohl von der Opposition als auch von den Falken im eigenen Taubenschlag zunehmend unter Druck gesetzt wurde. Die Christdemokraten hatten seit Erfurt immer lauter gegen »den Marsch ins Abenteuer und in den Abgrund« (Franz Josef Strauß) polemisiert und sogar dazu aufgerufen, die Regierung »möglichst bald« (Rainer Barzel) zu stürzen.
In der Regierung selbst vertreten neben dem freidemokratischen Außenminister Walter Scheel und seinem Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Dahrendorf auch Kanzleramts-Chef Horst Ehmke, der Innerdeutsche Minister Egon Franke und dessen Staatssekretär Günter Wetzel einen harten Kurs gegenüber Ost-Berlin, In der Hoffnung, nicht nur für die Anerkennung, sondern sogar schon für die Uno-Zulassung der DDR noch Preise herausschlagen zu können.
Als in der Regierung die Uno-Offerte bereits konzipiert war, blockierten Bonner Diplomaten in Genf weisungsgemäß noch die Aufnahme der DDR in die Unterorganisationen der Uno für Europäische Wirtschaft (ECE) und Gesundheit (WHO).
Begründung Ehmkes fürs Bonner Diplomaten-Veto gegen eine Aufnahme der DDR in den humanitären Gesundheitsklub: »Wenn es denen um Humanität geht, dann sollen sie damit einmal Im Innerdeutschen Verhältnis anfangen.« Der Hintergedanke der Kanzler-Berater: Nach der sogenannten »Wiener Formel« öffnet die Mitgliedschaft In einer Weltorganisation die Hintertür für eine Aufnahme in alle anderen. Die westdeutsche Chance, sich mit einem Uno-Plazet innerdeutsches Wohlverhalten der DDR zu erkaufen, wäre vertan.
Bei den westlichen Freunden wie bei den östlichen Kontrahenten der Bundesregierung ließ diese Taktik freilich Zweifel an der Zielklarheit der Bonner Ostpolitik aufkommen.
Für das Kasseler Angebot Willy Brandts' beiden deutschen Staaten den Weg in die Uno öffnen zu helfen, hatte sich der Innerdeutsche Staatssekretär Günter Wetzel gar einen Preis einfallen lassen, der jeglichen Kontakt mit Ost-Berlin torpediert hätte, wenn er in den offiziellen Katalog der Forderungen für Kassel aufgenommen worden wäre. Wetzel wollte als DDR-Vorleistung unter anderem Paß- und Visa-Freiheit für den gegenseitigen Reiseverkehr der Deutschen verlangen.
Die Aussichten für einen noch so geringen Erfolg des Kasseler Treffens waren auf ein Minimum herabgestimmt, als Willy Brandt sich am vergangenen Mittwoch auf den Weg zum zweiten deutschen Gipfel machte. Eine Woche zuvor, auf dem Saarbrücker SPD-Parteitag, hatte ihn ein Delegierter gefragt, ob die SPD ein Scheitern der Bonner Ostpolitik verkraften könne, Der Bundeskanzler antwortete: »Ich glaube nicht, daß wir scheitern. Aber was wir nicht vertragen, was wir nicht verkraften könnten, das wäre, nicht alles versucht zu haben.«
Bewußt hatte der Kanzler die Kassel-Erwartungen bis knapp über den Null-Punkt herabgespielt. Die SED-Führung gab sich redlich Mühe, den Bonner Pessimismus zu fördern.
Schon in der Nacht nach dem Erfurter Treffen hatte Willi Stoph bekräftigt: »Man kann keinen Bogen um die Herstellung normaler, gleichberechtigter Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten auf der Grundlage des Völkerrechts ... machen.« Mitte April enthüllte »Neues Deutschland« den »Widerspruch zwischen Willy Brandts abgewogenen Reden und dem rüden Alltag der westdeutschen Politik«.
Und als die Bundesregierung in Genf gegen den DDR-Aufnahmeantrag in die Weltgesundheits-Organisation agitierte, erklärte Otto Winzers Außenamt: »Wer in Genf stört, der stört auch die Vorbereitungen für das vorgesehene Treffen der Regierungschefs in Kassel.«
Ost-Berlins Parolen aber zielten nicht nur aufs Bonner Publikum. Sie galten ebenso den seit Erfurt wieder auf nationale Kompromisse hoffenden DDR-Bürgern.
Die sogenannten »zwischendeutschen Beziehungen«, so belehrte »Neues Deutschland« die ostdeutschen Optimisten, seien »für uns überhaupt kein Verhandlungsgegenstand«. Was Willy Brandt suche, sei nichts weiter als »freie Hand zur Intervention gegen die sozialistische DDR«. Und deshalb, so Willi Stoph 14 Tage vor dem Kasseler Treffen, dürfe die DDR »der aggressiven imperialistischen Politik« der Bundesregierung »keinen Fußbreit Boden ... geben«.
Doch während die ZK-Agitatoren Kollisions-Kurs steuerten und nach innen wie außen den Eindruck zu erwecken suchten, als gehe es der DDR in Kassel nur um Konfrontation und Schlagabtausch, arbeiteten ZK-Experten bereits an einem Konzept für Kontakte über Kassel hinaus. Inhalt: Ausbau der zwischenstaatlichen Beziehungen auf der Ebene der Fachministerien bei gleichzeitiger Forderung nach formeller Anerkennung.
Denn das Ost-Berliner Politbüro wußte spätestens seit Erfurt, daß rasche Resultate in Bonn nicht zu erzielen sind. Selbst zuversichtliche Genossen rechnen mit einem Erfolg der Anerkennungsoffensive nicht vor zwei bis drei Jahren.
Zudem: Ende April wie Mitte Mai rieten die Kreml-Führer in Konsultationen mit dem DDR-Triumvirat Ulbricht, Honecker und Stoph zur Fortsetzung des zwischendeutschen Dialogs, warnten vor den negativen Folgen eines Abbruchs für die anderen Ost-West-Verhandlungen und versprachen den Gästen aus Ost-Berlin, sich in ihren Gesprächen mit Bonn für die Anerkennung der DDR stark zu machen.
Daß der Kasseler Gipfel in frostiger Atmosphäre begann, lag indes nicht so sehr an den unüberwindlichen Gegensätzen, als vielmehr an den widrigen äußeren Umständen, die den alten Bekannten aus Erfurt eine eisige Miene abforderten.
Die verlegene Fröhlichkeit, die anfangs noch, während eines Begrüßungs-Camparis, die Halle des Kasseler Schloßhotels erfüllt hatte, erstarb alsbald. Die Herren setzten sich zur Verhandlung nieder, die DDR-Delegation mit dem Rücken zur Wand und dem Blick ins Licht.
Kanzler Brandt hatte gerade mit seinem Eröffnungsvortrag begonnen, da unterbrach ihn sein Gegenüber Stoph. In ultimativer Form verlangte er von Brandt, die Bundesrepublik müsse ihre »juristische Aggression«, das Übergreifen von Gesetzen, Urteilen und Normativakten auf Bürger der DDR, einstellen. Überdies sehe sich die Delegation der DDR einer »neonazistischen Mordhetze« ausgesetzt und in ihrer Sicherheit bedroht.
»Was die »National-Zeitung« bei Ihnen schreibt«, so »NZ«-Leser Stoph zu Brandt, »ist ja unerträglich.«
Stoph hatte noch nicht geendet, da wurde seinem Außenminister Winzer ein Zettel hereingereicht: Soeben sei die DDR-Staatsflagge vor dem Schloßhotel von der Stange gerissen und geschändet worden.
Nach Tisch mußte Willi Stoph auf seinen Abstecher zum Kasseler Ehrenmal für die Opfer des Nationalsozialismus verzichten, wo Linke und Rechte handgemein geworden waren. Über eine Stunde lang schlossen sich Stoph und seine Gefolgsleute indigniert in ihrer Suite ein. Westdeutsche Delegationsmitglieder unkten: »Es kann schon in zehn Minuten platzen.«
Unter vier Augen mit Willy Brandt hatte Stoph freilich schon am Vormittag auf der Terrasse des Schloßhotels zu verstehen gegeben, man möge die offizielle Empörung nicht überbewerten. Den endgültigen Wandel schaffte Brandt in der Nachmittagssitzung. Zum erstenmal erhob der Bundeskanzler jene Idee zur Regierungs-Doktrin, die der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner in einem SPIEGEL-Gespräch (5/1970) entwickelt hatte. Brandt zu Stoph: »Wenn wir solche Antworten (auf Fragen nach menschlichen Erleichterungen) erhielten, dann wäre ich davon überzeugt, daß sich im Laufe der Zeit auch die Frage, die Sie als völkerrechtliche Anerkennung der DDR bezeichnen, lösen ließe.«
Stoph horchte auf. Schon einmal -- in Erfurt, damals aber unter vier Augen mit Brandt -- hatte er den verlockenden Satz gehört. Nun, da Brandt seine Offerte vor dem Delegations-Plenum publik machte, ist sie für den DDR-Gebrauch nach innen und außen frei. Stoph überzog seine halbstündige Bedenkzeit nach der Brandt-Erklärung um zehn Minuten.
Die Atmosphäre lockerte sich vollends auf, als Brandt seinem Gast anbot, ihn entgegen der Protokoll-Planung zum Mahnmal zu begleiten. Noch beim Mittagessen hatte Brandt eine entsprechende Frage Stophs verneint. Altkommunist Stoph akzeptierte gerührt die Begleitung Brandts.
Mit fünf Stunden Verspätung setzte sich die Autokolonne in Richtung Innenstadt in Marsch. Außer den Delegationen wußten nur der Leiter der Bonner Sicherungstruppe, Regierungsdirektor Hans-Wilhelm Fritsch, und der Spitzenkradfahrer der Polizei-Eskorte über das Fahrtziel Bescheid. Innen-Staatssekretär Wolfram Dorn »Das ist ein Ritt über den Bodensee.« Und der Minister für innerdeutsche Beziehungen, Egon Franke, sorgte sich noch hinterher: »Ich dachte, jeden Moment knallt's.«
Aufgeräumt trafen sich Gastgeber und Gäste danach am kalten Büfett auf der Wilhelmshöhe. Willi Stoph sonnte sich im Triumph der frischen diplomatischen Beziehungen zur nordafrikanischen Führungsmacht Alge-
* Im Kasseler Mahnmal für die Opfer des Faschismus.
rien. Im Scherz verdächtigten die Herren einander, sich gegenseitig den Rang beim algerischen Staatschef Houari Boumedienne abgelaufen zu haben. DDR-Stoph erwies sich als Intimer Kenner der Nordafrika-Beziehungen des SPD-Bundesgeschäftsführers und ehemaligen Entwicklungshilfe-Ministers Hans-Jürgen Wischnewski: »Ich erinnere nur an die Bemühungen von Ben Wisch.«
Gönnerhaft verzichtete DDR-Außenminister Otto Winzer, Sieger des Wettlaufs um die Gunst Algeriens, auf Alleinvertretungsanspruch in Nordafrika: »Boumedienne hat noch gestern zu mir gesagt, wie sehr ihm daran liegt, auch mit Ihnen die Beziehungen wiederaufzunehmen.«
Unversehens verstrickte sich die Runde in die Nahostpolitik. Winzer erregte sich über den Einmarsch israelischer Soldaten ins libanesische Grenzgebiet: »Ist das denn nicht eine faschistische Aggression?« Brandt wehrte ab: »So einfach ist das nicht. Weder Sie noch ich wollen doch den Staat Israel vernichten.« Winzer: »Nein.«
Dann kamen die Deutschen auf alte Kameraden zu sprechen. Sie kamen auch auf Otto Suhr, den Amtsvorgänger Willy Brandts als Regierender Bürgermeister. »Suhr«, erinnerte sich Stoph, auf die gemeinsame Zeit im Großberliner Magistrat vor 1946 anspielend, »war ja mal Kollege von mir.«
In gelockerter Stimmung fiel es ihnen leichter, für Fortschritt zu verkaufen, was bestenfalls die Erhaltung des Status quo von Erfurt bedeutet. Brandt, von der Opposition und von koalitionsentscheidenden Landtagswahlen bedrängt, ist innenpolitisch auf außenpolitische Erfolgsnachrichten angewiesen.
Stoph wiederum steht unter dem psychologischen Druck, während der Bonner Parallel-Gespräche mit Moskau und Warschau einen Abbruch seiner eigenen Unterhandlungen mit der Bundesrepublik nicht riskieren zu können. Ein Stoph-Mitarbeiter: »Solange sich das Karussell dreht, können wir nicht aussteigen.«
Und das Karussell wird nicht von Ost-Berlin, sondern von Moskau bewegt. Dort sondiert seit Ende Januar Kanzleramts-Staatssekretär Egon Bahr bei Außenminister Gromyko, ob ein Gewaltverzichtsabkommen zwischen der Sowjet-Union und der Bundesrepublik zustande kommen kann.
Am Ende der Erkundungs-Phase letzte Woche haben Bahr und Gromyko Papiere ausgearbeitet, die als Grundlage späterer Verhandlungen dienen können. Die völkerrechtliche Anerkennung der DDR ist darin nicht als Bedingung enthalten. Kritischster Punkt ist Artikel 3 des sowjetischen. Papiers, nach dem sich die Bundesrepublik verpflichten soll, künftig alles zu unterlassen, was die Grenze zwischen der DDR und der BRD gefährden könnte.
Diese Kreml-Forderung wird im Bonner AA als Aufforderung ausgelegt, die Bundesrepublik solle ausdrücklich auf Wiedervereinigung verzichten. Aber gerade die Wiedervereinigungs-Option will sich das Kabinett Brandt/Scheel aus innenpolitischen Gründen offenhalten. Es muß sich nun darüber klarwerden, ob es trotz dieser Klippe offizielle Verhandlungen mit der Sowjet-Regierung beginnen soll.
Die Falken in der Bonner Regierung, Verteidigungsminister Helmut Schmidt, Verkehrsminister Georg Leber und Innenminister Hans-Dietrich Genscher, waren bis zum Wochenende noch nicht einmal über die Details der Bahrschen Gespräche informiert. Dennoch glaubt Willy Brandt, sein Außenminister Walter Scheel könne bis zum Frühjahr nächsten Jahres mit Moskau einen auch für Bonn akzeptablen Vertragstext aushandeln.
Eine Einigung mit Warschau erscheint den Ostpolitikern am Rhein schon früher möglich. Bonn ist bereit, die Oder-Neiße-Linie als endgültige polnische Westgrenze nicht mehr in Frage zu stellen. Gleichwohl ist eine vertragliche Regelung in der nächsten Gesprächsrunde, die am 8. Juni in Bonn beginnt, noch nicht zu erwarten. Bonn und Warschau haben sich darüber verständigt, zunächst die Landtagswahlen vom 14. Juni in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und an der Saar abzuwarten.
Doch auch dem deutsch-polnischen Frühling droht Frost aus der Koalition selber. Denn wie Bahr in Moskau, so konferierte auch Duckwitz mit den Polen ohne Deckung durch das Kabinett. Innenminister Genscher, als FDP-Vize auf Stimmenfang für seine Partei bedacht, meldete am Dienstag letzter Woche im Präsidium seiner Partei Bedenken gegen die Grenzanerkennung an: Er sei nicht bereit, eine Regelung mit Warschau auf der Basis der polnischen Forderung hinzunehmen.
Der geschickte Taktiker Genscher meint zu wissen, daß die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze keine Mehrheit im Bundestag finden werde. Parteifreunde vermuten, er wolle sich deshalb den Rückweg offenhalten.
Einheitliche Meinung dagegen besteht im Bundeskabinett über die Berlin-Gespräche der drei westlichen Botschafter mit Ihrem sowjetischen Kollegen Abrassimow. Die Missionschefs der Westalliierten wollen dort, gedrängt von der Bundesregierung, Garantien der Sowjet-Union für die Zugangswege, Erleichterungen im innerstädtischen Verkehr und Normalisierung der Wirtschaftslage erhandeln.
Von Konzessionen der Sowjets für die geteilte Stadt macht die Bundesregierung Ihre gesamte Ostpolitik abhängig. Schon zum Auftakt der Moskauer Sondierungen ließ Kanzlei Brandt dem sowjetischen Außenminister Gromyko durch seinen Staatssekretär Bahr mitteilen, die Gespräche zwischen Moskau und Bonn würden scheitern, wenn sich die Sowjet-Union nicht zu einer befriedigenden Berlin-Regelung bereit finde.
Bonn möchte nicht nur die Lebensfähigkeit der Stadt sichern, sondern auch erreichen, daß Moskau die ökonomischen und juristischen Bindungen West-Berlins an die Bundesrepublik respektiert.
Überdies soll Moskau der Bundesregierung die Außenvertretung West-Berlins auch in den Ländern des Ostblocks zugestehen. Bislang genießen dort die Bürger der Westsektoren keinerlei konsularischen Schutz, und die Sowjet-Regierung fordert die Einrichtung eigener West-Berliner Generalkonsulate in ihrem Einflußbereich.
Für die Preisgabe dieser Forderung hat Bonn bereits Vorleistungen erbracht: Seit seiner Wahl hat Kanzler Willy Brandt der demonstrativen Bundespräsenz in Berlin entgegengewirkt; Parlaments-Ausschüsse versammeln sich nur noch selten und dann höchst unauffällig im Reichstag. Vom elften Bundesland Berlin spricht in der Bonner Regierung niemand mehr.
Aus dem vielsitzigen Ost-West-Karussell auszusteigen brächte allen Mitfahrern Nachteile, die Weiterfahrt dagegen lohnt sich, wenn auch vorerst nur in kleiner Münze.
Beide Seiten wollen darüber sprechen, im Handel zwischen den beiden Staaten die bisherige Kreditgrenze aufzuheben und internationale Zahlungs-Usancen einzuführen. Ferner wollen sie über die Freigabe der Sperrkonten westdeutscher Bürger im Osten und ostdeutscher Bürger im Westen verhandeln.
Im Postverkehr hat Bonn bereits erreicht, daß zusätzlich 40 Telephon- und 10 Telex-Leitungen geschaltet wurden. Und in Berlin sind 80 Techniker dabei, den In den fünfziger Jahren gekappten innerstädtischen Fernsprechverkehr binnen eines halben Jahres wenigstens zum Teil wieder in Gang zu bringen.
Zu weitergehenden Zugeständnissen, wie sie Willy Brandt wünscht -- beispielsweise im Kulturaustausch, im Innerdeutschen Reiseverkehr oder bei der Familienzusammenführung -, war Stoph in Kassel freilich nicht bereit.
Derlei Konzessionen will die DDR-Führung, wie schon vor Kassel aus Ost-Berlin durchsickerte, erst dann erwägen, wenn die Regierung Brandt/Scheel ihre politische Überlebensfähigkeit in den Landtagswahlen dieses Jahres bewiesen hat.
Der Mini-Konsens In den technischen Sachfragen tröstete die beiden deutschen Regierungschefs über die Härte der politischen Konfrontation hinweg. Beinahe herzlich trennte sich Brandt von seinem deutschen Kollegen auf dem Bahnhof Wilhelmshöhe, wo einst Wilhelm II. seinen englischen Onkel Eduard VII. verabschiedet hatte.
Als Stoph am Abteilfenster seines Salonwagens erschien, riefen Photo-Journalisten: »Herr Vorsitzender, Herr Bundeskanzler, Hände geben.« Stoph-Begleiter Winzer witzelte: »Sollen wir etwa Handstand machen?«
Willy Brandt rettete sich in eine Anekdote. Er erzählte zum Fenster hinauf, wie es in Washington amerikanischen Photoreportern einmal mit dem früheren schwedischen Außenminister Undén ergangen war. Die Photographen wollten den mürrischen Schweden, so plauderte Brandt, wenigstens für einen Schnappschuß zum Lächeln bringen und riefen (der Kanzler zeigte die Zähne): »Say cheese, say cheese.« Undén gehorchte, aber auf schwedisch. Er sprach (der Kanzler nun mit Schmollmund): »Ost, Ost.«
Stoph gefiel die Perron-Pointe, Er lachte schallend und lachte noch, als der Sonderzug um 22.03 Uhr aus dem Wilhelmshöher Bahnhof rollte.
