Schuss vor den Bug - DER SPIEGEL
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TÜRKEI Schuss vor den Bug

• aus DER SPIEGEL 23/2003
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Kraftprobe in Ankara: Kaum ein Vierteljahr nach seinem Antritt als Premier fordert Tayyip Erdogan die türkischen Militärs heraus. Den selbst ernannten Hütern des Erbes von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gehen nicht nur die Reformen des Ministerpräsidenten zu weit. Gestützt auf eine satte Mehrheit seiner islamistisch orientierten Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP), will Erdogan das Verbot der kurdischen Sprache in den Massenmedien aufheben und den umstrittenen Artikel 8 der Anti-Terror-Gesetze streichen, der »separatistische Propaganda« mit harten Strafen belegt. In einem vertraulichen Schreiben an den Regierungschef warnte der Generalsekretär des »Nationalen Sicherheitsrats«, General Tuncer Kilinç, dass die Liberalisierung den Kampf gegen den Separatismus erschwere. Einen Schuss vor den Bug soll Erdogan darüber hinaus von Generalstabschef Hilmi Özkök erhalten haben. Die Militärs befürchten angeblich, dass die AKP-Regierung islamistische Offiziere, die Opfer von Säuberungsaktionen wurden, rehabilitieren will. Falls Erdogan nicht einlenke, soll Özkök dem Premier im persönlichen Gespräch sogar eine Intervention des Militärs angedroht haben. Mit einem kalten Coup hatte der Generalstab schon 1997 den Erdogan-Ziehvater und ersten islamistischen Premier der Türkei, Necmettin Erbakan, gestürzt.

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