Schwarzer Triumph
Am Morgen nach dem Desaster kommt der Kanzler nicht einmal mehr vom Boden hoch. Wegen Glatteises in Hannover kann das Flugzeug nicht starten, das Gerhard Schröder nach Berlin bringen soll, schließlich muss er auf die Bahn umsteigen. Mehrfach wird die Sitzung des SPD-Präsidiums verschoben, statt um zehn eröffnet der Parteivorsitzende die Runde erst kurz vor ein Uhr.
Zum Schaden gesellt sich auch noch der Spott des Wahlsiegers: Seine Kollegen aus Hannover, sagt der neue niedersächsische CDU-Ministerpräsident Christian Wulff, seien mit nur »siebenminütiger Verspätung mit dem ICE« in der Hauptstadt eingetroffen - offenkundig habe »die Regierung inzwischen schon logistische Probleme, die Orte, an denen sie gebraucht wird, zu erreichen«.
Es ist ein Katastrophentag für die SPD und ihren Vorsitzenden: Am 2. Februar erlebt Schröder, wie er selbst eingesteht, eine der bittersten Niederlagen seines Politikerlebens - und das gleich im Doppelpack.
In Hessen erringt der christdemokratische Regierungschef Roland Koch, obwohl laut Umfragen relativ unbeliebt, die absolute Mehrheit, während die SPD mit einem Minus von 10,3 Prozentpunkten auf einen historischen Tiefstand (29,1 Prozent) in dem ehedem roten Bundesland stürzt.
Schlimmer noch ist der Verlust der Regierungsmacht in Schröders Stammland Niedersachsen. Dort, wo es ihm 1990 gelungen war, der CDU die Macht zu entreißen, wo er acht Jahre lang als Ministerpräsident regiert hatte, da erzielen die Sozialdemokraten nun mit dürftigen 33,4 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Landes.
Es gilt zwar als normal, dass die jeweilige Kanzlerpartei unmittelbar nach Bundestagswahlen Verluste hinnehmen muss. Dass aber die SPD viereinhalb Monate nach ihrem hauchdünnen Sieg über die Union derart abgestraft wird, ist in den westlichen Bundesländern einmalig - nur im Osten wurden bislang ähnliche Wählerwanderungen beobachtet, aber mit der geringeren Bindung an eine Partei begründet.
Der schwarze Triumph ist vor allem eine persönliche Demütigung des Kanzlers, der sich seit seiner Wiederwahl als orientierungsloser Anführer einer Chaostruppe präsentiert hatte. Schröder hatte zugelassen, dass verschiedene Minister und der Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering immer wieder einander widersprechende Ideen zur Sanierung des Staatshaushalts, der Sozialsysteme oder zur Belebung des Arbeitsmarkts hinausposaunt und abstruse Debatten angestoßen hatten.
Die »Kakophonie«, die Schröder selbst beklagte, trieb SPD-Wähler scharenweise in die Arme der Opposition. Die musste noch nicht einmal eigene Rezepte vorlegen, sondern profitierte allein vom Unvermögen der Regierung. Die SPD, bekannte Schröder, habe »genügend eigene Fehler gemacht«.
So fällt sogar dem drögen CDU-Spitzenmann Wulff, der zweimal bei Landtagswahlen gegen Schröder nicht den Hauch einer Chance hatte und schon als ewiger Verlierer galt, ein überwältigender Sieg in den Schoß.
Erfolglos hatte sich SPD-Ministerpräsident Sigmar Gabriel gegen die sich schon lange abzeichnende Niederlage gestemmt, indem er sich mit eigenwilligen Steuervorschlägen gegen Berlin zu profilieren suchte. Mit den inszenierten Konflikten, meint Dieter Roth von der Forschungsgruppe Wahlen, habe Gabriel erst recht seine Glaubwürdigkeit »ziemlich verspielt«. Ebenso misslang der Versuch des hessischen SPD-Spitzenkandidaten Gerhard Bökel, mit seinem Nein zum Irak-Krieg die Landtagswahl zu einem weltpolitischen Votum umzufunktionieren.
Das Wahldebakel erweckt auch den alten Besserwisser Oskar Lafontaine aus seinem Retiro. »Die Niederlage«, sagt der 1999 desertierte Parteivorsitzende, »hat einen Namen. Sie heißt Neoliberalismus, verpackt in rote Watte.« Seine grobschlächtige Analyse verbindet Lafontaine mit der Drohung, er wolle die Saar-SPD wieder unterstützen - was Schröder vorsichtshalber rasch zum »lokalen Ereignis« herabstufte.
Durch die Übernahme der Regierungsverantwortung in Hannover bauen die Unionsparteien ihre Mehrheit im Bundesrat weiter aus. Ohne deren Zustimmung kann Rot-Grün innenpolitisch kaum noch etwas bewegen.
Zu den Verlierern zählt auch Bundespräsident Johannes Rau. Seine Chancen auf eine zweite Amtszeit sind praktisch perdu. Die Union verfügt nun gemeinsam mit der FDP über eine Mehrheit in der Bundesversammlung, die 2004 das Staatsoberhaupt wählt.
Unter dem Eindruck des Debakels beendet Schröder die bleierne Zeit des Durchwurstelns. Der Kanzler ringt sich dazu durch, notwendige Reformen auch gegen Widerstand in den eigenen Reihen anzupacken. »Die Sozialdemokraten«, hatte Schröder schon vor den Niederlagen erkannt, »müssen erst in den Abgrund schauen, ehe sie bereit sind, wirklich neue Wege zu gehen.« NORBERT F. PÖTZL