Showdown am Rhein - DER SPIEGEL
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Showdown am Rhein

Ministerpräsident Steinbrück hat die Rechnung ohne die Partei gemacht: Den Genossen im SPD-Kernland graut vor einem Koalitionswechsel.
• aus DER SPIEGEL 23/2003
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Als Kaiser Wilhelm II. 1899 den Dortmunder Hafen einweihte, hatten Aufrührer eine rote Fahne an der Zeche Hansa gehisst. Auch gegen Belohnung war niemand bereit, diese Provokation zu beseitigen.

Respekt vor der Obrigkeit geht den Menschen im Revier noch heute ab. Das bekommt nun auch Peer Steinbrück, der Ministerpräsident des Landes, zu spüren.

Als in der Zeche am vergangenen Dienstag der 140. Geburtstag der Partei gefeiert wurde, ließ kaum einer der anwesenden Genossen ein gutes Haar am NRW-Spitzenmann. Wie er die Grünen glatt bürstet? Unerhört. Dass er die Liberalen als Koalitionäre ins Gespräch bringt? Eine Zumutung.

Die Leute in den Ortsvereinen seien »völlig fassungslos«, beschreibt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt die Stimmung an der Basis. Die Genossen fühlten sich düpiert: »Wir verstehen einfach nicht, warum er das macht.«

Der Mann hat die Rechnung ganz offensichtlich ohne die Partei gemacht. Überall im Kernland der Sozialdemokratie regt sich Widerstand gegen Steinbrücks Kurs, die rot-grüne Koalition in Frage zu stellen. Die Mitglieder empört vor allem, dass er dafür die Liberalen ins Spiel gebracht hat.

»Die Leute haben nicht vergessen, dass es die FDP war, die Helmut Schmidt aus der Regierung gejagt hat«, meint Friedhelm Julius Beucher, Unterbezirksvorsitzender im Oberbergischen Kreis. Beucher schätzt, dass höchstens ein Fünftel der Mitglieder bereit ist zu einem Koalitionswechsel.

Noch weniger dürften in Dortmund wechselwillig sein, dem mitgliederstärksten Unterbezirk der Partei. »95 Prozent der Mitglieder sind für Rot-Grün«, vermutet der Ortsvereinsvorsitzende Till Hübscher. Selbst Traditionssozis, die die goldene Ehrennadel der SPD für 50-jährige Mitgliedschaft tragen, haben sich inzwischen an die Grünen gewöhnt. »Einer wie Westerwelle passt nicht zu uns«, sagt der Dortmunder Altgenosse Horst Ehm, 76.

Als in der vergangenen Woche die Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zur Geburtstagsfeier nach Dortmund kam, warnte sie davor, dass sich zwischen Spitze und Basis in NRW ein Riss auftut: »Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Parteibasis die Wendung zur FDP akzeptiert.« Den Genossen aber sprach sie Trost zu: »Danke an die Basis, die es nicht immer einfach hat.« Und mit einem Seitenhieb auf Steinbrück bekannte sie: »Eure Disziplin täte auch anderen gut.«

Als zutiefst unsolidarisch empfinden viele in der Bundespartei den Vorstoß des NRW-Ministerpräsidenten ausgerechnet in der Woche nach dem guten Abschneiden seines Kollegen Henning Scherf bei den Bremer Bürgerschaftswahlen. Endlich kamen wieder einmal positive Meldungen aus der SPD - und prompt waren sie vergessen.

Ähnlich vergrätzt sind die Grünen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Vor sieben Monaten, als Steinbrück Ministerpräsident wurde, war Fraktionsgeschäftsführer Johannes Remmel noch guter Dinge: »Nach seinem Amtsantritt hatten wir überraschend sachliche und angenehme Gespräche.«

Seit der Ministerpräsident aber von seiner Silvester-Reise zur Jungfernfahrt des Transrapid in Shanghai zurückgekehrt ist, zeige dieser sich von einer anderen Seite. Erst wurden die Streitereien als »Geschwindigkeitsrausch« abgetan: Steinbrück gehe im Land alles zu langsam, seit er mit Tempo 431 km/h durch China gebraust sei. Nun aber hat der Konflikt eine Eigendynamik gewonnen. »Wir lassen uns nicht peeren und federn«, kalauert Remmel. »Wenn jemand ziehen will, dann können wir ihn nicht aufhalten.«

Eine unangenehme Situation vor allem für den SPD-Landeschef Harald Schartau: Einerseits kann er Rot-Gelb in Düsseldorf nicht ausschließen. Andererseits weiß der Spitzensozi genau, dass er damit bei den Mitgliedern schwer durchkommt: »Die Basis kann sich einen Wechsel nicht vorstellen.« Schon aber machen in Düsseldorf Gerüchte die Runde, wie ein neues Kabinett aussehen könnte. So soll SPD-Innenminister Fritz Behrens seinen Posten für einen FDP-Politiker räumen, auch das Wissenschaftsressort fiele demnach an die Liberalen. »Absurder Quatsch«, lautet dazu Schartaus Kommentar.

Über einen Koalitionswechsel entscheiden ohnehin weder Schartau noch der Ministerpräsident, sondern die Parteimitglieder. Schon bald könnte es zum Showdown kommen, am 14. Juni ist Landesparteitag in Bochum. Eigentlich sollte es um Bildungspolitik gehen, doch schon jetzt ist absehbar: Dort wird sich alles um die Koalitionsfrage drehen - und damit womöglich auch um Steinbrücks Zukunft.

BARBARA SCHMID

* Bei der ersten SPD-Regionalkonferenz in Bonn.

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