Iran Todesstoß versetzen
So nachdrücklich hatte Präsidentenberater Ali Taki Hamuschi seinen Chef noch nie zu einem Kurswechsel gedrängt. Aufgeschreckt durch die »katastrophale Lage«, beschwor der Wirtschaftsexperte den iranischen Staatschef Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, 60, im vertraulichen Gespräch: »Geben Sie den Europäern endlich ein Zeichen.«
Der Präsident scheint auf seinen Berater zu hören. Deutlich wie nie zuvor sucht sich das Mullah-Regime in Teheran von einer revolutionären Erblast zu befreien: der Fatwa des Revolutionsführers Ajatollah Ruhollah Chomeini gegen den indisch-britischen Schriftsteller Salman Rushdie.
Mit dem religiösen Rechtsgutachten hatte Chomeini 1989 den Verfasser der angeblich blasphemischen »Satanischen Verse« gleichsam zum Tode verurteilt - und das Land dadurch tief in die internationale Isolation getrieben.
Zunächst signalisierte jetzt das Außenministerium in Teheran ungewöhnliche Nachsicht. Britischen Diplomaten versicherte der stellvertretende Amtschef Mahmud Waesi, daß Rushdie keine iranischen Killerkommandos zu fürchten habe.
Mitte vorvergangener Woche distanzierte sich dann auch der oberste Richter der Islamischen Republik, Ajatollah Mohammed Jasdi, von dem Todesspruch Chomeinis: Die Fatwa sei nicht Bestandteil des iranischen Justizwesens. So eine Beurteilung hätte den Juristen vor gar nicht langer Zeit noch das Amt kosten können, wenn nicht mehr.
Die überraschende Milde des Mullah-Regimes sechs Jahre nach Chomeinis Tod ist Ausdruck ernster wirtschaftlicher Schwierigkeiten.
Seit vier Wochen greift ein Handelsembargo, das US-Präsident Bill Clinton über Iran verhängt hat, weil Teheran unverändert »Anstifter und Zahlmeister« von Terroristen sei, die Friedensbemühungen im Nahen Osten hintertreibe und zielstrebig versuche, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.
Um so mehr sucht der vergleichsweise gemäßigte Rafsandschani nun die Annäherung an die Europäische Union - und die drängt auf eine Aufhebung der Fatwa. »Wenn wir das Problem Rushdie nicht lösen«, hatte Berater Hamuschi den Präsidenten gewarnt, »werden uns die US-Sanktionen den Todesstoß versetzen.« Immerhin zählten die in der politischen Rhetorik Teherans als »großer Satan« verdammten USA zu den wichtigsten Handelspartnern der Islamischen Republik: Amerika importierte 1994 iranische Waren, vor allem Erdöl, für vier Milliarden Dollar, gefolgt von Japan (2,8 Milliarden Dollar). Deutschland bezog im vergangenen Jahr Güter für 863 Millionen Mark von Teheran.
Selbst ohne US-Embargo steckt der Gottesstaat im Jahre 17 nach dem Sturz des Schah in der schwersten Krise seiner Geschichte. Weite Teile der 63 Millionen Iraner haben den Glauben an die Revolution längst verloren. Und auf den vom Umsturz erhofften Wohlstand wartet die von einem achtjährigen Krieg gegen den Irak ausgezehrte Bevölkerung vergebens.
Die Mullahs haben das Land heruntergewirtschaftet: Mehr als zwei Drittel der iranischen Bevölkerung leben, so offenbarte unlängst ein für Staatschef Rafsandschani erstellter interner Wirtschaftsbericht, unterhalb der Armutsgrenze. Die Arbeitslosenquote stieg in Ballungszentren wie Teheran, Täbris oder Isfahan auf über 35 Prozent; die Inflationsrate schätzen internationale Experten auf bis zu 60 Prozent.
Um mit den Europäern, die Clintons Boykott nicht mittragen, verstärkt ins Geschäft zu kommen, sondierte Teheran bereits in Straßburg und Brüssel. Diskret ließen die Iraner beim Präsidenten des Europäischen Parlaments, Klaus Hänsch, anfragen, ob sie Vertreter in den »Maschrik«-Ausschuß entsenden dürften. In diesem Gremium pflegen Parlamentarier aus Nah- und Mittelost enge Kontakte zur EU. Doch das Parlamentspräsidium lehnte ab.
Engere Beziehungen zu Iran, so hatten die EU-Außenminister im April beschlossen, werde Brüssel erst aufnehmen, wenn Teheran jegliche Art von Terrorismus verurteile und von der Ermordung Rushdies ablasse. Zudem soll Teheran alle Moslems im Ausland auffordern, die Gesetze ihrer Gastländer zu achten.
Die jüngsten Verlautbarungen Teherans gehen den Europäern denn auch nicht weit genug. Allerdings seien sie, so Bonns Außenminister Klaus Kinkel, »ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung«.
Ob Irans gespaltene politische Führung die Brüsseler Forderungen überhaupt erfüllen kann, ist fraglich. Zwar betont der Rafsandschani-Gefolgsmann und Außenminister Ali Akbar Welajati: »Wir sind viel milder geworden und haben keine Tabus mehr.«
Auch soll sich der Staatschef persönlich, so Radio Teheran, für die »Neuinterpretation bestimmter religiöser Vorschriften, einschließlich einiger alter Fatwas«, stark gemacht haben.
Und vor gut einer Woche folgte insgeheim der bislang deutlichste Schritt Richtung Europa. Den ins Teheraner Außenministerium gebetenen Botschaftern der EU-Troika Deutschland, Frankreich und Spanien sicherten Regierungsvertreter zu, schon bald allen europäischen Auflagen nachzukommen.
Doch einflußreiche religiöse Betonköpfe wie etwa der mächtige Geheimdienstchef und Informationsminister Ali Fallahian oder der ehemalige Innenminister Ali Akbar Mohtaschemi werden eine drastische Wende kaum hinnehmen. Sie können sich darauf berufen, daß eine Fatwa gemäß der strengen schiitischen Lehre gar nicht aufgehoben werden kann.
Sollte sich Teheran - bedrängt von US-Embargo und EU-Forderungen - weiter von Chomeinis Richterspruch distanzieren, wäre ein offener Machtkampf zwischen Reformern und Reaktionären wohl kaum mehr vermeidbar. Schon droht der Führer der Revolutionswächter, Mohssen ResaI: »Alle Zeichen stehen auf Sturm.«
Moslemische Fanatiker werden dem verhaßten Autor der »Satanischen Verse« ohnehin weiter nach dem Leben trachten. Das radikale Teheraner Revolutionsblatt Iman-e ma jedenfalls giftete ungeachtet des offiziellen Annäherungskurses: »Salman Rushdie muß sterben.« Y
Den Botschaftern der Troika die Wende versprochen